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Ein neues Inkassounternehmen verschickt Schreiben – Debcon für Silwa Filmvertrieb AG

Dr. Sven Mühlberger vom 01.02.2012
Inhalt
  • Zurzeit erreichen uns einige Schreiben des Inkassounternehmens Debcon. Im Namen der Silwa
  • . Die Betroffenen haben auf die Abmahnungen lediglich mit der Abgabe einer [...]

Und noch einmal: Debcon GmbH – dieses Mal im Auftrag der Digiprotect GmbH

Dr. Sven Mühlberger vom 02.02.2012
Inhalt
  • Abermals erreichen uns Schreiben der Debcon GmbH aus Witten. Dieses Mal im Auftrag der DigiProtect
  • GmbH. Betroffen von den Schreiben sind Privatpersonen, die in den letzten Jahren Abmahnungen der

Das Geschäft mit Filesharing Abmahnungen

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 02.02.2012
Inhalt
  • seine Aussagen sind, ist immer wieder in den einschlägigen Verfahren festzustellen und soll an einem Beispiel etwas genauer unter die Lupe genommen werden:
  • Bielefeld gestoßen. Mit deutlichen Worten stellt er das Geschäftsmodell „Filsharing-Abmahnung" bloß
  • und thematisiert u.a. die Frage der „angeblichen Kostenerstattungsansprüche, die - zumindest in der
  • angegebenen Höhe - tatsächlich den Abmahnenden gar nicht in Rechnung gestellt werden und lediglich

Fake-Abmahnung durch Dr. Kroner & Kollegen

Sebastian Dosch vom 19.03.2012

Abmahnung wegen angeblichen Verstoßes gegen § 22a Abs. 2 StVZO beim Verkauf von Autoteilen (bspw. Leuchtmittel) ohne Prüfzeichen

Dr. Sven Mühlberger vom 21.03.2012
Inhalt
  • In letzter Zeit kursieren vermehrt Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen § 22 a Abs.2 StVZO
  • . Darin heißt es: „Fahrzeugteile, die in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt sein müssen
  • , dürfen zur Verwendung im Geltungsbereich dieser Verordnung nur feilgeboten, veräußert, [...]

Offener Brief - Abmahnmissbrauch im Urheberrecht

Sebastian Dosch vom 21.03.2012
Inhalt
  • geplanten Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums, nach dem "Schluss [sein soll] mit dem
  • Abmahnmissbrauch im Urheber- und Wettbewerbsrecht". Ich möchte zu dieser Stellungnahme an dieser Stelle wiederum gerne Stellung nehmen:Zum Ausgangspunkt [...]

Abmahnung: Angela Joo durch Rechtsanwälte Sandhage wegen veralteter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.03.2012
Inhalt
  •  Abmahnung erfolgt dieses Mal im Namen von Frau Angela Joo. Gegenstand der Abmahnung ist ein
  • wettbewerbsrechtliches Vergehen. Begründet wird die Abmahnung mit der Verwendung einer [...]

Abmahnung von Frau Claudia Schneider wegen falscher Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 05.04.2012
Inhalt
  • Schneider versendet. In der Abmahnung wird eine angebliche Wettbewerbsrechtsverletzung mit der
  • Wir haben erfahren, dass der Rechtsanwalt Sandhage wieder Abmahnungen im Auftrag von Frau Claudia

Weniger deutsche Marken 2011

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.04.2012
Inhalt
  • Wir hatten ja im Laufe des letzten Jahres darüber berichtet, dass die Zahlen der Markenanmeldungen rückläufig sind. Dabei gingen wir damals [...]

EuGH zu Herausgabe von Adressdaten durch den Provider (Vorratsdatenspeicherung und Filesharing)

Sebastian Dosch vom 19.04.2012
Inhalt
  • Der EuGH hat sich zur Zulässigkeit der Weitergabe von Adressdaten im Zusammenhang mit
  • Filesharingfällen geäußert.Kurz zusammengefasst: Gefragt war, ob Daten, die im Wege der Vorratsdatenspeicherung
  • ermittelt wurden, in urheberrechtlichen Fällen verwendet werden dürfen. Der EuGH sagt grundsätzlich ja - aber es kommt darauf an, zu [...]

Abmahnung der mauritius images GmbH durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwendung von geschütztem Bildmaterial

Dr. Sven Mühlberger vom 19.04.2012
Inhalt
  • . Grund für die Abmahnung ist eine angebliche Verletzung von Urheberrechten durch die unerlaubte

Umsatzsteuer bei Verkäufen über ebay

Sebastian Dosch vom 18.05.2012
Inhalt
  • Mit Urteil vom 26.04.2012, Aktenzeichen: V R 2/11 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass

Schalten Sie Ihre Buttons scharf! Umsetzungsfrist: 01.08.2012

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Inhalt
  • und sonstige Abzocke im Internet geäußert. Jetzt ist sie Gesetz geworden und muss innerhalb von 3
  • Ich habe mich schon ein paar Mal kritisch zur so genannten Button-Lösung im Kampf gegen Abofallen
  • Monaten - nämlich bis zum 01.08.2012 - von all denen gesetzestreuen Händlern umgesetzt werden, die (auch) im Internet ihre Geschäfte machen [...]

Zombies zucken zweifelnd: Abmahnung rechtmäßig?

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Inhalt
  • . Ähnliche Schauer spüren diejenigen, die sich in Tauschbörsen und peer-to-peer-Netzwerken Episoden dieser erfolgreichen TV-Serie [...]

Sedlmayr und kein Ende UND wann deutsche Gerichte über Rechtsverletzungen im Ausland urteilen dürfen.

Sebastian Dosch vom 08.05.2012
Inhalt
  • Noch ein Urteil in noch einem Prozess um die Veröffentlichung der Namen der Sedlmayr-Mörder in