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Was soll das denn jetzt?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 13.12.2011
Inhalt
  • Mandant erneut Post im Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren, die ihn dann doch sehr verwunderte
  • aufgerechnet werden kann. Denn auch wenn Sie es im Zweifel gar nicht bemerkt haben, ist es unter
  • Dachte sich wohl unser Mandant als er gestern den Briefkasten öffnete. Er ist einer der von der
  • . Was war passiert? Während er noch vor einiger Zeit einen Brief erhielt, in dem er darüber
  • Vorauszahlungen für die Stromlieferungen (TelDaFax hatte mit besonders günstigen Tarifen bei langer

Vertrag kommt von vertragen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 13.12.2011
Inhalt
  • im Falle Kanadas sieht, ist letzteres gar nicht so leicht, wie den Anschein hat. Falls Sie in einem
  • erkannt haben und auch nicht gezögert haben, die bestehenden Rechte in Anspruch zu nehmen.   Gute
  • . Mit seinem Ausstieg zum Jahresende umgeht Kanada Strafzahlungen in Milliardenhöhe für nicht
  • nicht immer. Weil man im Zeitpunkt des Vertragsschlusses sich ja einig ist und sich vertragen will. Doch
  • Parteien zeigt, worauf man sich geeinigt hatte. Und der im Falle eines Falles auch belastbar ist. Wie man

Impressum auf Social Media Präsenz

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber vom 13.12.2011
Inhalt
  • Fanpage gesondert gekennzeichnet werden, z.B. mit der Überschrift „Kontakt“ oder „Impressum“.   II
  • vorhalten; (ii) Das Impressum ist entweder auf der Präsenz selbst unter "Impressum" anzugeben oder es
  • gesetzlich geforderten Informationen über sich („Impressumpflicht“). Im Übrigen verlinkte er unter dem
  • selbst war zudem nicht besonders gekennzeichnet (z.B. mit der Überschrift „Impressum“ o.ä.). Auf
  • Impressum finden. Dies sei jedenfalls im vorliegenden Fall anzunehmen. Verlinkt war lediglich die

Html-Tags für Bilder können Markenrechte verletzten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.12.2011
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung die Verwendung einer Marke als “Alt”-Attribute in der html-Programmierung einer [...]

Spezialist in

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.12.2011
Titel
  • Spezialist in
Inhalt
  • Kollegen in bereits spezialisierte Teams aufgenommen werden.Interessant ist insbesondere, dass man
  • " - Der Gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht werden als „grünes Recht“ bezeichnet, da der
  • Fachanwaltstitel zu erwerben.Also warum ist es dann möglich sich zu spezialisieren im Bereich
  • und leider auch den Unsinn in der Abschaffung der Tätigkeitsschwerpunkte und Interessengebiete.Wenn
  • es Kollegen, und des sind in der Regel Kollegen und keine Kolleginnen, schaffen sich innerhalb

Tage wie dieser

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.12.2011
Inhalt
  • Gegenseite ein recht ansehnliches Einkommen.Und komischerweise können Urheberecht ja alle Anwälte
  • zu verdienen. Muss so sein, wenn selbst in der lippischen Provinz zweistellige Anrufzahlen von
  • Neumandanten zu dem Thema eingehen. Oder sollen in diesem Jahr noch die Lager leer geräumt werden um Platz
  • zu schaffen für die neue große Offensive im Januar?Wer weiß das schon so genau. Aber wir wollen mal
  • , ganz gleich, ob sie sich ansonsten im Verwaltungsrecht, im Familienrecht oder Arbeitsrecht tummeln

Kampf um eine 40 Cent höhere Rente vor dem BSG

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.12.2011
Inhalt
  • Verfahren ist gängige Praxis in der Rentenversicherung. Mit der Hochrechnung kann die Rente frühzeitig
  • Soll das kurz vor Rentenbeginn erhaltene Weihnachtsgeld noch mit in die Rentenberechnung
  • Weise das von seinem ehemaligen Arbeitgeber im November 2009 gezahlte Weihnachtsgeld nicht in seine
  • Rentenberechnung eingeflossen ist. Mit Berücksichtigung des Weihnachtsgeldes hätte er
  • BSG gab dem Rentner nun recht. Der Mann sei bei seinem Rentenantrag nicht ausreichend über seine

Kanzlei .rka mahnt für die Firma Koch Media GmbH das Spiel "Dead Island" ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.12.2011
Inhalt
  • Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld zu Nichte machen. In der Regel bietet sich die Abgabe einer
  • Die Hamburger Kanzlei .rka mahnt derzeit im Auftrag der Firma Koch Media GmbH die unerlaubte
  • dem aktuellen Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur. Es werden nur die für ihre Ansicht
  • Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 859,20 €Zur Abgabe der
  • die vorbereitete Unterlassungserklärung anwaltlich prüfen und modifizieren lassen. Diese ist nach

Waldorf Frommer mahnen für EMI Music GmbH das Album Herbert Grönemeyer - 12 ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.12.2011
Inhalt
  • Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Firma EMI Music GmbH die
  • Frommer befindet sich nicht auf dem aktuellen Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur. Es
  • strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von
  • modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem
  • andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.Betroffenen ist anzuraten, nach Erhalt

Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk für Firma Orion Versand GmbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.12.2011
Inhalt
  • Die Hamburger Kanzlei Schulenberg und Schenk mahnt derzeit im Auftrag der Orion Versand GmbH die
  • Schenk befindet sich nicht auf dem aktuellen Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur. Es
  • vorbereiteten strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe
  • prüfen und modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem
  • beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.Betroffenen ist

Endgültige Einstellung von ELENA

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 12.12.2011
Inhalt
  • Entgeltnachweises (ELENA)” im Bundesgesetzblatt verkündet. Die Aufhebung von ELENA ist damit am
  • 3.12.2011 in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt besteht für Arbeitgeber keine Pflicht mehr, monatliche
  • Meldungen zu Entgeltdaten im ELENA-Verfahren an die Zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Gleichzeitig

Literaturhinweis: Neue REE erschienen - Recht der Erneuerbaren Energien

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 12.12.2011
Titel
  • Literaturhinweis: Neue REE erschienen - Recht der Erneuerbaren Energien
Inhalt
  • Die REE ist die erste juristische Fachzeitschrift, die sich ausschließlich dem Recht der
  • Erneuerbaren Energien widmet. In bewährter Weise beinhaltet die Ausgabe 4/2011 u.a. die aktuelle

Nachbars Äste auf dem Grundstück. Eine unerfreuliche Geschichte.

Sebastian Dosch vom 12.12.2011

Abmahnung: Matthias Diehl durch Cerny & Weitzel Rechtsanwälte wegen Marke “Salutis”

Dr. Sven Mühlberger vom 12.12.2011
Inhalt
  • Wir haben im Rahmen einer Erstberatung erfahren, dass die Cerny & Weitzel Rechtsanwälte aus
  • Schlüchtern Abmahnungen versenden. Die Abmahnung erfolgt im Namen von Herrn Matthias Diehl. Gegenstand
  • der Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke “Salutis”. Abmahnung durch: Matthias [...]

OLG Köln zur Zuständigkeit bei der negativen Feststellungsklage: Umgekehrtes Rubrum der Leistungsklage!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.12.2011
Inhalt
  • zuständig ist, das für die Leistungsklage mit umgekehrtem Rubrum zuständig wäre (vgl. OLG Hamburg
  • UWG ist deshalb in Anlehnung an § 32 ZPO auszulegen.Mit § 24 Absatz 2 UWG in der Fassung des Gesetzes
  • inkriminierten Handlung. Diese ist in gleicher Weise bei einer Leistungsklage des Verletzten und bei
  • Das OLG Köln (6 U 179/77, “Immer jünger”, zu finden in GRUR 1978, 658) hat bereits 1978
  • . [...]Zur Entscheidung über die negative Feststellungsklage ist das LG Köln örtlich zuständig. Unstreitig