Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 900 von 1043

BSG: Häusle-Finanzierung nicht über Hartz IV

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.02.2012
Titel
  • BSG: Häusle-Finanzierung nicht über Hartz IV
Inhalt
  • Tilgungszahlungen übernommen werden. Das BSG gab der Stadt nun recht. Arbeitslosengeld-II-Leistungen seien auf die
  • Wohnen Hartz-IV-Bezieher in einem Eigenheim, können sie vom Jobcenter normalerweise nicht die
  • ist. Im konkreten Fall sei aber noch eine große Summe zu zahlen gewesen. Außerdem sei die Übernahme
  • Übernahme von Tilgungsleistungen verlangen. Wurde das Haus erst während des Bezuges von Hartz IV oder
  • anderer Sozialleistungen gekauft, ist die Übernahme der Tilgungszahlungen gänzlich ausgeschlossen

BSG: Häusle-Finanzierung nicht über Hartz IV

Thorsten Blaufelder vom 16.02.2012
Titel
  • BSG: Häusle-Finanzierung nicht über Hartz IV
Inhalt
  • Tilgungszahlungen übernommen werden. Das BSG gab der Stadt nun recht. Arbeitslosengeld-II-Leistungen seien auf die
  • Wohnen Hartz-IV-Bezieher in einem Eigenheim, können sie vom Jobcenter normalerweise nicht die
  • ist. Im konkreten Fall sei aber noch eine große Summe zu zahlen gewesen. Außerdem sei die Übernahme
  • Übernahme von Tilgungsleistungen verlangen. Wurde das Haus erst während des Bezuges von Hartz IV oder
  • anderer Sozialleistungen gekauft, ist die Übernahme der Tilgungszahlungen gänzlich ausgeschlossen

BAG: Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nach Schwerbehinderung fragen

Thorsten Blaufelder vom 16.02.2012
Inhalt
  • , Recht Sozial, StuWa, andere ansicht, sozialrechtsexperte, Jus@Publicum und arbeit-familie.  
  • Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 6 AZR 553/10). Nach dieser Zeit genießen Schwerbehinderte
  • nach einer Schwerbehinderung. Der mit einem Grad von 60 schwerbehinderte Kläger verneinte die Frage
  • in Sorge vor Diskriminierungen falsch ausgefüllt. Das BAG wertete dies jedoch als
  • kann. Eine Diskriminierung behinderter Arbeitnehmer sei in dieser Frage nicht zu sehen. Auch der

Belgische GEMA scheitert erneut mit Forderung nach präventiver Überwachung des Internetverkehrs

Sebastian Dosch vom 16.02.2012
Titel
  • Belgische GEMA scheitert erneut mit Forderung nach präventiver Überwachung des Internetverkehrs
Inhalt
  • Und wieder ist SABAM gescheitert - die belgische GEMA, eine Verwertungsgesellschaft, die Autoren

Da schießt der Abmahner daneben!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 16.02.2012
Inhalt
  • Internetanschluss verbreitet haben soll. Die Abmahnung enthält mit IP-Adresse, Hash-Wert und [...]

Die Narren sind los - auch mit dem Auto! ;-)

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 16.02.2012
Titel
  • Die Narren sind los - auch mit dem Auto! ;-)
Inhalt
  • dieser Vorschrift häufig deren Verbot im Straßenverkehr hergeleitet.Nicht ganz zur Recht, wie Marie
  • © Elisabeth Patzal  / pixelio.deEs ist der Donnerstag vor Aschermittwoch! Ab 11.11 Uhr beginnt die
  • nicht mit einer Gesichtsmaske Auto fahren dürfen. Sicht, Gehör und Bewegungsfreiheit dürfen während der
  • Kleidung am Steuer. Lediglich § 23 StVO bestimmt, dass der Fahrzeugführer dafür verantwortlich ist, dass
  • -Theres Sack in einem lesenwerten Beitrag für die Legal Tribune ausführt.Dennoch: schon aus versicherungsrechtichen Gründen rät sie von Übertreibungen ab.

Abmahnung: Claudia Schneider durch Sandhage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.02.2012
Inhalt
  • Erneut haben wir im Rahmen einer telefonischen Ersteinschätzung Mitteilung erhalten, dass die
  •  Rechtsanwälte Sandhage wieder Abmahnungen versenden. Die Abmahnung erfolgt wieder im Auftrag von Frau
  •  Claudia Schneider. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen [...]

Stiftung Datenschutz: wie geht es weiter?

Dr. Sebastian Kraska vom 16.02.2012
Inhalt
  • Herrn Notz an die Bundesregierung im Überblick: Welches ist der aktuelle Stand der Umsetzung der Pläne
  • geplant ist, die Stiftung in Leipzig einzurichten, und wenn ja, welches sind hierfür die maßgeblichen
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • Anfrage” an die Bundesregierung gerichtet. In welchem Detaillierungsgrad auch immer die Antwort
  • Zuwendungen aus Haushaltsmitteln erfolgen und b) in erwartbarem Umfang Wirtschaft und

Muss er das wirklich wissen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 16.02.2012
Inhalt
  • . Nach einer Ergänzung des § 117 Abs. 2 ZPO ist dies in Familiensachen unter Umständen anders
  • Oberlandesgericht Koblenz (OLG) hat in seiner Entscheidung vom 04.11.2010, 7 WF 872/10 sich nun mit der Frage
  • In einem normalen Zivilverfahren wird der Gegner zwar dem Grunde nach darüber informiert, dass eine
  • Verhältnisse Einsichtnahme in die eingereichten Unterlagen gewähren und diese dem Gegner zur
  • Stellungnahme zuleiten. Materiell-rechtliche Voraussetzung ist, dass dem Gegner ein gesetzlicher

Ablauf der Vergabe von Medienrechten in der Bundesliga

Max Rand vom 16.02.2012
Titel
  • Ablauf der Vergabe von Medienrechten in der Bundesliga
Inhalt
  • das Zusammenspiel der Rechtepakte im Markt. Kriterien die in allen anderen Szenarien keine Rolle
  • Wer Interesse am Erwerb der Bundesliga-Rechte hat, muss sein Angebot bis zum 2. April 2012 bei der
  • einer juristischen Person des öffentlichen Rechts verbunden sind. Nun der juristische „Trick“: Privater
  •  Netcast II (Web- und Mobil-TV). Es stehen insgesamt 19 Rechtepakete und sechs Rechtepaketbündel zur
  • Auswahl. Im Detail sehen die Rechtepakete verschiedene Szenarien vor. Diese alle aufzuzählen sprengt

Bundesverband des Verbraucherzentralen fordert Abmahnindustrie in die Schranken zu weisen

Dr. Sven Mühlberger vom 15.02.2012
Titel
  • Bundesverband des Verbraucherzentralen fordert Abmahnindustrie in die Schranken zu weisen
Inhalt
  • Dienstag hin, in der gefordert wird, die Abmahnindustrie in die Schranken zu weisen. Der vzbv

Wohin nur mit der Kohle

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 15.02.2012
Titel
  • Wohin nur mit der Kohle
Inhalt
  • Regelung. Im Jahr 2004 wurde bei der Ehefrau ein Lebensversicherung in Höhe von  € 150.000 fällig
  • ihre Altersvorsorge zu tun und zahlte in in eine private Rentenversicherung ein. Im Jahr 2010 kam es
  • begründet hat,  grundsätzlich in den Versorgungsausgleich einzubeziehen ist. Daher kommt es nicht darauf
  • unterhalten. Und über die Frage, was man in einem Ehevertrag überhaupt wirksam vereinbaren kann, kann man sich
  • , sollte man es richtig tun. Frei nach dem Motto: Halb betrunken ist rausgeschmissenes Geld

Das Online-Branchenbuch und der Horizont des durchschnittlichen Gewerbetreibenden

Sebastian Dosch vom 15.02.2012
Inhalt
  • und gewerbeauskunft.com, hat ja bekanntlich gelegentlich Probleme mit ihren Kunden. Die behaupten nämlich, sie hätten beim Ausfüllen des [...]

Führerscheindieb meldet in 15 Monaten 1.737 Autos an: EGMR verurteilt Niederlande

Thorsten Blaufelder vom 14.02.2012
Titel
  • Führerscheindieb meldet in 15 Monaten 1.737 Autos an: EGMR verurteilt Niederlande
Inhalt
  • Strafen überzogen, hat ihn in seinem Recht auf Schutz des Privatlebens verletzt, urteilte der
  • anzumelden. Anders als in Deutschland reicht in den Niederlanden allein ein Führerschein als
  • Recht auf Schutz der Privatsphäre verletzt wurde. Die Behörden hätten seinen gestohlenen Führerschein
  • Entschädigung in Höhe von 9.000,00 € zu. Die niederländischen Behörden seien erst im März 1997 und damit viel
  • nicht gesperrt haben und stattdessen noch die fälligen Kfz-Steuern einforderten und den Mann mit

Das Ende der Branchenbuch-Abzocke? OLG Düsseldorf verbietet Irreführung!

Sebastian Dosch vom 14.02.2012
Inhalt
  • Die Frankfurter Rundschau meldet in Sachen Gewerbeauskunft-Zentrale der Firma GWE