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OLG Köln: Erste Entscheidung zur Anwendbarkeit des KUG unter DSGVO!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 25.06.2018
Inhalt
  • Vorgängerregelung in Art 9 der Richtlinie RL 95/46/EG nationale Gesetze mit Abweichungen von der DS-GVO
  • . Insbesondere ist dem Senat keine Abweichung zu den – ohnehin in der Abwägung bewusst offen gehaltenen
  • Persönlichkeitsrecht in Zeiten der DSGVO? Gleich anrufen (Tel. 040/41 16 76 25) oder E-Mail an info (at) ipcl-rieck.de!
  • Professor Thomas Hoeren von der Universität Münster meldet, ist ihm von Rechtsanwalt Oliver Löffel
  • gemeldet worden, dass das OLG Köln sich in einem Beschluss vom 18. Juni 2018, Az. 15 W 27/18 zu dieser

LG Frankfurt a.M.: Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.06.2018
Inhalt
  • is a phone number.        Here's how it works:      •On the Messenger welcome screen, you will now
  • Das LG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 30.04.2018 , Az. 2-03 O 430/17 in Bezug auf die
  • NetzDG in § 1 Abs. 1 NetzDG ist unklar und daher auslegungsbedürftig. 2
  • express themselves with friends and contacts. If you're in Canada, the United States, Peru or
  • unterliegen unserer Datenrichtlinie, in der definiert ist, wie wir die bereitgestellten

OLG Frankfurt - Unlautere Rufausbeutung durch Nachahmung einer bekannten Produktgestaltung auch bei unterscheidungskräftiger Wortmarke - UHU

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • . 6 der Akten).                Die Antragsgegnerin ist ein Unternehmen mit Sitz in Malaysia. Auf
  • ", das in einer Tube mit gelber Grundfarbe und schwarzer Aufschrift sowie einer schwarzen
  • der Fachmesse "Paperworld 2018" in Frankfurt stellte sie auf ihrem Messestand das im Tenor
  • Beschwerdeverfahren zurückgenommen.         II.            Die zulässige Beschwerde hat auch in der Sache
  • .                c) Das Landgericht hat zu Recht angenommen, dass keine Unlauterkeit unter dem

Es geht bald los...

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 11.08.2010
Inhalt
  • Hier entsteht mein Blog zum Medienrecht, Social Media-, Urheber- und Internetrecht. In ca. 14 Tagen

Netzneutralität als Zielbestimmung einer Internetregulierung (Teil 1)

Rechtsexperte Dr. Timo Ehmann vom 18.08.2010
Inhalt
  • einleuchtend, allerdings bemühen auch die Befürworter der Netzneutralität mit gutem Recht
  • , die sich in den Verhandlungen von Google mit Verizon manifestieren. Wer es sich leisten kann, wird daf
  • zu begründen... (in Kürze Teil 2: Freiheit und Regulierung im Internet). 
  • ?, fragte sich Ralf Dewenter im Februar diesen Jahres auf Carta. Diese verkürzte Formulierung
  • Netzneutralität nicht in gleicher Weise die „digitale Avantgarde“ vom &bdquo

Internetstrafrecht – Cybercrime

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 01.09.2020

BGH - Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.09.2020
Inhalt
  • Tochter der Gläubigerin und der Schuldnerin sei mit seinen Rechten und Pflichten im Wege der
  • worden ist, den Erben einer Netzwerk-Teilnehmerin Zugang zu deren vollständigen Benutzerkonto zu
  • Kenntnis zu nehmen und sich - mit Ausnahme einer aktiven Nutzung - darin so "bewegen" zu können wie zuvor
  • Netzwerk. Sie ist durch - vom Bundesgerichtshof (Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17
  • -Stick übermittelt, der eine PDF-Datei mit mehr als 14.000 Seiten enthält, die nach den Angaben der

Subventionsbetrug: Corona-Soforthilfen

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 24.09.2020
Inhalt
  • Subventionsbetrug hat im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen eine erhebliche Relevanz. Denn
  • mittlerweile gibt es in diesem Zusammenhang eine Vielzahl von Strafverfahren. Subventionsbetrug: Corona-Soforthilfen

Osterreichische Datenschutzbehörde - Single Opt-In verstößt gegen Art. 32 DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Inhalt
  • -Portal, das zur Bestätigung der E-Mail-Adressen nicht Double Opt in/Bestätigungsmail, sondern Single Opt
  • -In verwendet, verletzt Art. 32 DSGVO und begeht damit eine Datenschutzverletzunghttps

LG Berlin: Künast und Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Inhalt
  • nochmals geprüft und der Antragstellerin im Ergebnis in sechs Fällen Recht gegeben. So sei wegen des
  • Grünenpolitikerin im Berliner Abgeordnetenhaus aus dem Jahr 1986 im Zusammenhang mit dem Thema
  • LG Berlin, Beschluss vom 21.1.2020 - 27 AR 17/19 Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat im
  • Teilerfolg erzielt. Das Landgericht Berlin hat seine ursprüngliche Entscheidung abgeändert und mit noch
  • . Durch den im Beschwerdeverfahren erstmals vollständig vorgelegten Ausgangspost zu einer Äußerung der

Hello world!

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.08.2019
Inhalt
  • Welcome to WordPress. This is your first post. Edit or delete it, then start writing!

Fotorecht - Rechtsanwalt Christofer Schwarz verschickt urheberrechtliche Abmahnungen für Herrn Eduard Bopp wegen der Nutzung von Bildern auf facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.02.2019
Inhalt
  •  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel
  • behauptet in der der IT-Kanzlei Gerth vorliegenden Abmahnung, dass sein Mandant Eduard Bopp sei
  • Bopp Urheber des in der Anlage und dem Schreiben beigefügten abgebildeten Fotos ist und ihm daher
  • die ausschließlichen Nutzungsrechte gem. §§ 2 I Nr. 5, 72 I, 31 UrhG zustehen. Das Recht zur Nutzung
  • habe hier dazu berichtet, hatte sich in dem Urteil vom 13.02.2014, Az. 22 U 98/13      mit der

Debcon verschickt wieder einmal Filesharing-Fax

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.09.2018
Inhalt
  • Fax und gibt sich mit weniger Geld zufrieden. Der Tag ausschnittsweise im Überblick. Debcon GmbH mit [...]

AG Düsseldorf - Kein Vertragsschluss bei sog. Abo-Falle

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Inhalt
  • in dem Sinne, dass er substantiiert vortragen muss, woraus er sein Recht ableite, das Erlangte
  • schließt mit der Überschrift „SMS History“ in Großbuchstaben und im Fettdruck, sowie der vermeintlich
  • Das AG Düsseldorf hat mit Urteil vom 09.08.2018, Az.  50 C 248/17 entschieden, dass in den Fällen
  • Verhaltens nach Außen in den Rechtsverkehr nicht von mehreren, gemäß §§ 142 Abs. 1, 123 Abs. 1 BGB nur mit Ex
  • Abonnementverträgen im Rahmen einer bereicherungsrechtlichen Abwicklung. Die Beklagte ist Rechtsnachfolgerin

Datenschutzauskunft-Zentrale in Oranienburg nicht gemeldet

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.10.2018
Inhalt
  • Abzocke der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale Ltd. mit Postadresse in Oranienburg – die Stadt
  • Oranienburg teilt auf ihrer Website mit der Überschrift „Betrugsverdacht: Warnung vor sog. [...]