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Wettbewerbsrecht - Handy Deutschland GmbH lässt durch die Kanzlei Rechtsanwälte Scholz Abmahnungen wegen Verstößen gegen die PreisangabenVO verschicken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für
  • aufklären müssen, in welcher Form die MwSt. im Gesamtpreis enthalten ist. Dies kann in Form eines
  • mit dem Gesamtpreis aus und geben Sie stets Hinweise, wie der Preis zu verstehen ist bzw. was dieser
  • beschäftigt,  beraten lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall

LG Frankfurt a. Ma. - Zur Einordnung des Begriffs "Plagiat" als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • des ... X: <Titel, Jahr, Verlag>, 1997; S. 227 ff. Dieser wird in Frau Z Buch nicht genannt
  • Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG mit dem Recht des Beklagten auf Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 S
  • Zulässigkeit von Äußerungen in einer E-Mail. Die Klägerin ist seit dem Jahr ... als ... aktiv
  • . Sie ist Autorin verschiedener Bücher und Rednerin. Der Beklagte ist ein Verband mit über 1800
  • Mitgliedern in Deutschland, die im Bereich ... tätig sind. Zu seinen Aufgaben gehören die ... etc. Die

OLG Brandenburg - Rechte und Pflichten des Betreibers einer Internetplattform bei Verbreitung strafbarer Inhalte

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Landgericht hat den Erlass der beantragten einstweiligen Verfügung im Ergebnis zu Recht abgelehnt
  • Recht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs.1 Satz 1 GG zu berücksichtigen ist. Bei der danach zur
  • Verfügung ist durch Beschluss des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 16. Mai 2018 mit der Begründung
  • Beschwerde ist zulässig, nachdem sie insbesondere innerhalb der in § 569 Abs. 1 Satz 1 und 2 ZPO
  • bestimmten Frist eingelegt worden ist. Das Rechtsmittel hat in der Sache jedoch keinen Erfolg. Das

EuGH - Fußballprofi Neymar geht erfolgreich gegen Unionsmarke vor - Eintragung der Marke NEYMAR durch Dritte für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen ist nichtig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Pressemitteilung des Gerichts: Im Dezember 2012 meldete Herr Carlos Moreira, wohnhaft in Guimarães
  • aufstrebender Fußballspieler mit international anerkanntem Talent gewesen sei. Zudem sei dieser in Europa noch
  • zahlreiche Berichte über ihn in europäischen Medien gab, vor allem in Frankreich, in Spanien und im
  • des Fußballs in Erscheinung getreten ist, ist es nicht vorstellbar, dass Herr Moreira nichts von
  • Das EuG hat mit Urteil vom 14.05.2019, Az. T 795/17 entschieden, dass die Eintragung der

AG München - Ungenehmigte Videoüberwachung der WG berechtigt den Untermieter zur fristlosen Kündigung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Tage bis zum zugestandenen Zugang der Kündigung am 3.8.2018 zu und gab im Übrigen dem Beklagten Recht
  • Das Amtsgericht München wies mit Urteil vom 28.05.2019,  Aktenzeichen 432 C 2881/19 die Klage
  • gegen den Untermieter auf Zahlung ausstehender weiterer Mieten in Höhe von insgesamt 2.430 Euro ab und
  • sprach lediglich einen Betrag von 83 Euro zu. Der Vermieter betrieb selbst nur noch ein Büro in der
  • Wohnung, die er ansonsten zimmerweise vollständig untervermietet hat. Er hatte im Mai 2018 ein 20 m

Kanzlei Waldorf Frommer reaktiviert Filesharing-Altfälle

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 11.09.2018
Inhalt
  • reaktiviert derzeit wohl in größerer Zahl Filesharing-Altfälle und macht den Anspruch auf Zahlung des Lizenzschadens [...]

Maaßen wird Staatssekretär – Debcon verschickt Filesharing-Fax

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.09.2018
Inhalt
  • Hans-Georg Maaßen wird Staatssekretär im Bundesinnenministerium und verdient zukünftig mehr Geld
  • . Das Inkassounternehmen Debcon GmbH schickt ein Fax und gibt sich mit weniger Geld zufrieden. Der Tag [...]

BGH - Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.05.2018
Inhalt
  • allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Beweisgegners in seiner Ausprägung als Recht auf
  • Verwertbarkeit ist vielmehr aufgrund einer Interessen- und Güterabwägung nach den im Einzelfall
  • Gehör in Verbindung mit dem Interesse an einer funktionierenden Zivilrechtspflege einerseits und dem
  • informationelle Selbstbestimmung und ggf. als Recht am eigenen Bild andererseits führt zu einem Überwiegen der
  • Interessen des Klägers.  Das Geschehen ereignete sich im öffentlichen Straßenraum, in den sich der

Ab heute gilt die Datenschutz-Grundverordnung - Vereine, Einzelunternehmer, kleine & mittlere Unternehmen sollten sich beraten lassen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.05.2018
Inhalt
  • Am heutigen  25.05.2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung(kurz DSGVO) in Kraft. Es ist ein
  • zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln
  • 38 09 oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen
  • ) ist ab dem Stichtag nicht mehr wirksam. Das Gesetz ist damit für alle Onlinehändler verbindlich
  • werden, auf welcher rechtlichen Grundlage die Datenerfassung und -speicherung erfolgt. Händler, die im

Regio Marketing GmbH mit Offerte für firmenklick.net: Vorsicht!

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 24.05.2018

Stellenausschreibung Wissenschaftliche Mitarbeit – Wir brauchen Unterstützung!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 24.05.2018
Inhalt
  • Einblicke in eine expandierende Medien- & IP-Rechtskanzlei Deine vollständige Bewerbung mit
  • ; Social Media-Kenntnisse, idealerweise vertieft exzellentes Ausdrucksvermögen in Wort & Schrift
  • , termin- & projektbezogenem Arbeiten Was wir bieten: junges, dynamisches Team mit flachen
  • Gehaltsvorstellung bitte per E-Mail übersenden an info (at) ipcl-rieck.de (Betreff: Bewerbung 201805) Stellenausschreibung Social Media 2018

Ich stimme AGB und Datenschutzerklärung zu: Nicht gut

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 22.05.2018
Inhalt
  • Datenschutzerklärung, AGB und Checkbox – auf vielen Websites und in vielen Webshops befindet

OLG München: E-Mail-Werbung gegenüber Bestandskunden einer Partnerbörse

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.05.2018
Inhalt
  • E-Mail-Werbung für Dating-Plattform – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Urteil vom
  • 15.02.2018, Az. 29 U 2799/17: Bereits in der kostenlos gewährten Mitgliedschaft in einer Online-Dating-Börse [...]

Debcon GmbH 2018: Inkasso für DigiRights Administration GmbH

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 08.05.2018

Countdown to DSGVO – Erste Hilfe und Notfall-Plan

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 21.05.2018
Inhalt
  • Countdown to DSGVO ? ab dem 25.05.2018 gilt das neue Datenschutzrecht mit Datenschutz