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Das wird Nazis ärgern - und diejenigen, die im Urlaub immer die Liegen besetzen.

Sebastian Dosch vom 05.07.2011
Inhalt
  • Das Amtsgericht München bringt es auf den Punkt. Im Urlaub muss man sich nicht mit "Heil" begrüßen

Und der Kampf der Giganten geht weiter

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 10.08.2011

Mutige Markenanmeldung GT ./. GT verloren

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.08.2011
Inhalt
  •   Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, für die es bereits [...]

Namen als Marke

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 24.10.2011
Inhalt
  • Aktuell findet sich im Register des DPMA die Anmeldung der Wortmarke „Andreas Müller Dipl.-Ing. (FH)“ des Herrn Andreas Müller. [...]

Abmahnung: Martin Schriefer durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen unlauterem Wettbewerb

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Inhalt
  • Wir haben von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch Rechtsanwalt Volker Jakob im Auftrag von
  • Herrn Martin Schriefer erfahren. Gegenstand der Abmahnung ist angeblich unlauterer Wettbewerb
  • . Begründet wird die Abmahnung mit irreführender Werbung beim Vertrieb von indizierten [...]

Abmahnung: Herr Fabian Buchler durch Rechtsanwälte Walter, Thummerer, Endler & Coll

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Inhalt
  • Cottbus im Auftrag des Herrn Fabian Buchler aus Spremberg erfahren. Gegenstand der Abmahnung ist ein
  • Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit fehlerhaften Preisangaben. [...]

Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen irreführender Werbung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Inhalt
  • der Abmahnung ist ein Angebot von Schwangerschaftsöl mit der Bezeichnung “Bio-Oil” auf der Online
  • Uns ist erneut eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. bekannt geworden. Gegenstand

Abmahnung: Schmidt Versandhandel durch Rechtsanwalt Baiser wegen fehlender Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 08.12.2011
Inhalt
  • Uns ist bekannt geworden, dass Rechtsanwalt Michael Baiser Abmahnungen im Auftrag von Herrn Günther
  • Schmidt, Inhaber von Schmidt Versandhandel versendet. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher
  • Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit einer fehlenden [...]

Yes, o2 can!

Sebastian Dosch vom 09.12.2011
Inhalt
  • Vergleichende Werbung, das ist noch nicht so lange in Deutschland erlaubt. Man kannte die (zumeist
  • Deutsche Telekom hat es dann auch mal versucht.Lustig war die Werbung, spielte sie doch mit den vereinzelten Problemen, die der Konkurrent o2 in [...]

Abmahnung: Emi Music Germany wegen Markenrechtsverletzung “Depeche Mode”

Dr. Sven Mühlberger vom 05.12.2011
Inhalt
  • Uns ist bekannt geworden, dass die Kanzlei Waldorf Frommer markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag
  • Markenrechte an “Depeche Mode”. Begründet wird die Abmahnung mit dem Vertrieb von CD’s der Gruppe [...]

Da spielt mal wieder jemand mit der Scham der Leute...

Sebastian Dosch vom 05.12.2011
Inhalt
  • ...und das kurz vor Weihnachten.Bei manchen - vorzugsweise - Männern trudeln derzeit Briefe ein, in

DPMA-Markendaten wieder aktuell

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 18.01.2012
Inhalt
  • Nachdem wir schon etwas verwundert waren, dass die Markenanmeldungen beim DPMA ab dem 22. Dezemeber 2011 noch nicht online in der Datenbank des [...]

Smartphone – Abofallen

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 23.01.2012
Inhalt
  • gerade unerfahrene User verkennen die Gefahren, die durch das allzu sorglose Surfen im Netz entstehen
  • können: Denn nicht selten werden Smartphone-Nutzer über einen simplen Fingertipp auf Werbebanner in
  • Apps zu teils dubiosen Inhaltsangeboten gelockt und landen u.U. in einer Abo-Falle. Eine neue

Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen mit ACTA, SOPA und allem PIPApo

Sebastian Dosch vom 18.01.2012
Inhalt
  • them... Es wundert mich, dass in den mir bekannten juristischen Blogs kaum die Rede ist von dem, was
  • One Bill to rule them allOne Bill to find themOne Bill to bring them alland in the darkness bind

Ohne Wörtaz

Sebastian Dosch vom 19.01.2012
Inhalt
  • Gegen Raubkopien im Internet. Aus Respekt gegenüber Filmschaffenden.Eine Initiative von Constantin