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Verwirrende Pressemitteilung vom AG München zu Filesharing-Klagen

Sebastian Dosch vom 17.11.2011
Inhalt
  • Da hat das Amtsgericht München eine Pressemitteilung herausgegeben, die in recht launigem Ton ein
  • weniger launiges Thema behandelt: Filesharing. Genauer: Dass mittlerweile 1.400 Klagen in Sachen

Münchener Gericht macht Filesharern Hoffnung: Kein Auskunftsanspruch bei Veröffentlichung bei YouTube. Das müsste auch in Tauschbörsen gelten!

Sebastian Dosch vom 18.11.2011
Inhalt
  • Das finde ich jetzt ja sehr spannend.Das Oberlandesgericht München hatte in einem Eilverfahren zu
  • entscheiden, ob YouTube bei einer Urheberrechtsverletzung Nutzerdaten herausgeben muss. Im Fall hatte

Abmahnung: Kay Hocotz wegen veralteter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 25.11.2011
Inhalt
  • Uns ist bekannt geworden, dass Rechtsanwalt Matthias Olbricht Abmahnungen im Auftrag von Herr Kay
  • Hocots versendet. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht
  • . Begründet wird die Abmahnung mit der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. [...]

Abmahnung: Claudia Schneider durch Rechtsanwälte Sandhage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 28.11.2011
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch die Sandhage Rechtsanwälte im Namen von Frau Claudia Schneider bekannt
  • geworden. Gegenstand der  Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht
  • . Begründet wird die Abmahnung mit der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. [...]

Bundesgerichtshof zur Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten

Sebastian Dosch vom 30.11.2011
Inhalt
  • mit Karte und Geheimzahl fortentwickelt sowie über die Auslegung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden, die diese [...]

Vorratsdatenspeicherung zur Durchsetzung des Urheberrechts?

Sebastian Dosch vom 30.11.2011

vzbv mahnt Electronic Arts wegen Battlefield 3 ab

Dr. Sven Mühlberger vom 30.11.2011

Abmahnung “Llyod Birds Colman Rechtsanwälte” im angeblichen Auftrag der Konto Records GmbH -Vorsicht! Möglicherweise neuer Betrugsfall im Zusammenhang mit Tauschbörsen-Abmahnungen!

Dr. Sven Mühlberger vom 29.11.2011
Inhalt
  • Llyod Birds Colman Rechtsanwälte – Abmahnung im angeblichen Auftrag der Kontor Records GmbH Uns
  • wurde soeben eine Abmahnung der Llyod Birds Colman Rechtsanwälte vorgelegt. Diese mahnt im angeblichen

Abmahnung: Hans Schnakenberg, Inhaber der Firma Hifi-Leipzig durch Kanzlei Vorwerg und Sommer

Dr. Sven Mühlberger vom 25.11.2011
Inhalt
  • bekannten Abmahnung ist abermals die Verwendung und Vervielfältigung urheberrechtlich [...]

Und täglich grüßt das Urheberrecht: Wie die Parteien zu Abmahnungen stehen.

Sebastian Dosch vom 25.11.2011
Inhalt
  • ...heute in Form einer ersten Lesung im Bundestag. Die Linksfraktion hatte einen Gesetzesentwurf
  • Riegel vorgeschoben werden sollte. Dieser ist tatsächlich auch in meinen Augen etwas unausgegoren, denn zum einen wird die Verfolgung von [...]

Abofallen: Ein Gericht spricht Klartext

Sebastian Dosch vom 25.11.2011
Inhalt
  • Es kann doch so einfach sein:"Zwischen der IContent GmbH und dem Beklagten ist ein Abo-Vertrag für
  • Beklagten die Kosten für das Abonnement auch nicht verlangen."Das schreibt das Amtsgericht Gladbeck in seinem Urteil vom 18.10.2011, Aktenzeichen: [...]

Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

Dr. Sven Mühlberger vom 28.11.2011
Inhalt
  • Erneut erhielten wir Kenntnis, dass der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V
  • . wettbewerbsrechtliche Abmahnungen versendet. Gegenstand der Abmahnung ist unlauterer Wettbewerb. Begründet
  • wird die Abmahnung mit angeblich irreführender Werbung mit Testergebnissen [...]

Html-Tags für Bilder können Markenrechte verletzten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.12.2011
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung die Verwendung einer Marke als “Alt”-Attribute in der html-Programmierung einer [...]

Abmahnung: Holz & Profilwerk, Christine Leonhardt e.K. wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 15.12.2011
Inhalt
  • Uns wurde eine Abmahnung von Rechtsanwalt Steffen Koch bekannt, im Auftrag der Firma Holz &
  • ; Profilwerk, Christine Leonhardt e.K.. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen das
  • Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung. Abmahnung [...]

Abmahnung: Verbraucherzentrale Berlin e.V. wegen fehlender Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 30.01.2012
Inhalt
  • Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit einer
  • Uns ist eine Abmahnung durch die Verbraucherzentrale Berlin e.V. bekannt geworden. Gegenstand der