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Was Urheberrecht und Datenschutz gemein haben: fehlende Akzeptanz

Sebastian Dosch vom 25.01.2012
Inhalt
  • Je mehr ich mit den Themen Urheberrecht und Datenschutz in ihrer derzeitigen Ausprägung beschäftige
  • nachvollziehbar, in großen Teilen sogar sinnvoll sind. Dass aber auf der anderen Seite ich das dem Bürger auf der Straße nicht mehr [...]

Bundesgerichtshof bejaht ehemalige (!) Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen

Sebastian Dosch vom 25.01.2012
Inhalt
  • /11Wichtiger Hinweis: Diese Entscheidung erging zu altem, nicht mehr geltenden Recht. Nach § 360 Abs. 1 Nr. 3
  • BGB muss die Widerrufsbelehrung aktuell eine "ladungsfähige Anschrift" enthalten. Und eine Postfach-Anschrift ist nicht ladungsfähig! Bitte [...]

kino.to: Müssen Premium-Nutzer jetzt in den Knast?

Sebastian Dosch vom 13.02.2012

Wasserbett bei LIDL: Kann ich es zurückgeben, wenn´s mir nicht gefällt?

Sebastian Dosch vom 13.02.2012
Inhalt
  • vielleicht fragen, ob er das Bett bei Nichtgefallen "umtauschen" kann. Also, wenn Sie jetzt in ein Bettengeschäft gehen, ein Wasserbett kaufen und [...]

Abmahnung: Verbraucherzentrale Bremen wegen unzulässiger Einschränkung der Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 14.02.2012
Inhalt
  • . Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen dasWettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit einer

Das Ende der Branchenbuch-Abzocke? OLG Düsseldorf verbietet Irreführung!

Sebastian Dosch vom 14.02.2012
Inhalt
  • Die Frankfurter Rundschau meldet in Sachen Gewerbeauskunft-Zentrale der Firma GWE

Die Filesharing-Jahresstatistik 2011 ist da.

Sebastian Dosch vom 13.02.2012
Inhalt
  • Die Filesharing-Jahresstatistik 2011 ist da. Wieder einmal gibt es aktualisierte Zahlen über das
  • , was sich so in deutschen Filesharing-Fällen tut. Die Zahlen wurden von Initiativen ermittelt, die

Abmahnung: DITH Software, Thomas Hahn durch Geißdörfer Gromnitza Rechtsanwälte wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 23.02.2012
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch Geißdörfer Gromnitza Rechtsanwälte im Auftrag der Firma  DITH Software
  • , Inhaber Thomas Hahn, bekannt geworden. Gegenstand der Abmahnung ist eine fehlerhafte
  • Widerrufsbelehrung. Begründet wird die Abmahnung mit angeblich fehlerhaftem Beginn der [...]

Abmahnung: Ines Martin durch Rechtsanwalt Tawil wegen Rücksendekosten

Dr. Sven Mühlberger vom 27.02.2012
Inhalt
  • Wir erhielten heute Mitteilung, dass Rechtsanwalt Sascha Tawil aus Berlin wieder Abmahnungen im
  • Auftrag von Frau Ines Martin versendet. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das
  •  Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit einer fehlerhaften [...]

Abmahnung durch Deutsche Umwelthilfe nach Testbesuch wg. Verstoß gegen EnVKV (Energiekennzeichnungsverordnung)

Dr. Sven Mühlberger vom 12.03.2012
Inhalt
  • Die Deutsche Umwelthilfe machte in der Vergangenheit durch Abmahnungen wegen Verstöße gegen die
  • EnVKV im Bereich KFZ von sich Reden. Die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung gilt jedoch nicht
  • nur für Kraftfahrzeuge, sondern auch für Haushaltsgeräte. Zwar wird in den Abmahnungen ein [...]

Spotify: Darf ich die Musik mitschneiden?

Sebastian Dosch vom 14.03.2012
Inhalt
  • Jetzt gibt es Spotify auch in Deutschland: Mehrere Millionen Musiktitel stehen dem Nutzer zur

Ist ein Link zu rechtswidiger Software von der Pressefreiheit gedeckt?

Dr. Sven Mühlberger vom 12.04.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Beschluss nahm das BVerfG eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an
  • , da die zuvor vom BGH ergangene Entscheidung dem Verfassungsrecht entspreche. Die Verlinkung in einer

Kalkfrei durch Magnete: Werbung mit umstrittenen gesundheits- oder umweltrelevanten Wirkungen

Sebastian Dosch vom 11.04.2012
Inhalt
  • - aber hier jedenfalls sehr ausgeprägt ist (kein Wunder, dass Dieter Bürgy mit seinem Lochfraß aus
  • Hartes Wasser, ein Problem, das es nicht nur in Heidelberg-Kirchheim (dem Sitz meiner Kanzlei) gibt

Wann ist die Bezeichnung Festpreis irreführend?

Dr. Sven Mühlberger vom 07.05.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Hamm entschieden, dass die Bezeichnung in einer
  • Prospektwerbung mit einem „Festpreis“ für einen Stromtarif irreführend sei, wenn dieser zu mehr als 40% aus

Maxvent ist auch für Ventilatoren schutzfähig

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 03.05.2012