Suche nach "sonstiges"

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BGH: Grundpreisangabe muss aus 50 cm Entfernung lesbar sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2013
Inhalt
  • , muss Preise inklusive der Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteilen angeben. Ziel des § 1

“Unregelmäßige Einfuhrumsatzsteuer” kann zum Vorsteuerabzug berechtigen

martina heck vom 10.07.2013
Inhalt
  • gegen Entgelt erbrachten Lagerhalterumsätze sind sonstige Leistungen i. S. v. § 3 Abs. 9 UStG und als

Wettbewerb unter Kollegen

Rechtsanwalt Nikolaus Lutje vom 09.07.2013

eBay: Bindung an "Sofort-Kaufen-Angebot"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.07.2013
Inhalt
  • in sonstiger Weise andere Vorstellungen von dem Angebot gemacht hatte. An den für ihn

AG Menden: kein Anspruch, Administrator einer Facebook-Gruppe zu werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.07.2013
Inhalt
  • erhoben und sonstige vermögenswerte "Leistungen sind nicht ansatzweise erkennbar". Auch die

Outlook, Lingua Franca?

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 05.07.2013
Inhalt
  • , einem Outlook oder Google oder sonstigen Kalender zu folgen?

LG Stuttgart: Kein Rechtsmissbrauch bei sog. Abmahn-Flatrate

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.07.2013
Inhalt
  • Verletzerverhalten nach der Zuwiderhandlung und auch das Vorgehen sonstiger Anspruchsberechtigter

Facebook-Abmahnung wegen Uli Stein - Cartoon

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.07.2013
Inhalt
  • rechtswidrig auf Ihrer privaten Facebook-Seite oder in einem sonstigen privaten Internetauftritt

Honorarblawg wird überarbeitet

Rechtsanwalt Nikolaus Lutje vom 03.07.2013

Domainrecht: Zum Unterlassungsanspruch und Dispute-Eintrag bei Markenrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2013
Inhalt
  • BGB geschütztes “sonstiges Recht” dar. Das folgt aus dem vom Beklagten allerdings zur Begründung des
  • domain selbst noch ein sonstiges absolutes Recht, welches ähnlich der Inhaberschaft an einem
  • ist aber als sonstiges Recht nach § 823 Abs. 1 BGB schutzfähig, weil er insofern eigentumsähnlich

Höhere Anforderungen für "werbende" Onlinespiele für Kinder

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.06.2013
Inhalt
  • und sonstigen Verwandten haben. Aus dieser Perspektive heraus kristallisieren sich Kinder als eine

Entschädigungsanträge rechtzeitig stellen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 24.06.2013
Inhalt
  • Vorschuss zu bewilligen, wenn dem Berechtigten erhebliche Fahrtkosten oder sonstige Aufwendungen

Mit Robe auf Demo in Istanbul und Bremen

Heinz-Peter Natterer vom 21.06.2013