Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 908 von 1043

Arbeitgeber dürfen Arbeitnehmer nicht zum Krankenkassenwechsel drängen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 31.01.2012
Inhalt
  • zugrunde: Frau A. hatte sich um eine Stelle in der beklagten Klinik im Land Brandenburg beworben. Im
  • Krankenversicherung und beantragte die Aufnahme in die von der Beklagten bevorzugte Krankenkasse
  • daraufhin nach einem Personalgespräch, in dem der nicht vollzogene Krankenkassenwechsel thematisiert wurde
  • , nicht verlängert. Ein Wettbewerbsverband verklagte daraufhin die Klinik. Denn er sah in dem
  • Unterlassung in Anspruch. Der diesbezüglichen Klage gab das Landgericht statt. Die zunächst eingelegte

Tot und trotzdem nachträglich schwerbehindert

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 31.01.2012
Inhalt
  • , bekanntgegebenen Urteil (AZ: S 5 SB 563/08). Damit bekam eine hinterbliebene Ehefrau recht, die nun auf
  • vom 16.01.2012 recht. Normalerweise erlischt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts der
  • Anspruch auf Feststellung eines Grades der Behinderung im Regelfall mit dem Tod des Antragstellers
  • Auch Tote können ausnahmsweise noch rückwirkend als Schwerbehinderte anerkannt werden. Dies ist
  • Schwerbehinderung gestellt hat, entschied das Sozialgericht Speyer in einem am Dienstag, 31.01.2012

Berliner Startups starten ohne Markenschutz

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 31.01.2012
Inhalt
  • In dem aktuellen „Start-up-Radar“ des Online-Magazins werden einige Start-Ups aufgeführt, die in Berlin unmittelbar vor dem Start stehen. [...]

Mit “Rosa Gänseblümchen” verhüten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 30.01.2012
Titel
  • Mit “Rosa Gänseblümchen” verhüten
Inhalt
  • diesem Umfang gab das Bundespatentgericht der Firma nun recht. Da in der Anwendungsliste von
  • . In Bezug auf Kontrazeptiva habe die mit „rosa Gänseblümchen“ übersetzbare Bezeichnung eine
  • Körperpflegemittel insbesondere im Zusammenhang mit Sexualität. „Pink Daisy“ wollte das Unternehmen
  • ausreichende „Unterscheidungskraft“ gegenüber den Produkten anderer Hersteller, heißt es in dem am Montag
  • „Hygienepräparate für medizinische Zwecke“ anmelden. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt: Der Begriff

Abmahnung: Verbraucherzentrale Berlin e.V. wegen fehlender Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 30.01.2012
Inhalt
  • Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit einer
  • Uns ist eine Abmahnung durch die Verbraucherzentrale Berlin e.V. bekannt geworden. Gegenstand der

Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 30.01.2012

Der Sklaventreiber und die Meinungsfreiheit

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 30.01.2012
Inhalt
  • sich im vergangenen Jahr das OLG Dresden auseinandersetzen. In dem Urteil vom 08.09.2011 – Az. 4 U
  • Arbeitgebers und auch sein Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb verletzen können. Dies
  • in der Öffentlichkeit zu beeinträchtigen und im Zweifel sogar einen beträchtlichen wirtschaftlichen
  • Werturteil anzusehen ist, kann die Richtigkeit der tatsächlichen Bestandteile im Rahmen der Abwägung
  • also immer genau überlegen, was man im Internet schreibt, denn was dort einmal veröffentlicht wurde ist

Die Datenwoche im Datenschutz (KW4 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 29.01.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW4 2012)
Inhalt
  • Rande der DLD Conference in München gegenüber der W&V verdeutlicht. Mit der ursprünglichen
  • Moore im Laufe einer dreimonatigen Untersuchung festgestellt hat. Moore hat rund drei Prozent aller IP
  • , will sie Bürgern ein „Recht auf Vergessen“ einräumen. Besonders ins Visier nimmt Reding Soziale
  • -Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  • Variante des Entwurfs war unter anderem die Pressefreiheit und das Direktmarketing der Verlage in Frage

Verbraucherinsolvenz: Nur noch drei Jahre?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.01.2012
Inhalt
  • Briefkastenanschrift in England bis hin zum gesamten Schriftverkehr. Auch ist es am Ende mit dem Gedanken
  • hiesigen Vorschriften sehr lange sind und man teilweise im Ausland mit nur wenigen Jahren bis Monaten
  • , Italien ist auch kürzer, da es hier auf die Prognose ankommt – anders etwa Polen, was mit 5-7 Jahren
  • eher im Rahmen deutscher Laufzeiten liegt). Das ist durchaus zu beachten: Zum einen ist es auch
  • deutschen Bürgern möglich, im Ausland eine Restschuldbefreiung zu erreichen. Zwar ist häufig ein Umzug

Rechtsprechung: Widerruf subventionierter Handyverträge möglich?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.01.2012
Inhalt
  • Weg sinnvoll ist und nicht “aus Langeweile” von dem möglicherweise bestehenden Recht Gebrauch machen
  • , dass zunehmend in der Literatur festzustellen ist, dass die früher verhärtete Front, die ein
  • handelte, wenn Handys in Kombination mit Mobilfunkverträgen subvenbtioniert angeboten werden – genau
  • an dieser Stelle der §504 IV BGB, der auf §491 II Nr.1 BGB verweist, womit sich ein Widerrufsrecht
  • : Widerrufsgegner ist der Mobilfunkanbieter nach §358 IV BGB, auch wenn das Handy samt Vertrag eigentlich bei

Datenschutz: Überblick zum Entwurf der EU-Datenschutzverordnung

Dr. Sebastian Kraska vom 28.01.2012
Inhalt
  • Recht sofort und unmittelbar (in allen EU-Mitgliedsstaaten) Geltung erhalten (zur genaueren
  • mit einer Verhandlungszeit von mindestens zwei Jahren gerechnet. In dem aktuellen Entwurf ist zudem
  • dass mit Änderungen für Unternehmen allgemein frühestens in vier Jahren gerechnet wird. Es bleibt
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Fassung des Entwurfs war bereits im Dezember im Internet inoffiziell vorab veröffentlicht worden. Text

Desaströs: Filesharing-Abmahnung auf Wikipedia

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.01.2012
Inhalt
  • , der es in sich hat. Aber ja: Natürlich ist hier nicht gemeint, dass der OGH das OLG im Instanzenzug
  • von Interesse, im Strafverfahren agiert die StA). Die Krönung ist, dass dann nach den Darstellungen
  • . Die Betrachtung im Detail ist leider nicht besser. Unter “Die Ermittlung der Anschlussinhaber” bei
  • “Über die IP-Adresse” liest man seltsamerweise Ausführungen zur Vorratsdatenspeicherung. Dabei ist
  • gleichgültig, was mit der VDS geschehen ist – es ist vollkommen irrelevant. Der Leser aber liest hier

Sharehosting im Fokus – Probleme für die Nutzer?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.01.2012
Titel
  • Sharehosting im Fokus – Probleme für die Nutzer?
Inhalt
  • nach deutschem Recht haften im Zuge der Störerhaftung ist umstritten, aber in der Tendenz eher negativ
  • -Adresse wird man mitunter nur schwer zuordnen können. Auch wenn aktuell Provider recht lange IP
  • , wenn jemand einen eigenen Account führte, mit einer Mail-Adresse, die zurück zu verfolgen ist. Oder
  • alle Mühe geben, ihre Nutzer zu identifizieren. In diesen Fällen ist eine Verfolgung also keineswegs
  • ist, ist die Einteilung in Risiko-Gruppen, etwa nach dem Muster Reine, mitunter nur gelegentliche

Ausgeschiedenes Foren-Mitglied hat keinen Anspruch auf Löschung seiner Beiträge

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.01.2012
Inhalt
  • einem Klick” möglich ist, würde dies die bestehenden Diskussionen in ihrem Zusammenhang zerstören und
  • ist, und wird von Forenbetreibern gerne vergessen, dass sichergestellt werden muss, dass im
  • reduzieren, da hier bereits die Schöpfungshöhe der Beiträge nicht im Raum stand. Bei einem User mit
  • Das AG Ratingen (8 C 486/10) hat sich mit dem Wunsch eines ehemaligen Foren-Nutzers beschäftigt
  • , der seine bisherigen Foren-Beiträge gelöscht sehen wollte. Die Entscheidung hilft, sich nochmals mit

OLG Hamburg: Kein grundsätzliches Verbot von Bewertungsplattformen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.01.2012
Inhalt
  • . Dazu führte das OLG in Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung aus, dass es grundsätzlich im
  • gilt: Zum einen ist eine Prangerwirkung nicht festzustellen, wobei zu dem bekannten “Pranger” immer
  • zu berücksichtigen sein wird, ob die sachliche Auseinandersetzung im Vordergrund steht (zum Thema
  • bietet, Bewertungen zu beanstanden. Es zeigt sich also: Man wird Bewertungen im Regelfall nie im
  • insofern am besten als Unternehmen mit solchen Bewertungsplattformen umgeht, habe ich bereits früher beschrieben.