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Online Betrug

Alex Black vom 04.02.2012
Inhalt
  • die Klamotten auch aus. Bestellt habe ich für 160 €, im Paket war eine Rechnung über 26 Dollar, von

Droht in Zukunft eine Sperre des Internetzugangs bei Rechtsverletzungen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.02.2012
Titel
  • Droht in Zukunft eine Sperre des Internetzugangs bei Rechtsverletzungen?
Inhalt
  • jüngst veröffentlichte Pressemitteilung (dazu auch bei Heise), in der u.a. zu lesen ist: Die Studie
  • . Ziel der untersuchten Modelle ist in erster Linie, die Nutzer über die rechtliche Einordnung
  • soll. Es ist absehbar, welche Reaktionen folgen werden – die Frage ist nur: Was kann die Nutzer in
  • Anschussinhaber versendet werden, möchte ich kurz mit “ja” beantworten. Alleine im Geben eines Hinweises
  • Ausgestaltung an. Festzuhalten ist aber schon jetzt, dass man in diesem Fall das bestehende “Abmahn-Modell

‎OLG Hamm zum 14-tägigen Widerrufsfrist bei eBay

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.02.2012
Inhalt
  • unmittelbar im Anschluss an das Ende einer Auktion bei der Internetplattform eBay rechtzeitig sein kann.Warum
  • ging es in der Entscheidung, die die Entscheidung des LG Dortmund bestätigt hat:Ein eBay-Verkäufer
  • hatte die Widerrufsbelehrung per Mail im Anschluss an den Verkauf eines Rings am 02.02.2011 um 19:20
  • einem Monat.Rechtslage:Die Widerrufsfrist bei einem im Fernabsatzwege zustande gekommenen
  • unverzüglich – also ohne schuldhaftes Zögern – nach Vertragsschluss in Textform übermittelt wird. Hier

Nicht gegen meinen Willen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.02.2012
Inhalt
  • Die Eltern haben nach § 1684 BGB sowohl das Recht als auch die Pflicht, mit den Kindern Umgang
  • auszuüben. Aus dem Recht der Eltern folgt dem Grunde nach auch die Verpflichtung des Kindes, Umgang mit
  • Vater das Recht auf Umgang gänzlich ab.   Ähnliche Beiträge:Umgang gegen den Willen des
  • darauf drängen müssen, dass Umgang zwischen Eltern und Kind stattfindet. Es ist jedoch dabei auch zu
  • berücksichtigen, dass mit fortlaufenden Alter die Einsichtsfähigkeit des Kindes steigt. Irgendwann

Louis-Vuitton-Artikel im Internet kaufen - das kann teuer werden...

Sebastian Dosch vom 03.02.2012
Titel
  • Louis-Vuitton-Artikel im Internet kaufen - das kann teuer werden...
Inhalt
  • Replicas zu finden sind, die nicht den Segen der Markeninhaber haben.So geschehen bei einer Dame, die unter der Vertrauen erweckend echt wirkenden [...]
  • , sagen wir mal, nicht preiswert sind. Sondern auch deswegen, weil im Internet eine Menge Plagiate und

Datenschutz-Dissertationspreis des IITR: “Das revidierte abgabenrechtliche Kontenabrufverfahren und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung”

Dr. Sebastian Kraska vom 03.02.2012
Titel
  • Datenschutz-Dissertationspreis des IITR: “Das revidierte abgabenrechtliche Kontenabrufverfahren und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung”
Inhalt
  • abgabenrechtliche Kontenabrufverfahren und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung” verliehen
  • Wilhelm analysiert in seiner Arbeit das informationelle Selbstbestimmungsrecht im
  • Sozialanthropologie des Grundgesetzes, wie sie in der Präambel und im Grundrechtskatalog zum Ausdruck
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Gestern (2. Februar 2012) wurde im Rahmen der Akademischen Jahresfeier der Juristischen Fakultät

Humor am Freitag – Das Brauereipferd-Urteil

Rechtsanwältin Simone Weber vom 03.02.2012
Inhalt
  • parkenden Pkw) Ein Pferdefuhrwerk ist, obwohl durch PS in Bewegung gesetzt, kein Fahrzeug im Sinne der
  • “Bester” ihr Gebräu trinken soll. In diesem Zusammenhang hat das Gericht es allerdings noch nie recht
  • . Telefonbuch 11 der DBP, 1984, S. 93, 2. Spalte von rechts). Insgesamt jedenfalls könnte die Bekl. mit
  • kommt nicht in Betracht, wenn das Pferdegespann einer Brauerei zur Reklame ständig mit leeren
  • ” im Sinne des StGB § 316 ist gegeben, wenn der Bierkutscher durch Zurufe (zB “Hüh” oder “Hott”) auf

Unfallentschädigung auch bei Alkoholfahrt möglich

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.02.2012
Inhalt
  • : L 2 U 566/10). Im Streitfall war der Arbeitnehmer nach 13,5 Stunden Arbeit auf der Heimfahrt mit
  • Urteil vom 14.12.2011 gab das LSG nun jedoch den Hinterbliebenen recht. Die Unfallversicherung dürfe
  • Relative Fahruntüchtigkeit mit einem Blutalkoholgehalt unter 1,1 Promille steht Leistungen der
  • auch andere Gründe als „wesentliche Unfallursache“ in Betracht kommen, wie das Bayerische
  • Landessozialgericht (LSG) in München in einem am Donnerstag, 02.02.2012, bekanntgegebenen Urteil entschied (AZ

Unfallentschädigung auch bei Alkoholfahrt möglich

Thorsten Blaufelder vom 02.02.2012
Inhalt
  • : L 2 U 566/10). Im Streitfall war der Arbeitnehmer nach 13,5 Stunden Arbeit auf der Heimfahrt mit
  • Urteil vom 14.12.2011 gab das LSG nun jedoch den Hinterbliebenen recht. Die Unfallversicherung dürfe
  • Relative Fahruntüchtigkeit mit einem Blutalkoholgehalt unter 1,1 Promille steht Leistungen der
  • auch andere Gründe als „wesentliche Unfallursache“ in Betracht kommen, wie das Bayerische
  • Landessozialgericht (LSG) in München in einem am Donnerstag, 02.02.2012, bekanntgegebenen Urteil entschied (AZ

Anwaltverein nimmt Stellung zum neuen Telemediengesetz

Sebastian Dosch vom 02.02.2012
Inhalt
  • vom 17. Juni 2011 (pdf) soll den Datenschutz im Internet verbessern. Das zielt vor allen Dingen auf
  • Internetangebote mit nutzergeneriertem Inhalt und auf die so genannten sozialen Netzwerke. Der DeutscheAnwaltVerein (DAV) hat hierzu eine [...]

Das Geschäft mit Filesharing Abmahnungen

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 02.02.2012
Titel
  • Das Geschäft mit Filesharing Abmahnungen
Inhalt
  • seine Aussagen sind, ist immer wieder in den einschlägigen Verfahren festzustellen und soll an einem Beispiel etwas genauer unter die Lupe genommen werden:
  • Bielefeld gestoßen. Mit deutlichen Worten stellt er das Geschäftsmodell „Filsharing-Abmahnung" bloß
  • und thematisiert u.a. die Frage der „angeblichen Kostenerstattungsansprüche, die - zumindest in der
  • angegebenen Höhe - tatsächlich den Abmahnenden gar nicht in Rechnung gestellt werden und lediglich

„Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.02.2012
Inhalt
  • Behandlung ist bereits seit Jahrzehnten fester Bestandteil der anthroposophischen Medizin. Im Streitfall
  • 24.11.2011 verkündeten Urteil gab das LSG nun der Krankenkasse recht. Ohne positive Bewertung durch den
  • positive Bewertung des Gemeinsamen Bundesausschusses, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in
  • Darmstadt in einem am Donnerstag, 02.02.2012, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L 8 KR 93/10
  • reichte sie bei ihrer Krankenkasse ein. Die lehnte eine Kostenerstattung allerdings ab. Bei der in den

Verein gegen die Schere im Kopf

Sebastian Dosch vom 02.02.2012
Titel
  • Verein gegen die Schere im Kopf
Inhalt
  • Blogger werden ist nicht schwer, Blogger sein dagegen sehr. Jedenfalls dann, wenn man plötzlich
  • eine Abmahnung erhält oder vehement mit der rechtlichen Keule geschwungen wird. Neuestes Beispiel
  • : xtranews vs. Jasper. Und in jüngerer Vergangenheit machten die Fälle regensburg-digital vs. Diözese Regensburg, Bürgerblick Passau vs. [...]

Und noch einmal: Debcon GmbH – dieses Mal im Auftrag der Digiprotect GmbH

Dr. Sven Mühlberger vom 02.02.2012
Titel
  • Und noch einmal: Debcon GmbH – dieses Mal im Auftrag der Digiprotect GmbH
Inhalt
  • Abermals erreichen uns Schreiben der Debcon GmbH aus Witten. Dieses Mal im Auftrag der DigiProtect
  • GmbH. Betroffen von den Schreiben sind Privatpersonen, die in den letzten Jahren Abmahnungen der

Bundesfinanzhof bejaht Verfassungsmäßigkeit der Zuteilung der Steuer-Identifikationsnummer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.02.2012
Inhalt
  • Datenspeicherung mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Die darin liegenden Eingriffe in das Recht auf
  • Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 18. Januar 2012 II R 49/10 entschieden, dass die
  • Identifizierung im Besteuerungsverfahren. Dies dient zum einen dem auch verfassungsrechtlich gebotenen
  • sowohl im Bereich der Steuerverwaltung als auch bei Unternehmen und anderen Stellen. Insbesondere
  • 2013 zufließende Kapitalerträge vorgesehen ist. Der Steuerpflichtige kann nämlich jederzeit, auch