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„Lebenskraft und Potenz“ nicht durch Alkohol

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.01.2012
Inhalt
  • recht, wie nun das EuG entschied. Schon das Schriftbild sei wegen der gleichen ersten vier
  • . Mit „Viaguara“ unternehme der polnische Getränkehersteller den Versuch, „sich in den kommerziellen
  • . Dies würde die Rechte des US-amerikanischen Arzneimittelherstellers Pfizer an seiner Marke „Viagra
  • ) (AZ: T-332/10). Das mit dem bekannten Arzneimittel gegen Erektionsstörungen verbundene „Bild von
  • Begründung. Viaguara SA ist ein polnischer Getränkehersteller. 2005 meldete das Unternehmen „Viaguara“ beim

LAG Köln verbessert Rechte Schwangerer bei Beschäftigungsverbot

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.01.2012
Titel
  • LAG Köln verbessert Rechte Schwangerer bei Beschäftigungsverbot
Inhalt
  • werden. Im Streitfall arbeitete die Frau als Flugbegleiterin mit 90 Prozent einer vollen Stelle. Dabei
  • LAG der Flugbegleiterin nun recht. Denn Ziel der Regelung sei es, Schwangeren den Fortbestand ihres
  • in einem jetzt schriftlich veröffentlichten Urteil betont (AZ: 8 Sa 1328/10). Für die Berechnung
  • dem regulären Urlaub zusätzlich 37 „Teilzeittage“ im Jahr frei. Als ihr Arzt am 18.10.2008 ein
  • Beschäftigungsverbot aussprach, hatte sie gerade sämtliche dieser Teilzeittage hinter sich. Im

Impressumspflicht: Angabe von Umsatzsteuer-ID wesentlich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.01.2012
Titel
  • Impressumspflicht: Angabe von Umsatzsteuer-ID wesentlich
Inhalt
  • braucht er weder die Angabe des Handelsregisters und der Registernummer noch erst recht nicht die
  • handelt, was eine Bagatelle nach §3 UWG nicht in Betracht kommen lässt. Im Ergebnis zeigt sich
  • (die auch das LG Berlin sah), sah sich aber in seiner Entscheidung hinsichtlich der Steuer-ID
  • Argumentation des KG: Im §5a II UWG fand die EU-Richtlinie Niederschlag, die eben solche
  • Registernummer sowie Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum sei nur eine Bagatelle, weil: Die im

Abmahnung: Cybostar UG wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 23.01.2012
Inhalt
  • Uns ist bekannt geworden, dass eine Abmahnung im Namen der Cybostar UG versendet worden. Gegenstand
  • der Abmahnung sind mehrere Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit

Schadenersatzanspruch wegen Mobbings gegen Kollegen setzt sozialinadäquates Verhalten voraus

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.01.2012
Inhalt
  • in üblichen Konfliktsituationen überschritten werden. Im Arbeitsleben übliche Auseinandersetzungen
  • arbeitsunfähig. Eine zuvor im Jahr 2004 gegen die Arbeitgeberin erhobene Klage mit dem Antrag, den
  • Chefarzt zu entlassen und Schmerzensgeld zu zahlen, endete mit einem Vergleich. Seitdem wird der Kläger im
  • 19.01.2012 (Aktenzeichen: 11 Sa 722/10) Sachverhalt: Der Kläger ist 61 Jahre alt und seit 1987 als
  • Oberarzt in einem Krankenhaus angestellt. Er hatte sich 2001 erfolglos auf die Stelle des Chefarztes der

Smartphone – Abofallen

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 23.01.2012
Inhalt
  • gerade unerfahrene User verkennen die Gefahren, die durch das allzu sorglose Surfen im Netz entstehen
  • können: Denn nicht selten werden Smartphone-Nutzer über einen simplen Fingertipp auf Werbebanner in
  • Apps zu teils dubiosen Inhaltsangeboten gelockt und landen u.U. in einer Abo-Falle. Eine neue

Zu den Zahlungsaufforderungen der NTT Telco

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.01.2012
Inhalt
  • hier bei uns), ist derzeit kurz Folgendes festzustellen: Weiterhin ist im
  • In Sachen Schreiben der “NTT Telco”, was Ende letzten Jahres für einigen Ärger gesorgt hat (dazu
  • scheitern hier bis heute. An die “Support und Service”-Anschrift in Wiesbaden gerichtete Schreiben (per
  • Einschreiben) kommen wieder zurück. Vor dem aktuellen Gesamtbild ist m.E. damit jede weitere

Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 22.01.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2012)
Inhalt
  • Datenschutz, die sie in der kommenden Woche vorstellen will. “Die größte Änderung wird das Recht auf
  • Europäischen Kommission, im Zuge einer Neufassung der Richtlinie den Datenschutz in Europa stärker als
  • Veröffentlichung von Daten aus rechtsextremen Netzwerken, wie weit der Datenschutz im Internet gilt. Ist es
  • dazu zwingen, sich auch dann an europäisches Recht zu halten, wenn sie keine offizielle
  • Niederlassungen in der EU unterhalten, sich aber mit ihrem Angebot an europäische Bürger wendet, lesen wir bei

AG Nürtingen zur eBay-Auktion: Kein vorzeitiges Ende bei anderweitiger Veräußerung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2012
Inhalt
  • -”Auktion” ist nicht gerechtfertigt, nur weil der Kaufgegenstand anderweitig zu einem besseren Preis
  • veräußert werden kann. Insbesondere ist die anderweitige Veräußerung des Kaufgegenstands kein
  • “verlorengehen” im Sinne der eBay-AGB. So kommt ein Abbruch etwa bei einem Diebstahl des Kaufgegenstandes nach
  • dem Beginn der Auktion in Betracht – oder bei einer Beschädigung des Artikels (unverschuldet vom
  • Geschäftes zwischen Anbieter und “Bieter” nicht verhindert werden. Hier ist dann der Kaufvertrag zum

Shoprecht: Zurückweisung von Gewährleistungsansprüchen kann wettbewerbsrechtlich irreführend sein!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2012
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt a.M. (6 U 126/11) hat durchaus interessantes geurteilt: Ein Schreiben, mit dem
  • liegt ein gewisses Risiko – es gehört zum kaufmännischen Alltag, dass Kunden sich mit (vermeintlich
  • wird. Mit dem OLG Frankfurt sollten Unternehmer hier vorsichtig agieren und nicht die bestehende
  • Rechtsprechung falsch darstellen, um die eigene Position zu verbessen. Wer das versucht, begibt sich in
  • den Bereich unlauteren Verhaltens und kann durchaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden

Pferderecht: Zur Haftung des beauftragten Tierarztes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2012
Inhalt
  • Gute kommen soll. Dies ist zwar letztlich denkbar, mit dem BGH aber restriktiv zu handhaben, also
  • Der Bundesgerichtshof (VII ZR 7/11) hat sich mit der Haftung des mit einerAnkaufsuntersuchung
  • beauftragten Tierarztes beschäftigt und dabei u.a. festgestellt: Der mit der Ankaufsuntersuchung
  • er, weil der Vertrag als Werkvertrag einzuordnen ist (vgl. BGH, Urteil vom 11 5. Mai 1983 – VII ZR
  • Vertragspartner dadurch entstanden ist, dass er das Pferd aufgrund des fehlerhaften Befundes erworben hat

Hengeler Mueller entscheidet sich für LEXolution.KMS von STP

Rechtsanwalt hans lecker vom 21.01.2012
Inhalt
  • Kanzlei-Software, der mit den Abläufenund Arbeitsweisen in wirtschaftsberatenden Kanzleien genau
  • vertraut ist.Dass LEXolution.KMS neu am Markt ist, war für Hengeler Mueller kein Manko. Im Gegenteil
  • gegründet und ist heute derdrittgrößte Anbieter für Kanzlei-Software in Deutschland. Kernkompetenz
  • ,Insolvenzverwalter, Justizverwaltungen und alle mit diesem Kreis in Kontakt stehendenInstitutionen
  • Sozietäten. Die Lösung wurde im engen Dialog mit großen Kanzleienentwickelt. Im Mittelpunkt der

IPR: Die Behandlung von Bagatellschäden im Kartellrecht, Teil III

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 20.01.2012
Titel
  • IPR: Die Behandlung von Bagatellschäden im Kartellrecht, Teil III
Inhalt
  • Teil I mit dem Sachverhalt des Manfredi Urteils ist hier zu finden. Teil II – Die materiell
  • Beweiserhebungsgrundsätze geachtet werden. In Deutschland ist, wie in Teil II bereits erwähnt, der
  • Zinsanspruches richtet sich nach dem nationalem Recht. Der Zinssatz muss angemessen sein, ist er zu niedrig
  • Klägers bezüglich des Handlungsortes und des Erfolgsortes. Im Kartelldeliktsrecht ist der Handlungsort
  • Gerichtsstandes neben den oben erwähnten Punkten letztlich auch das jeweilig angewandte Recht betrachtet

Megaupload: keine IP-Adresse gespeichert, kein Problem?

Sebastian Dosch vom 20.01.2012
Titel
  • Megaupload: keine IP-Adresse gespeichert, kein Problem?
Inhalt
  • Es ist das Thema heute: Der Filesharer megaupload.com wurde hoch-, einige der Betreiber auch schon

Urteile zur Beleidigung mittels “A.C.A.B.” – “All cops are bastards”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2012
Inhalt
  • Landgericht Stuttgart (38 Ns 25 Js 34332/05) m.E. zu Recht eine strafbare Beleidigung. Zwar ist in
  • typisch ist, sondern dass das OLG Stuttgart zu Recht lebensnah argumentierend fragt, warum man einem
  • als “Aufnäher” oder “Sticker” an einem Kleidungsstück. Fraglich ist die Strafbarkeit, die in der Tat
  • besser”. Allerdings ist inzwischen nicht nur festzustellen, dass die Abkürzung in ihrem Sinngehalt
  • Polizisten so etwas zu Rufen sollte? Im Fazit ist festzustellen: Wer ACAB ausspricht, wird aus der