Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 917 von 1043

Abmahnung: NAVTEQ GmbH durch Kanzlei Graf von Westphalen

Dr. Sven Mühlberger vom 23.12.2011
Inhalt
  • Frankfurt am Main. Diese  mahnt im Auftrag der Navteq (DE) GmbH die rechtswidrige Verwendung von

Streitwert bei Pornodownload 10.000 EUR

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.12.2011
Inhalt
  • vorgegebenen Streitwert übernommen und sei dazu auch im Recht gewesen, bügelte das Gericht mit dem Argument
  • schnell veraltet, so dass Gewinne im Vergleich mit Filmproduktionen aus anderen Themenbereichen nur
  • Streitwertes in Höhe von 10.000 EUR mit der Anwendung der Lizenzanalogie. Dabei rechnete der Richter wie
  • dann für die vorgelegte Gebührenvereinbarung übernahm. In unserem Verfahren gegen die
  • an sich, auch mit der Höhe des Streitwertes für die Abmahnung. Die Höhe, so das Gericht, sei an dem

Arbeitgeber dürfen ab dem ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest fordern

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.12.2011
Inhalt
  • Arbeitnehmers vermuten lässt. So entschied das Landesarbeitsgericht Köln in einem Klageverfahren im
  • Attestes vom Arbeitnehmer zu verlangen. Ein besonderer Anlass oder eine Begründung ist nicht erforderlich
  • September 2011 (LAG Köln 14.9.2011, 3 Sa 597/11). Sachverhalt: Die Klägerin ist bei der beklagten
  • das Vorliegen einer Erkrankung und forderte die Klägerin auf, bei zukünftig im Falle von Erkrankungen
  • schon am ersten Tag der Krankmeldung ein ärztliches Attest vorzulegen. Mit ihrer hiergegen

Abmahnung: Culcha Candela + David Guetta

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 22.12.2011
Inhalt
  • Mandatsverhältnisse bestehen, mag zunächst einmal dahingestellt bleiben. Denn Fakt ist, dass in allen von
  • " von Culcha Candela und „Where Them Girls At" von David Guetta. Während die Rechteinhaber, die unter
  • vertreten werden, mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte erneut im Auftrag der EMI
  • abmahnenden Anwälte durch Übersendung einer Vollmacht nur in einem Fall entsprochen wurde – ohne dass sich

Die Tücken des Übergabe-Einschreibens

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 22.12.2011
Inhalt
  • ) entschied. Damit gab das LAG einer Pflegerin recht. Ihr Arbeitgeber wollte mit Übergabe
  • Eine Kündigung per Übergabe-Einschreiben ist ein erhebliches Risiko für den Arbeitgeber. Holt der
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz mit einem jetzt schriftlich veröffentlichten Urteil (AZ.: 10 Sa 156/11
  • -Einschreiben vom 03.08.2010 fristlos kündigen. Im Gegensatz zum Einwurf-Einschreiben wird ein Übergabe
  • einen Benachrichtigungszettel in den Briefkasten. Die kranke Pflegerin holte das Schreiben aber

med.iatori - Deutsche Schiedsstelle im Medizinrecht

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 22.12.2011
Titel
  • med.iatori - Deutsche Schiedsstelle im Medizinrecht
Inhalt
  • und im Recht der sonstigen Gesundheitsberufe. Mit dem Beitritt wollen wir den Aufbau eines
  • . Was ist Mediation? Mediation (nicht zu verwechseln mit der Meditation!) ist eine moderne
  • Mediation im Gesundheitswesen. Denn das Mediationsverfahren ist vor allem eines: freiwillig
  • Dr. Andreas Staufer ist dem Verein med.iatori e.V. - Deutsche Schiedsstelle für das Medizinrecht
  • beigetreten. Zweck des Vereines ist die Förderung der Schiedsgerichtsbarkeit, Schlichtung und

Kostenloser Venencheck

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 22.12.2011
Inhalt
  • . Hiergegen ging die Wettbewerbszentrale vor. Wohl zu Recht; sowohl das Oberlandesgericht Celle, wie
  • Eine Klinik, die mit kostenlosen Venenchecks wirbt, handelt wettbewerbswidrig. Und der Chefarzt
  • /11Vorinstanz: LG Stade, Urteil vom 16.06.2011, Az. 8 O 23/11 Ein Krankenhaus hatte sowohl in der Regionalpresse
  • zuvor das Landgericht Stade, erkannten in der Unentgeltlichkeit der Vorsorgeuntersuchung eine
  • musste in diesem Fall auch die Chefärztin für die wettbewerbswidrige Werbung gerade stehen. Ärzte

VG Aachen: Einmalige Autofahrt unter Cannabis-Einfluss rechtfertigt Führerscheinentzug

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.12.2011
Inhalt
  • nicht mehr trennen kann, ungeeignet ist, Kraftfahrzeuge im Strassenverkehr zu führen. Der
  • Entscheidung des BVerwG (3 C 1.08, hier vorgestellt).Somit ist im Ergebnis festzustellen, dass auch
  • Das VG Aachen (3 L 457/11, 05.12.2011) hat – in Konkretisierung der gefestigten Rechtsprechung
  • Führerscheinentzug ist also möglich, auch wenn dieser jemand erstmals “erwischt” wurde. Dazu auch die
  • -Konzentration im Blut zu argumentieren. Wie beim Alkohol gibt es dabei eine absolute und eine

Keine Lust auf “Einkauf aktuell”: Keine Sonderregeln für die Deutsche Post

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.12.2011
Inhalt
  • seinem Briefkasten anbringen. Das sah der Betroffene nicht ein und bekam Recht. Bei der Zustellung
  • Eigentums- bzw. Besitzstörung vor (dazu die §§ 903, 862 BGB), zum anderen ist man in seiner
  • kritisierte Postwurfsendung (vor allem wegen der Plastik-Umhüllung, die gerne direkt mit in die
  • “Einkauf aktuell” zu beachten hat. Die bekannte Beilage erreicht wohl die meisten Menschen in
  • von (unerwünschter) Werbung wird man gleich in mehreren Grundrechten betroffen: Zum einen liegt eine

Nachbarn müssen pupsende Schweine dulden

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.12.2011
Inhalt
  • Landwirt nun in seinen Beschlüssen vom 01.12.2011 recht. Zumindest bis zum Abschluss des
  • menschliche Nachbarn dies vermutlich dulden, entschied das Verwaltungsgericht Osnabrück in zwei am
  • Mittwoch, 21.12.2011, bekanntgegebenen Eilbeschlüssen (AZ: 2 B 15/11, 2B 20/11). Im konkreten Fall
  • Schweinemahlzeit und drohte dem Landwirt ein Zwangsgeld in Höhe von 2.500,00 € an, falls dieser doch
  • Futtermitteln, weil es sich um unbehandelte, nicht in Verwesung befindliche pflanzliche Rohstoffe

Düsseldorfer Tabelle 2012

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.12.2011
Inhalt
  • werden. Es gelten daher auch im Jahr 2012 die mit der Tabelle 2011 festgesetzten Unterhaltsbeträge für

Dynamische Verweisungsklauseln können weiterhin als Gleichstellungsabreden auszulegen sein

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 21.12.2011
Inhalt
  • Bundesarbeitsgericht diese Rechtsprechung eigentlich längst aufgegeben. Im Hinblick auf “Altverträge” ist jedoch
  • gebunden ist. Diese Voraussetzung ist hier erfüllt, da die Verweisungsklausel in ihrer Gesamtheit
  • mit der beklagten Arbeitgeberin einen Formulararbeitsvertrag geschlossen. Nach diesem richtete sich
  • Brandenburg. Im Übrigen sollte sich das Arbeitsverhältnis “nach den jeweils geltenden
  • Gehaltsentwicklung im Einzelhandel Brandenburg anzupassen sei und verlangte im März 2008 von der Beklagten die

Kaum zu glauben…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 20.12.2011
Inhalt
  • spricht – nicht weiter äußern, sondern auf einen Punkt hinweisen, der im Zusammenhang mit einem meiner
  • , dass für die Verhandlung beide Rechtsanwälte und im Zweifel auch die Beklagte in Person zum Termin eine
  • ausgehen durfte, dass man dort eine für sich günstige Entscheidung erlangen könnte. Dies ist in meinen
  • Augen ein eindeutiger Verstoß gegen das Willkürverbot und das Recht auf den gesetzlichen Richter
  • . Dieses Urteil ist also ein Grund mehr zu hoffen, dass der BGH tatsächlich, so wie es in dem Urteil vom

Kein Computer, keine Ahnung - und dennoch wegen Filesharings verurteilt

Sebastian Dosch vom 19.12.2011
Inhalt
  • Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgericht München in seinem
  • Urteil vom 23.11.2011, Aktenzeichen: 142 C 2564/11.Es ist schon nicht mehr nachvollziehbar, was da an deutschen Gerichten geschieht. Eine [...]

Berücksichtigung des Alters bei der Sozialauswahl verstößt nicht gegen Altersdiskriminierungsverbot

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 19.12.2011
Inhalt
  • . Diese gesetzlichen Regelungen zur Sozialauswahl im deutschen Recht verstößt nicht gegen das EU-Verbot
  • Betrieb auch innerhalb von Altersgruppen vorgenommen werden. Das Lebensalter ist dann nur im Rahmen
  • Vor Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen muss im Rahmen der Sozialauswahl u. a. das Alter der
  • Schlechterstellung jüngerer Arbeitnehmer ist durch rechtmäßige Ziele der Beschäftigungspolitik und
  • der Arbeitsmarktpolitik  gerechtfertigt. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in einer Entscheidung aus