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"The Meg" ein passender Titel für das Abmahnverhalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Filesharing der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte werden in der IT-Kanzlei Gerth nahezu
  • Film lief im August 2018 höchst erfolgreich in den deutschen Kinos an und bekam im Dezember 2018
  • selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung
  • , dass für einen Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT
  • Gerichtsverfahren mit Abmahnkanzleien auf der Gegenseite und prüft, ob die Vorwürfe in der

BGH - Zur Prüfung des Vorliegens der Rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnung im Sinne von § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 26.04.2018 – Az I ZR 248/16 Abmahnaktion II - entschieden, dass eine
  • werden. Leitsätze: 1. Nach § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG ist die Geltendmachung der in § 8 Abs. 1 UWG
  • Missbrauch im Sinne von § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG ist insoweit auszugehen, wenn das beherrschende Motiv
  • Belastung seiner Mitbewerber mit möglichst hohen Kosten dient. Das ist etwa dann der Fall, wenn der
  • UWG liegt grundsätzlich vor, wenn mit einer Vielzahl von Abmahnungen ein im Verhältnis zum

BGH Voller Abmahnkostenersatz selbst bei nur teilweise begründeter Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • ). bb) Das Berufungsgericht hat mit Recht angenommen, dass der mit "insbesondere" eingeleitete Teil des
  • konkret beanstandeten Verhaltens erstrebe. Es hat den Unterlassungsantrag daher mit Recht durch
  • .           e) Das Berufungsgericht hat allerdings mit Recht angenommen, dass der von der Klägerin geltend
  • Der BGH hat mit Urteil vom 31.10.2018, Az. I ZR 73/17 – Jogginghosen entschieden, dass im Falle
  • begründet ist. Anders ist zu entscheiden, wenn die gerügten Verstöße in gesonderten

The same procedure as last year?“ – „The same procedure as every year“ - The last post in 2018

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.12.2018
Inhalt
  • bereitet. Es war zum vierten Mal in Folge das erfolgreichste Jahr seit der Kanzleigründung im
  • ereignisreiches Jahr 2018 bedanken!  Meine Arbeit hat mir auch in diesem Jahr größtenteils viel Spaß
  • meiner Facebook-Seite, des twitter-accounts oder der   Webseite  und dem neuen Instagram-Account mit
  • . In diesem Sinne freue ich mich auf ein hoffentlich ebenso ereignisreiches und spannendes Jahr 2019

VGH München: Übermittlung gehashter E-Mail-Adressen an soziales Netzwerk, das sog. Facebook Custom Audiences ist nicht zulässig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.12.2018
Inhalt
  • Antragstellerin erstellten Kundenlisten („Custom Audiences“) zu löschen, zu Recht abgelehnt. Die im
  • Der VGH München hat in zweiter Instanz mit Beschluss vom 26.09.2018, Az. 5 CS 18.1157 den
  • streitgegenständliche Anordnung zu Recht auf § 38 Abs. 5 Satz 1 BDSG a.F. gestützt, weil die beanstandete
  • nicht das materielle Recht die Maßgeblichkeit eines anderen Zeitpunkts bestimmt (BVerwG, U.v. 11.7.2011
  • Verfahrens ist die durch das Landesamt angeordnete Löschungsverfügung, deren Regelungsgehalt sich in

Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 08.01.2019
Inhalt
  • Nizzaklasse 24 (Webstoffe und Textilwaren) eingetragen ist. Der Sachverhalt Unsere Mandantin hatte im
  • Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.430,38 EUR aufgefordert. Nach Rücksprache mit der Mandantin wurde
  • Handelssachen – auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 13.11.2018 für Recht: 1. Es wird festgestellt
  • , dass die Klägerin gegenüber der Beklagten nicht verpflichtet ist, die mit Schreiben der
  • Feststellungsinteresse der Klägerin ist angesichts der mit der Abmahnung geltend gemachten

Kurz vor Weihnachten werden wieder viele Mahnbescheide durch die Kanzlei Waldorf Frommer GmbH wegen Filesharing verschickt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  •  fachanwaltlich und von jemanden mit speziellen Kenntnissen im Recht der Computerspiele überprüft
  • für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des   Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
  • . Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 5.000 Abmahnungen wegen Filesharing und über 100
  • werden. Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten
  • Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann

BSG: Krankenkasse darf Lichtbild eines Versicherten nicht dauerhaft speichern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  • Gesundheitskarte benötige. Das Recht zur Speicherung erstrecke sich auch auf das Lichtbild für die elektronische
  • elektronische Gesundheitskarte ist mit einem Lichtbild des Versicherten zu versehen. 5Versicherte bis
  • sei datenschutzrechtlich unzulässig (Az.: B 1 KR 31/17 R). Klage gegen Speicherung in
  • Gesundheitskarte und bestehe bis zur Beendigung des Versicherungsverhältnisses. Der Kläger hat mit
  • die Beklagte zur Unterlassung verurteilt. Das im Revisionsverfahren abgegebene Anerkenntnis der

Auch für den ersten Post im Jahr 2019 gilt - "the same procedure as every year!"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.01.2019
Inhalt
  • Worte im Jahr 2019. Gleich verbunden mit den besten Wünschen für das neue Jahr. Ich wünsche allen

Wettbewerbsrecht - Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt für MissionDirect UG ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2017
Inhalt
  • Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt
  • Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen. Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem
  • Eigentums (VSGE) wegen Flickr Bildern des Fotografen Dennis Skley. Jetzt werden im Namen des
  • /vinyl.direct/profileunter genau das, nämlich Tonträger zum Verkauf an. Gerügt wird in den Abmahnungen

Es gibt sie noch - Die Abmahnungen der Kanzlei Meissner & Meissner für die Verwendung von Kartenausschnitten der Euro-Cities AG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2017
Inhalt
  • Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des   Fachanwalt für
  • Firma Euro-Cities AG Karten in nennenswerter Anzahl verkauft. Nach meiner Einschätzung ist das
  • beschäftigt,  beraten lassen. Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall
  • ; Meissner Anwaltskanzleiverschickt im Auftrag der Berliner Firma Euro-Cities AG Abmahnungen wegen

Anwaltsarbeit am Sonntag Morgen, oder wie der geplante Vortrag "Medienrecht in der pädagogischen Praxis" zur Fragerunde mutierte

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.06.2017
Inhalt
  • , dann ist es wohl ganz gut gelaufen. Sehr geehrter Herr Gerth, im Namen unseres Teams und aber auch
  • Schwerpunkt ist also »Partizipation 2.0«.Dafür wartet Haus Neuland mit einem komplett ausgestatteten
  •   Ab und zu bekommt der Anwalt ja eine Anfrage für einen Vortrag.  Am Sonntag sollte ich also im
  • “ , welche sich an Pädagoginnen und Pädagogen richtet, die im weiten Feld der Jugendbildung tätig sind etwas
  • zum Thema  "Medienrecht in der pädagogischen Praxis"  erzählen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer

BGH zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.06.2017
Inhalt
  • : Rechte […] können gegenüber einem Dritten, der vor dem Anmeldetag im Inland ein identisches Muster
  • . Der Dritte ist berechtigt, das Muster zu verwerten. […] **§ 41 Abs. 1 DesignG lautet: Rechte
  • Vorbereitungshandlungen im Inland stattgefunden haben. Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin eines
  • . Während des Berufungsverfahrens ist für das Klagedesign im Register die Priorität der Ausstellung
  • gehört dem IKEA-Konzern an. Sie ist für die Organisation und Belieferung der IKEA-Filialen in