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Eisenhart…diskriminierende Anwälte. Unverbindliche Preisempfehlung: 12.000 €

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 11.06.2012
Inhalt
  • gute Presse ist. Ob er stimmt, ist natürlich – umstritten. Viel Glück beim LAG Köln dann. Finden Sie

Bei der Abbildung eines Testsiegels in einer Prospektwerbung muss auch die Fundstelle lesbar angegeben werden

Dr. Sven Mühlberger vom 10.06.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Köln entschieden, dass bei der Abbildung eines Testsiegels in

Bloß kein Glück wünschen

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 05.06.2012
Inhalt
  • man als Arbeitgeber kein Dankeschön, sondern eine Klage. So im Fall des Arbeitsgerichts Köln (15 Ca
  • , das Arbeitsgericht Köln aber schon. Es erklärt uns laut Pressemeldung (daher in indirekter Rede): Der
  • zugestellt worden. Soso…tja, LAG Hamm liest man in Köln nicht gerne oder nimmt es jedenfalls nicht

Filesharing-Abmahnungen: OLG Köln hebt Hürde für Auskunftsanträge

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2012
Titel
  • Filesharing-Abmahnungen: OLG Köln hebt Hürde für Auskunftsanträge
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln hat sich in drei aktuellen Beschlüssen, die auf Grund der Beschwerde
  • ganzen Alben oder Filmen, hier sieht das OLG Köln grundsätzlich einen Auskunftsanspruch als gegeben an
  • man beim OLG Köln weiterhin eine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß dann sieht, wenn eine
  • Berücksichtigung aller Umstände begründet, wird vom OLG Köln ausdrücklich abgelehnt. In den Beschlüssen 6 W
  • , sämtliche sich daraus ergebenden Ansprüche gegen Dritte durchsetzen zu können. Beim OLG Köln meint

Die Werbung mit einem „Gütesiegel”, das allein auf Bewertungen aus einem Internetportal beruht, täuscht die angesprochenen Verkehrskreise über die Qualität der damit verbundenen Gesamtbewertung der Hotels.

Dr. Sven Mühlberger vom 28.05.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Köln entschieden, dass die Werbung mit einem „Gütesiegel”, das

LG Aachen: Benutzung als Fahrschulfahrzeug ist Sachmangel

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 22.05.2012
Inhalt
  • hierbei auf ältere Entscheidungen des OLG Köln (Urteil vom 29.05.1996, Az. 13 U 161/95 und vom

AG Erkelenz: Kosten der Reparaturbestätigung sind zu erstatten!

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 22.05.2012
Inhalt
  • )Ähnliche Beiträge, die Sie interessieren könnten:OLG Köln: Kosten für die Einholung der

OLG Köln: Anschlussinhaber haftet nicht zwingend für filesharenden Ehepartner

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.05.2012
Titel
  • OLG Köln: Anschlussinhaber haftet nicht zwingend für filesharenden Ehepartner
Inhalt
  • Langsam beginne ich vom OLG Köln zu schwärmen (siehe auch hier). In einer aktuellen Entscheidung

Kein beweissicherer “Beobachter” – OLG Köln zur Ermittlungssoftware bei Filesharingfällen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.05.2012
Titel
  • Kein beweissicherer “Beobachter” – OLG Köln zur Ermittlungssoftware bei Filesharingfällen
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln ist in Sachen Filesharing gern mal für eine erwähnenswerte Entscheidung

Werberecht: Lebensmittelwerbung – Lecker & Gesund … ?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.05.2012
Inhalt
  • eine Irreführung der Verbraucher (LG Köln, 31 O 349/11). Das auf den ersten Blick profane Beispiel
  • Hervorhebung im normalen Verkaufsregal neben den anderen Produkten (OLG Hamburg, 3 U 187/99; OLG Köln, 6 U 45

OLG Köln: Anruf zur Kundenzufriedenheit ist unzumutbare Telefonwerbung

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 21.05.2012
Titel
  • OLG Köln: Anruf zur Kundenzufriedenheit ist unzumutbare Telefonwerbung
Inhalt
  • OLG Köln, Urteil vom 30.03.2012, Az.: 6 U 191/11 Ein Unternehmen, das Kfz-Reparaturen und den
  • Telefonwerbung ab. Als Berufungsinstanz hatte das OLG Köln darüber zu entscheiden, ob in dem Anruf zur
  • oder freien Berufs mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder … zu fördern“. Hier stellt das OLG Köln

OLG Köln: Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.05.2012
Titel
  • OLG Köln: Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner
Inhalt
  • zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln über die Frage entschieden, wann ein
  • nicht hin, sondern widersprach. Im anschließenden Rechtsstreit vor dem Landgericht Köln verteidigte
  • von Urheberrechten durch ihre Ehepartner bisher nicht höchstrichterlich geklärt ist. Quelle: Pressemitteilung des OLG Köln

Filesharing: Der eine Ehepartner haftet nicht ohne Weiteres für den anderen

Sebastian Dosch vom 21.05.2012
Inhalt
  • Köln wird immer mehr zum heißen Pflaster für Abmahn-Anwälte. Das Oberlandesgericht hat in einer

Werberecht: Fisch mit Konservierungsmitteln ist kein frischer Fisch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.05.2012
Inhalt
  • Das Landgericht Köln (31 O 264/11) hat sich mit der Frage beschäftigt, wann Fisch als “frisch

OLG Köln: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen negative ebay-Bewertung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.05.2012
Titel
  • OLG Köln: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen negative ebay-Bewertung
Inhalt
  • Auch das OLG Köln (15 U 193/11) sieht bei negativen eBay-Bewertungen keinen Grund, im Zuge des
  • Schadensbegrenzung mit dem OLG Köln grundsätzlich ausreichen soll: Die bewertete Partei erhält auf
  • OLG Köln folgt damit ausdrücklich der Linie des OLG Düsseldorf (I-15 W 14/11, hier besprochen), auf
  • der anderen negativen Bewertungen. Fazit: Die Entscheidungen der OLGe Köln und Düsseldorf