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Das kann man lernen!

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 13.02.2012
Inhalt
  • die Stelle einen gelben Post-It mit der Aufschrift: Die Entscheidung erfolgt zum Wohle des Kindes
  • verheirateten Eltern hatten sich getrennt, die Mutter war mit den gemeinsamen Kindern in einen
  • das Wohl des Kindes. Die Schule am Wohnort der Mutter ist im Rahmen eines zehnminütigen Fußwegs zu
  • auch über den eigenen Schatten springen können. So schmerzlich das im Einzelfall ist, empfehle ich
  • Entscheidung zur Schulwahl des Kindes zeigen, was damit gemeint ist. Sachverhalt: Die miteinander

Anti-ACTA Demos in ganz Deutschland

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 13.02.2012
Titel
  • Anti-ACTA Demos in ganz Deutschland
Inhalt
  • der Unterzeichnung auch noch in nationales Recht umgewandelt werden. Aber auch eine Unterzeichnung
  • letzten 10 Jahre die entsprechenden Punkte schon in geltendes Recht umgewandelt. Jens Ferner hat in
  • , dass in Hamburg eine der vielen Anti-ACTA-Kundgebungen stattfand, wie in so vielen anderen dt
  • , mit dem Produkt- und Markenpiraterie bekämpft werden sollen? Grundsätzlich ist sicher nichts falsch
  • geworden ist, begannen die Verhandlungen über dieses Verfahren schon im Jahre 2006. Bekannt wurden

Die Datenwoche im Datenschutz (KW6 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 12.02.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW6 2012)
Inhalt
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • FAZ… *** Montag, 6. Februar 2012 Wer im Internet einkauft, kann viel Geld sparen. Doch es kann auch
  • viel schiefgehen. Und (…) dass in Deutschland und ganz Europa immer mehr Kunden per Mausklick
  • einkaufen, anstatt ins Geschäft zu gehen. Das zeigte sich besonders vergangene Weihnachten: Im Dezember
  • 2011 bestellten die Europäer fast doppelt so viele Waren online wie im Vorjahresmonat und gaben fast

“Kinderporno-Verdacht” wegen Flirt-SMS?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.02.2012
Inhalt
  • Bild versendet haben. Seine Verteidigung, dass er es nicht gewesen sei, untermauerte er mit der
  • Tatsache, dass sein Mobiltelefon technisch gar nicht dazu in der Lage war, MMS zu versenden. Hinzu kam
  • die Kenntnis der eigenen Telefonnummer kann zum Problem werden, dabei ist dies auch noch ein Datum
  • , das gerade dazu bestimmt ist, anderen bekannt gegeben zu werden. Speziell für “Rache-Aktionen” unter
  • Bekannten (zum Thema “Rache” auch dieses Beispiel) ist eine Telefonnummer immer wieder eine begehrte

Nun also doch: Ermittlungsverfahren gegen Nutzer von kino.to!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.02.2012
Inhalt
  • beruflichen Tätigkeit benötigt, in einem Schockzustand. Zwar ist es im Regelfall möglich, Kopien zu
  • die Zahlungsdaten der Nutzer aufgestöbert. Wie ich schon früher klar gestellt hatte, ist in diesem
  • ist. Darüber hinaus wird man im strafrechtlichen Bereich fragen müssen, ob die Betrachter eventuell
  • erhalten, dies jedoch mit teilweise deutlich spürbarer zeitlicher Verzögerung. Dabei ist auch der
  • Es ist also nun tatsächlich eingetreten: Auf den Servern der Seite “kino.to” wurden inzwischen wohl

OLG Hamm: Vertragsschluss bei ebay bereits mit Abgabe des Gebotes!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.02.2012
Titel
  • OLG Hamm: Vertragsschluss bei ebay bereits mit Abgabe des Gebotes!
Inhalt
  • -Rechtsprechung dargestellt) und bin weiterhin skeptisch, zumal das OLG Hamm im Wettbewerbs- und IT-Recht
  • die auflösende Bedingung (das ist §158 II BGB) stellt, das kein weiteres, höheres Gebot erfolgt
  • harte Regeln gelten (dazu lesen: 1, 2, 3). Die Widerrufsbelehrung ist mit dem OLG Hamm am Ende
  • Hamm seine Entscheidung mit den AGB von ebay in Einklang bringen will, die die Rücknahme des Angebots für diesen Fall vorsehen?
  • mit Abgabe des jeweiligen Gebotes (und nicht erst mit Auktionsende!) zu Stande kommt: Denn bei

Erläuterung: Die neue Datenschutzerklärung von Google

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.02.2012
Inhalt
  • drin, in der Datenschutzerklärung von Google? Allgemeines Es ist an erster Stelle zu sehen, dass
  • die Informationen erhoben werden, die man in seinem Account selber angibt. Daneben – und das ist der
  • in den Server-Logfiles von Google erfasst wird. Auf den ersten Blick als abschließende Liste, ist es
  • zeigt ist im Kern eine umfassende Vorratsdatenspeicherung – nur dass da eine Begrenzung auf 6 Monate
  • Cookies und anonyme Kennungen ist m.E. nichts besonderes. Also, was heißt das im Fazit dessen, was

Abmahnung: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.

Dr. Sven Mühlberger vom 10.02.2012
Inhalt
  • Wettbewerb e.V.  erlangt. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht
  • . Begründet wird die Abmahnung mit fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen [...]

Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen falscher Ortsbezeichnung

Dr. Sven Mühlberger vom 10.02.2012
Inhalt
  • Erneut haben wir heute im Rahmen einer telefonischen Erstberatung Kenntnis von einer Abmahnung
  •  durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erlangt. Gegenstand der Abmahnung ist eine Werbeanzeige auf

ACTA und strafrechtliche Sanktionen der EU

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.02.2012
Inhalt
  • Es gibt viele weitere Bereiche, wo die Vereinbarkeit mit EU-Recht fragwürdig ist – zum Beispiel der
  • , gerade mit Blick auf unser nationales Recht und die hier inzwischen sehr differenzierte
  • – der einzige Versuch, solche Sanktionen einzuführen, scheiterte 2007 mit IPRED im Rat. Zudem gehen
  • verdeutlicht, ist die Entwicklung der Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs in den verschiedenen EU
  • sehr begrenzte Möglichkeiten im Bereich des Strafrechts hat. Vor diesem Hintergrund ist dann der Art

Anmerkung: “Mit ACTA ist es möglich…”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.02.2012
Titel
  • Anmerkung: “Mit ACTA ist es möglich…”
Inhalt
  • Immer wieder liest und hört man – leider auch in der Presse – derzeit die Aussage “Nach ACTA ist es
  • möglich…” oder “Mit ACTA könnte es passieren, dass …”. Diese Aussage ist juristisch m.E. unsinnig
  • recht offen zwischen den Zeilen “gut findet”, liegt auf der Hand. Dennoch hat die Unterzeichnung
  • vielleicht auch kommen werden. Gleich was mit ACTA geschieht. Zum Thema: Meine ACTA Analyse Droht in Zukunft eine Sperre des Internetzugangs?
  • , egal was dahinter folgt. Das liegt daran, dass es sich bei ACTA um einen Vertrag handelt, mit dem

Einstieg: Crowdsourcing & Crowdfunding

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.02.2012
Inhalt
  • geht. I. Begrifflichkeiten in Kürze “Crowd” lässt sich in diesem Zusammenhang am besten mit
  • werden Finanzmittel durch eine solche Menschenmenge bereit gestellt. II. Crowdfunding1. Allgemein Mit
  • konkreten Projektes dient, also in gewissem Sinn “zweckgebunden” ist. 2. Rechtliches a) Die
  • Komplexität nicht unterschätzt werden. Beispiel: Natürlich ist es naheliegend, sich zu überlegen, im
  • “einfach so” Zeit und Energie in ein Projekt stecken, mit dem andere dann Umsatz erzielen. Die

Heizen nicht vergessen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.02.2012
Inhalt
  • wirklich überraschend ist. Denn die Preisentwicklung auf dem Energiemarkt hat, wie z.B. im Handelsblatt
  • lesen. Mieter in 275 Wohnungen ohne Heizung war schon im Dezember eine Nachricht. Doch auch aktuell gilt
  • vorzufinanzieren. Rein praktisch ist hier für eine erfolgreichere Maßnahme jedoch notwendig, dass mit
  • Sicherheit feststeht, wie der Mangel überhaupt zu beseitigen ist. Gerade in komplexen Heizungssystemen
  • . mit einem im Mietrecht erfahrenen Anwalt besprechen.   Ähnliche Beiträge:Das Mehrgenerationenhaus

Bundesarbeitsgericht veröffentlicht Jahresstatistik 2011: Höchste Anzahl an neuen Verfahren seit Gründung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.02.2012
Inhalt
  • eingegangenen Nichtzulassungsbeschwerden entfielen auf Streitigkeiten im Zusammenhang mit der
  • Im zurückliegenden Jahr 2011 sind beim Bundesarbeitsgericht insgesamt 3.421 neue Verfahren anhängig
  • gemacht worden. Das ist die höchste Eingangszahl seit der Gründung des Gerichts und stellt
  • Vorruhestand) und Altersteilzeit”. Gleich gefolgt von Verfahren, in denen über die Beendigung des
  • den Nichtzulassungsbeschwerden Auch die Zahl der Revisionen und Rechtsbeschwerden hat mit einer

Umgang mit Einwänden gegen Ihr Honorar III

Rechtsanwalt Nikolaus Lutje vom 10.02.2012
Titel
  • Umgang mit Einwänden gegen Ihr Honorar III
Inhalt
  • Stundensatz ist sehr hoch!“ Antwort: „Verglichen mit Anwälten, die über weniger Erfahrung und Fachwissen
  • gibt doch eine gesetzliche Gebührenordnung!“ Antwort: „Sie haben grundsätzlich Recht. Aber die
  • kann. Im Übrigen sieht die gesetzliche Gebührenregelung ausdrücklich die Möglichkeit vor, eine