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Abmahnung: Thomas Russer durch Spiske Maisch Rechtsanwälte wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 07.02.2012
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch Spiske Maisch Rechtsanwälte im Namen von Herrn Thomas Russer bekannt
  • die Abmahnung mit einer fehlerhafter Widerrufsbelehrung bezüglich des Beginn der [...]

Abmahnung: Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung

Dr. Sven Mühlberger vom 07.02.2012
Inhalt
  • . Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit

Das Recht ist ein Bastard

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 07.02.2012
Titel
  • Das Recht ist ein Bastard
Inhalt
  • Bescheidenheit und Traurigkeit wegen, mit denen sie oft zu tun haben – dass wir einfach nur in die
  • bestechendes Beispiel dafür). Auch der Satz „The Law is a bastard“ ist von ihm und er hat ihn
  • vertraut scheint, aber doch völlig fremd ist. Der Telegraph hat auch einen gelungenen Digest mit
  • + Heute vor genau 200 Jahren wurde Charles Dickens in Portsmouth geboren. Es gibt so viele Anlässe
  • Reihe der Gratulanten treten und nicht etwa einen neuen Grund dazu erfinden müssen. Dass es mit

Zum Umtauschrecht beim Einkauf im Handel vor Ort

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.02.2012
Titel
  • Zum Umtauschrecht beim Einkauf im Handel vor Ort
Inhalt
  • – fest zu halten ist, dass es ein solches Recht ganz allgemein nicht gibt: Im Gesetz ist ein
  • als Kläger Partei im Prozess ist und Parteien nur mit Zustimmung des Gegners (hier: des Beklagten
  • Hand” nehmen, also prüfen, und kauft nicht die Katze im Sack. Aber: Vereinbarung ist möglich
  • Rückgaberecht branchenüblich ist, was das AG München hier im konkreten Fall (Dessous) verneint hat.
  • Vor dem AG München (155 C 18514/11) stritt sich jemand darum, etwas im Laden gekauft und ein

Vertragliches zur Suchmaschinenoptimierung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.02.2012
Inhalt
  • , darunter in erster Linie Anfragen von Kunden, die sich übervorteilt fühlten – in den Sachverhalten ist
  • Stümperei, im schlimmsten Fall schadensersatzpflichtig. In der Tat kann auch das Anbieten rudimentärer
  • schlicht beherrschen muss. Insofern kann es auch nicht jeder und erst recht nicht jeder, nur weil
  • schnell mit Werbesprüchen locken wie “Wir bringen Sie in die Top5 bei Google” – wobei nicht einmal
  • . Welche das sind sollte in einer geeigneten Beratung herausgearbeitet werden und ist vom Einzelfall

Mobbing: Überweisung in eine Parallelklasse nach Facebook-Beleidigungen

Sebastian Dosch vom 06.02.2012
Titel
  • Mobbing: Überweisung in eine Parallelklasse nach Facebook-Beleidigungen
Inhalt
  • zu beurteilen. In einem vorläufigen Verfahren (es ging also um den "schnellen", einstweiligen
  • Rechtsschutz) hat es bestätigt, dass ein Schüler in eine Parallelklasse überwiesen werden darf, wenn er durch Mobbing und Cybermobbing [...]

Genau hinhören: Online-Branchenbuch EBVZ.de ruft an…

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.02.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Fall hier hat sich jemand gemeldet, der einen Eintrag bei EBVZ.de (dahinter
  • -Abzocke” anzunehmen, eine Wertung, mit der ich ohnehin nur sehr vorsichtig umgehe: Der Betroffene wurde
  • aktuell geschilderten Sachverhalt kein vergleichbarer Sachverhalt. Sicherlich problematisch ist, dass
  • Rabatt auch am Telefon in Aussicht gestellt wurde, was angeblich der Fall gewesen sein soll (und
  • , dass die Webseite mich auch auf Anhieb nicht überzeugt – die Suchmaske ist für mich nicht gerade

Altbekanntes Online-Branchenbuch mit neuem Briefkopf. Mithilfe erbeten.

Sebastian Dosch vom 06.02.2012
Titel
  • Altbekanntes Online-Branchenbuch mit neuem Briefkopf. Mithilfe erbeten.

Das Honorar, das Anwalt zusteht

Rechtsanwalt Nikolaus Lutje vom 06.02.2012
Inhalt
  • erleichtern, indem er sich bestimmte Formulierungen zu Recht legt. Beispiele: „Sie wollen nun doch
  • . Sind Sie damit einverstanden?“ (Hoher Zeitaufwand) Strafsachen: „… In Strafsachen ist es von
  • Hat der Rechtsanwalt in dem Honorargespräch sein Fachwissen, seine Erfahrung und sein Interesse am
  • , dann ist es an der Zeit, die Frage des Honorars anzusprechen. Der Rechtsanwalt kann sich dies
  • vereinbaren. Wir vereinbaren in Fällen, in welchen sich der Aufwand nicht abschätzen lässt, eine

Die Datenwoche im Datenschutz (KW5 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 05.02.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW5 2012)
Inhalt
  • das Recht einräumt, unter bestimmten Umständen in der Cloud gespeicherte Kundendaten einsehen zu
  • dürfen. Dieses Recht erstreckt sich auch auf die europäischen Tochtergesellschaften von US-Firmen
  • für die Bereiche “EDV im Rechnungswesen und Datenschutz” sowie “EDV in der Hotellerie” bestellt
  • Umsetzung seiner neuen Richtlinien für den Umgang mit Nutzerdaten bis auf weiteres auszusetzen. In einem
  • Commission responsible for the Digital Agenda believes Cloud Computing will change its economy. In a

Versetzung in Parallelklasse nach Facebook-Mobbing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.02.2012
Titel
  • Versetzung in Parallelklasse nach Facebook-Mobbing
Inhalt
  • argumentieren müssen, um die Maßnahme zu vertreten. Die Verweisung in eine Parallelklasse ist mit dem
  • Das Verwaltungsgericht Köln (10 L 488/11) hat sich mit einer schulischen Ordnungsmaßnahme im Rahmen
  • bei dienstlichen Erklärungen diese erst einmal zu erschüttern sind, ist in der Hauptsache keine
  • Grund, die Versetzung in eine Parallelklasse einstweilig zu unterbinden. Dies ist wenig
  • können – mit der gängigen Rechtsprechung ist darauf abzustellen, ob die Vorfälle den schulfrieden und

Suchmaschinenrecht: Shop-Blackmailing im Trend?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2012
Titel
  • Suchmaschinenrecht: Shop-Blackmailing im Trend?
Inhalt
  • Webseite ordentlich abstufen können. Zu Beachten ist dabei, dass im Regelfall nicht in wenigen
  • Es gibt – nicht erst seit gestern – einen “Trend”, der durchaus besorgniserregend ist, in
  • müssen. Neben der Strafbarkeit ist m.E. aber in beiden Angriffsszenarien jedenfalls (1) ein Eingriff
  • Tools gibt, mit denen in wenigen Sekunden tausende solcher Links gesetzt werden können. Früher war das
  • Unternehmen, die sich gegenseitig auf dem Weg potentielle Kunden abjagen wollen. In der Tat ist es

OLG Hamm zur Widerrufsfrist bei eBay

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2012
Inhalt
  • entschieden hat, wann der Vertragsschluss genau zu Stande gekommen ist. Das ist eine recht beliebte
  • Das OLG Hamm (4 U 145/11) hat sich mit der Widerrufsbelehrung bei eBay auseinandergesetzt und in
  • nur die Pressemitteilung zur Verfügung, es bleibt abzuwarten, was in den Urteilsgründen zu lesen ist
  • dargestellt, warum diese Ansicht falsch ist. Das Problem beim OLG Hamm ist in der Pressemitteilung nun
  • ausreicht, um die 14-tägige Widerrufsfrist in Gang zu setzen und die 1-Monatige Frist zu vermeiden. Wer mag

Zum Widerrufsrecht bei Online-Partnervermittlungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2012
Inhalt
  • bekannten Betreiber von Online-Partnervermittlungen (“ElitePartner”) untersagt, in AGB folgenden Satz zu
  • eine Ware dar, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden ist und auf die individuellen
  • ” zum Preis von 99 Euro in Auftrag gegeben, die nach Widerruf nicht zu erstatten sein sollten. Dass das
  • Landgericht jedenfalls diese Formulierung der AGB als Unwirksam eingestuft hat, ist m.E. wenig
  • tatsächlichen Wert der Leistung zahlen muss (dort ging es um 5.000 Euro im Rahmen einer

Lichtbilder und Lichtbildwerke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2012
Inhalt
  • Schutzrechts ist der “Lichtbildner”, also derjenige, der das Foto erstellt hat. Die zustehenden Rechte
  • Es gilt in Kürze mit einem Mythos aufzuräumen: Häufig wird behauptet, “einfache Fotos” würden
  • darauf Bezug genommen, dass gar keine Schöpfungshöhe erreicht ist. Wer sich auf diesen Bezug einlässt
  • . Lichtbildwerke sind schöpferische Fotografien, das woran man gemeinhin denkt. Das “Lichtbild” dagegen ist
  • das Bild, das keine schöpferische Fotografie mehr ist, aber auch noch keine einfache Reproduktion