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Einer Dauer-Krankheit folgt nicht unbedingt ein Dauer-Urlaub

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 28.12.2011
Inhalt
  • jedoch der EuGH entschieden, dass dies nicht mit EU-Recht vereinbar ist, wenn Arbeitnehmer ihren
  • (EuGH) in deutsches Recht um. Nach dem deutschen Bundesurlaubsgesetz geht der Urlaubsanspruch eines
  • vom deutschen Recht abweichende Anpassung an das EU-Recht sei nur in dem Umfang zulässig und
  • Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg in Freiburg mit einem am Mittwoch, 28.12.2011
  • gerechtfertigt, wie es das EU-Recht auch verlangt. Den Verfall alter Urlaubsansprüche nach 15 Monaten

Online-Branchenverzeichnisse: Auch Gewerbetreibende dürfen mal "flüchtig lesen"

Sebastian Dosch vom 28.12.2011
Inhalt
  • Kurz vor Jahresschluss ist auch wieder die Zeit der Online-Branchenbücher, die entweder versuchen
  • einzutreiben. Das Problem dabei ist, dass diese Eintragungen häufig nicht gewollt und ebenso häufig ihr Geld auch nicht wert sind. Deshalb [...]

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2011

Dr. Sebastian Kraska vom 28.12.2011
Titel
  • Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2011
Inhalt
  • -Managern Lösungsansätze für den System- und Datenschutz in medizinischen IT-Netzwerken.   Februar 2011
  • IT-Technik hat sich in Deutschland der Chaos Computer Club (CCC) einen Namen gemacht. Die
  • Milliarden in neue Informationstechnologie. (…) Gerade hat DPD beim IT-Unternehmen Maxwell eine neue
  • auch offiziell in Deutschland verfügbar. 18. Dezember Der deutsche ITK-Markt soll im nächsten Jahr
  • Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. 27. Januar Norm IEC 80001-1 liefert IT

Jahresende - "interessante" Zeit für Filesharer

Sebastian Dosch vom 28.12.2011
Inhalt
  • Das Jahresende ist für Filesharer bzw. solche Menschen, die wegen Filesharings abgemahnt wurden
  • (und das ist, wie wir wissen, ganz und gar nicht das selbe), immer sehr spannend - insbesondere, wenn

Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 26.12.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2011)
Inhalt
  • -Prüfung). Sonntag, 18. Dezember 2011 Der deutsche ITK-Markt soll im nächsten Jahr erstmals die 150
  • -Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  • Datenschutz-Themen dieser Woche (ITK-Markt, Haushalte, Three-Strikes-Modell, Gesundheitskarte, Facebook
  • und Sicherheit, Mobility und soziale Medien werden die bestimmenden Themen im nächsten Jahr sein
  • vierte Haushalt ist noch offline. Für die meisten Deutschen ist ein Leben ohne Internet gar nicht mehr

Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche beschlossen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 25.12.2011
Inhalt
  • Mindestlohn in Kraft. Dieser beträgt 7,01 Euro pro Stunde im Osten bzw. 7,78 Euro pro Stunde im
  • Westen. Rechtsgrundlage ist die am 20.12.2011 verabschiedete Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der
  • , unabhängig davon, ob der Arbeitgeber seinen Sitz im In- oder Ausland hat. Equal Pay: Die Gewerkschaften und
  • in Kraft treten werden. Danach gelten folgende im neue Mindestlöhne: Dachdeckerhandwerk: Im Jahr
  • dem 01.01.2013 im Osten unverändert. Die Geltungsdauer beider Verordnungen ist bis zum 31.12.2013

Datenschutz: Weihnachtsmann-Ortung und Frohe Weihnachten

Dr. Sebastian Kraska vom 24.12.2011
Inhalt
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und viel Spaß mit der Webseite von NORAD

Frohe Weihnachten 2011 – und einen guten Rutsch in 2012!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.12.2011
Titel
  • Frohe Weihnachten 2011 – und einen guten Rutsch in 2012!
Inhalt
  • Es ist wieder soweit: Das Weihnachtsfest steht vor der Türe. Wir wünschen allen unseren Lesern ein
  • , besonderer Dinge und Momente. An oberster Stelle sollte dabei die gemeinsame Zeit mit Familie und Freunden
  • wird nicht mit aktuellen Inhalten gefüllt.Von 2011 auf 2012 wird die Pause ausnahmsweise etwas länger

Prügelnder Ehemann darf Weihnachten nicht zu Hause feiern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.12.2011
Inhalt
  • Polizei verhängt daraufhin eine Wohnungsverweisung und ein Rückkehrverbot im Einklang mit §34a PolG NW
  • Seltenheit in solchen Fällen ist, dass man sich (vermeintlich) “aussöhnt” und die – in diesem Fall
  • im Einklang mit der hergebrachten Rechtsprechung zum Thema festgestellt, dass keineswegs eine
  • : Auch wenn die Maßnahme der Sicherung der Frau dient, so handelt die Polizei in solchen Fällen im
  • Opfer hier sehenden Auges in die Gefahr erneuter Prügel einwilligt ist unschädlich. So wie man wohl auch

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

Sebastian Dosch vom 23.12.2011
Inhalt
  • Allen Lesern von kLAWtext möchte ich zunächst für Ihr Interesse im Jahr 2011, für viel Lob, aber
  • Interessantes, Kurioses und Wissenswertes aus den Gerichten zu berichten. Und ich freue mich darauf, Ihnen auch im nächsten Jahr wieder [...]

Three Strikes - Diskussion

Sebastian Dosch vom 23.12.2011

Gebührenvereinbarung des RA Scheffler nicht wirksam

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.12.2011
Inhalt
  • – Recht. In den Urteilsgründen wird ausgeführt: Verstoß gegen die AGB Das Gericht stellt zunächst fest
  • noch Anwaltskosten in doppelter Höhe gegenüber. Im Vergleich mit den maßvollen
  • der Gegenseite, die natürlich mit einer ganzen Ladung von Urteilen aufwartete, die ihr Recht gaben
  • Schadensersatzansprüchen der Anspruchstellerin ist die Beklagte mit der Unterzeichnung der Vergütungsvereinbarung “vom
  • gehaltenen, vorformulierten “Pflichtbelehrung” ist hierfür nicht deutlich genug. Fazit Alles in

Verein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wegen AGB

Dr. Sven Mühlberger vom 23.12.2011
Inhalt
  • versendet. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet
  • wird die Abmahnung mit angeblich fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen [...]

Abmahnung: Stecker Kabel Adapter UG durch Rechtsanwälte Sandhage wegen Marke “Flytouch”

Dr. Sven Mühlberger vom 23.12.2011
Inhalt
  • Uns ist heute eine markenrechtliche Abmahnung bekannt geworden, welche die Rechtsanwälte Sandhage
  • versenden. Die Abmahnung erfolgt dieses Mal im Namen der Stecker Kabel Adapter UG aus Leinfelden
  • -Echterdingen. Die Stecker Kabel Adapter UG ist Inhaber der Wortmarke “Flytouch”. Wir empfehlen [...]

Abmahnung: Claudia Schneider durch Rechtsanwälte Sandhage wegen veralteter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 23.12.2011
Inhalt
  • Erneut haben wir heute im Rahmen einer telefonischen Ersteinschätzung Mitteilung erhalten, dass die
  •  Rechtsanwälte Sandhage wieder Abmahnungen versenden. Die Abmahnung erfolgt wieder im Auftrag von
  • Frau Claudia Schneider. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß [...]