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Geschwindigkeitsbegrenzung vergessen – keine Ausrede!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2012
Inhalt
  • Strasse erreichbar. Das OLG argumentiert recht ausführlich und erkennt am Ende, dass “kaum verständliche
  • zu schnell fährt. Dabei hatte es der Sachverhalt durchaus in sich: Der Betroffene passierte auf der
  • Fahrt zu seinem Schwimmbad ein Schild (keine 30-Zone, sondern 30km/h) mit einer
  • Ergebnisse” im Straßenverkehr zu vermeiden sind. Jedenfalls solange die Weiterfahrt nicht als neue
  • , selbstständige Fahrt zu betrachten ist, gilt dass der Betroffene die Geschwindigkeitsbegrenzung für

Ohne Wörtaz

Sebastian Dosch vom 19.01.2012
Inhalt
  • Gegen Raubkopien im Internet. Aus Respekt gegenüber Filmschaffenden.Eine Initiative von Constantin

Thema Gaststättenrecht: Abmahnung von Sky Deutschland

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2012
Inhalt
  • ausgefüllt hat, oder ob es auch möglich ist, dass sie eine andere Gaststätte mit dem Namen E. in T
  • Es ist soweit: In diesem Jahr wird wieder eine Fussball-Europameisterschaft stattfinden
  • wurde. In einem solchen Fall gilt: Vorsicht! Die Abmahnungen stehen und fallen letztlich mit den
  • von der Klägerin Listen bekommen, in denen je ca. 25 bis 30 Lokale mit Anschriften aufgeführt gewesen
  • seien, in denen Kontrollen durch sie durchgeführt werden sollten. Zu diesen Anschriften sei sie mit

Kündigung eines Arbeitnehmers wegen HIV-Infektion kann wirksam sein

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 19.01.2012
Inhalt
  • . Er war in der Herstellung von Medikamenten im “Reinbereich” eingesetzt. Der beklagte Arbeitgeber
  • Wenn ein Arbeitgeber allgemein festgelegt hat, dass in einem bestimmten Bereich (hier: in der
  • -infizierten Arbeitnehmer in der Probezeit grundsätzlich ohne weiteres kündigen. Eine solche Kündigung
  • ist nicht willkürlich und verstößt daher nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB
  • hatte für diesen Fertigungsbereich allgemein festgelegt, dass Arbeitnehmer mit Erkrankungen jedweder

Anhörung zum Alkoholverbot im Landtag NRW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2012
Titel
  • Anhörung zum Alkoholverbot im Landtag NRW
Inhalt
  • in erster Reihe, um u.a. im Pontviertel entsprechend zu agieren. Es ist für mich dabei wenig
  • Thematik im Einzelfall ein landesweit mögliches Verbot zu diskutieren.Dazu auch schon früher:Alle Jahre wieder: Alkoholverbot in Aachen?
  • Es war kürzlich soweit: Im NRW-Landtag fand eine Anhörung zur geplanten Änderung des
  • grundsätzliches Problem erkennt, da letztlich (zur Vermeidung von Ordnungswidrigkeiten) in höherrangige

Ausgebliebene Unterhaltszahlung sind bei Sorgerechtsantrag zu beachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2012
Inhalt
  • Jahre) zum Kind kann Zweifel erwecken, ob der Vater “in der Lage und willens ist, sich verläßlich um
  • Kindeswohlgesichtspunkten in Betracht kommen kann, wenn der Vater mit dem Kind, dessen Bedürfnissen und
  • Seitdem der EGMR im Jahre 2009 festgestellt hat, dass die damalige (zu Gunsten der Kindsmutter
  • ist. Die Rede ist hier auch von einer “Stärkung der Väterrechte”. Das mag man so sehen, tatsächlich
  • ist aber eine Fokussierung auf das Kindswohl festzustellen – und genau darauf kommt es beim

Name des Kindes falsch angemeldet: Keine Änderung!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2012
Inhalt
  • Mißgriffen gekennzeichnet ist – von der Unglückseligkeit, das Dokument direkt im Kreißsaal aufzunehmen
  • Streitfrage: Ist eine Beurkundung im Geburtenregister auf Grund eines Irrtums möglich? Dabei sollte man
  • das Geschlecht in Frage kommt. Wie lebensnah ein solcher Irrtum ist (der ja nur nach der Geburt
  • Das OLG Hamm (I-15 W 585/10) hatte sich mit einer irrtumsbedingten Namensanmeldung zu beschäftigen
  • : Beide Eltern wollten dem Kind als Zweitnamen den Namen “X” geben. Noch im Kreißsaal hatte man

BAG: Kein endloses Nachschieben von Gründen gegen eine Kündigung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.01.2012
Inhalt
  • vorbringen. Das Arbeitsgericht muss darauf hinweisen, es reicht dabei aber aus, wenn es dies mit einem
  • Arbeitsgericht belehrte sie mit einem Gesetzeszitat in der Ladung zur Güteverhandlung, dass Klagegründe
  • aus. Das BAG wies die Revision der Frau jedoch zurück. Mit der Widergabe des Gesetzeswortlauts in
  • Wehren sich Arbeitnehmer mit einer Klage gegen ihre Entlassung, müssen sie spätestens bis Ende der
  • Gesetzeszitat in seiner Ladung zur Verhandlung tut, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in

Branchenbuchabzocke: AG Düsseldorf vs. AG Düsseldorf

Sebastian Dosch vom 18.01.2012
Inhalt
  • deren Inkassobüro DDI Deutsche Direkt Inkasso GmbH, in denen darauf hingewiesen wird, dass"das Amtsgericht Düsseldorf [...] eindeutig mit [...]

DPMA-Markendaten wieder aktuell

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 18.01.2012
Inhalt
  • Nachdem wir schon etwas verwundert waren, dass die Markenanmeldungen beim DPMA ab dem 22. Dezemeber 2011 noch nicht online in der Datenbank des [...]

Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen mit ACTA, SOPA und allem PIPApo

Sebastian Dosch vom 18.01.2012
Titel
  • Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen mit ACTA, SOPA und allem PIPApo
Inhalt
  • them... Es wundert mich, dass in den mir bekannten juristischen Blogs kaum die Rede ist von dem, was
  • One Bill to rule them allOne Bill to find themOne Bill to bring them alland in the darkness bind

Deutsche Direkt Inkasso schreibt in Sachen Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2012
Titel
  • Deutsche Direkt Inkasso schreibt in Sachen Gewerbeauskunft-Zentrale
Inhalt
  • Die “Deutsche Direkt Inkasso” mit Sitz in Köln schreibt inzwischen den ein oder anderen “Kunden
  • unkommentiert bleiben sollen.Das beginnt mit den WortenVertraglich ist ausschließlich Düsseldorf als
  • Gerichtsstand zuständig [...]Hier sollte im Einzelfall genau geprüft werden, ob das wirklich der Fall ist
  • , gleichwohl nicht in allen. Dann geht es weiter mitund das Amtsgericht Düsseldorf hat eindeutig mit Urteil
  • ” der Gewerbeauskunft-Zentrale an und bittet um die Begleichung des angeblich ausstehenden Betrages. In

AG Bergisch Gladbach bejaht Zahlungsanspruch in Sachen Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2012
Titel
  • AG Bergisch Gladbach bejaht Zahlungsanspruch in Sachen Gewerbeauskunft-Zentrale
Inhalt
  • des § 138 II BGB nicht in allen Voraussetzungen erfüllt ist, als wucherähnliche Rechtsgeschäfte nach
  • mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht in Einklang zu bringen ist, sollte man sie insofern nicht überbewerten.
  • Folgenden in der gebotenen Kürze analysiert, viel neues ergibt sich im Vergleich zu der Entscheidung
  • ist nicht nichtig gemäß § 138 Abs. 2 BGB. Selbst wenn Leistung und Gegenleistung in einem
  • ” in sich problematisch ist. Beim Amtsgericht Bonn (116 C 84/09) liest man dann beispielsweise, wie

Urheberrechtsverletzung durch Embedded-Content

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2012
Inhalt
  • fremder Inhalte mittels “Embedded-Content” eine Urheberrechtsverletzung bestehen kann. Letztlich ist
  • diese Feststellung wohl korrekt und auch zu begrüßen, wobei die Begründung wohl in diesem kurzen Satz
  • -Content” vom “normalen” Hyperlink ab: Letzteres ist lediglich ein Verweis. Dagegen wird beim “Embedded
  • O 20028/05):Um bei der Verlinkung auf unberechtigt ins Netz gestellte Werke im Ergebnis eine
  • keiner einschränkenden Auslegung des Begriffs “Zugänglichmachen”. Wesentlich besser geeignet ist

Netzorange ./. Orange – ORANGE ist die Welt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 18.01.2012
Titel
  • Netzorange ./. Orange – ORANGE ist die Welt
Inhalt
  • Trotz des Umstandes das die Marke „Orange“ in Deutschland von der Inhaberin nicht im Telekommunikationsbereich benutzt wird, genügt es [...]