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Is It Important for Students to Know Their Rights?

Rechtsanwalt Logan Waters vom 30.01.2019

Neuerscheinung: Was ist Gesetz und Recht, was Gerechtigkeit?

Prof. Dr. Horst Ehmann vom 16.01.2019
Titel
  • Neuerscheinung: Was ist Gesetz und Recht, was Gerechtigkeit?
Inhalt
  • Glaubensvorstellung göttlichen Rechts durchsetzen musste. Im Islam wird dagegen das Recht immer noch
  • Aus meiner Feder neu erschienen:Was ist Gesetz und Recht, was Gerechtigkeit?Auf der Grundlage des
  • geschaffene Recht mit Kant als Grenze der Freiheit des in Gemeinschaft lebenden Menschen gegen
  • als göttliches Recht verstanden, das der Mensch nicht ändern darf; es gibt daher unter
  • diesem Glauben auch keine Trennung von Religion und Recht. In den christlichen Staaten und speziell im

ICO der Envion AG – Nach dem Liquidationsbeschluss des Konkursgerichts Zug – Was müssen Anleger des Envion ICO und EVN Tokenholder tun, damit ihre Forderungen im Liquidationsverfahren anerkannt werden?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 14.01.2019
Inhalt
  • einem sog. „Organmangel“, der nach Schweizer Recht bei fehlender Abhilfe zur Liquidation des
  • die Tokens kein Recht auf die «liquidation proceeds» verleihen (Ziffer V des Prospekts
  • bilden und in diesem Zeitpunkt sollte es möglich sein, ihn über das allgemeine Einsichtsrecht

Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 08.01.2019
Inhalt
  • Handelssachen – auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 13.11.2018 für Recht: 1. Es wird festgestellt
  • allgemeine Anwendungsvoraussetzung des Markenkollisionsrechts (vgl. Fezer, Markenrecht, 4. Auflage 2009, § 14
  • WRP 2012, 813, 814 – Medusa m.w.N.). Die Rechte aus der Marke sind daher auf diejenigen Fälle

LG Wiesbaden: DSGVO-Verstöße sind nach UWG nicht von Wettbewerbern abmahnbar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.01.2019
Inhalt
  • "Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf", wenn sie der Ansicht ist, dass ihre Rechte aus
  • von einem Auftrag der betroffenen Person das Recht hat, deren Rechte aus Art. 77-79 DSG VO in
  • Unionsgesetzgeber nicht schon jedem Verband ein Recht zur Wahrnehmung der Rechte einer betroffenen
  • enthält. Danach steht nicht jedem Verband ein Recht zur Wahrnehmung der Rechte einer betroffenen Person
  • Recht auf eine umfassende Kopie der personenbezogenen Daten. Es komme nicht darauf an ob die

OLG München - Störerhaftung des Access-Providers bei konkret bezeichnetem Urheberrechtsverstoß

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • werden. Die Modalitäten dieser Anordnungen sind im Recht der Mitgliedstaaten zu regeln. Die
  • Art. 11 Satz 3 der Richtlinie 2004/48/EG zum Ausdruck kommende unionsrechtliche Vorgabe, im Recht der
  • Auffassung, ein Richter verletze seine verfassungsrechtliche Bindung an Gesetz und Recht durch jede
  • Rechtsprechung zu eng. Art. 20 Abs. 3 GG verpflichtet die Gerichte, „nach Gesetz und Recht“ zu entscheiden. Eine
  • , die innerstaatliche Behörden nach innerstaatlichem Recht anordnen (vgl. BGH, a.a.O

Wie viel ist Eden Hazard wert?

Max Rand vom 21.12.2018

BSG: Krankenkasse darf Lichtbild eines Versicherten nicht dauerhaft speichern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  • Gesundheitskarte benötige. Das Recht zur Speicherung erstrecke sich auch auf das Lichtbild für die elektronische
  • Zivilprozessordnung - Allgemeine Verfahrensgrundsätze … (3) Ein Anerkenntnisurteil ergeht nur auf

Bundesgerichtshof zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  • vom Fotografen übertragene Recht, die Lichtbilder öffentlich zugänglich zu machen (§ 97 Abs. 1 Satz 1
  • Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei
  • Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der
  • Benutzungsordnung und aushängende Piktogramme mit einem durchgestrichenen Fotoapparat stellen Allgemeine

ICO der Envion AG – Nach dem Liquidationsbeschluss – Was müssen Anleger des Envion ICO und EVN Tokenholder jetzt tun?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 27.11.2018
Inhalt
  • unter einem sog. „Organmangel“, der nach Schweizer Recht bei fehlender Abhilfe zur
  • . Hinsichtlich der Aussage im Prospekt, wonach die Tokens kein Recht auf die «liquidation
  • Konkursakten bilden und in diesem Zeitpunkt sollte es möglich sein, ihn über das allgemeine

Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Schweiz

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.11.2018
Inhalt
  • so oft in der Juristerei gibt es dafür keine allgemein gültige Antwort – es kommt mal wieder darauf
  • Rahmen der Zuständigkeit der Gerichte allerdings ein paar Besonderheiten.  Allgemein bei
  • beurteilen, ob deutsches Recht überhaupt verletzt wurde (Vgl. ausführlichLG Hamburg, Zwischenurteil v
  • grundsätzlich nach dem Recht des jeweiligen Landes – also des Staates, für dessen Gebiet der Schutz
  • zum Markenrecht ergangene Rechtsprechung des BGH und die entwickelten Grundsätze gelten allgemein