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Wortspiele werden aber auch immer teurer...
Sebastian Dosch vom 05.05.2011
Web 2.0 beim UK Marken- und Patentamt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 07.06.2011
Wie unromantisch! Hochzeit in schwarz-weiß - nicht erhaltene Geschenke als Schaden?
Sebastian Dosch vom 01.06.2011
- Inhalt
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- Das ist ein wirklich kurioser Fall.Schwarzarbeit bei einer Hochzeitsplanung vereinbart, Probleme
- mit der Party-Location, 220 Gäste wieder ausgeladen, darum für 8.250,- Euro weniger Geschenke bekommen
- - und dann Schadensersatzforderungen geltend machen. Das konnte nicht gut gehen...:Mit einem Beschluss vom 16.05.2011 hat das [...]
Internet-Abofalle muss 96,- Euro zurückzahlen.
Sebastian Dosch vom 06.06.2011
- Inhalt
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- , jene Firma, die beispielsweise mit der Internetseite opendownload.de bekannt wurde.Ein "Kunde" der
- Firma gab seine Kontaktdaten am 07.04.2009 an, schrieb dann einen Tag später an die Firma, man möge in Zukunft Rechnungen usw. nicht mehr an [...]
Schönheitsreparaturen: zulässige Klausel + zulässige Klausel = unzulässige Klausel
Sebastian Dosch vom 31.05.2011
- Inhalt
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- Der Vermieter nutzte einen Standard-Mietvertrag, in dessen § 5 eine Klausel zu
Abmahnung:Claudia Lüdtke wegen veralteter Widerrufsbelehrung. Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage
Dr. Sven Mühlberger vom 09.06.2011
- Inhalt
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- Kosmetikartikel. Beauftragt mit der Abmahnung ist Rechtsanwalt Sandhage. Gegenstand der Abmahnung ist [...]
- Im Rahmen der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung wird uns eine Abmahnung der Frau Claudia
Keine Übernahme von Schülerfahrkosten bei nur allgemeinen Verkehrs- oder sittlich-kriminellen Gefahren
Sebastian Dosch vom 14.06.2011
- Inhalt
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- In Rheinland-Pfalz müssen die Landkreise und kreisfreien Städte nach den gesetzlichen Vorgaben nur
- Verkehrsmittels nicht zumutbar ist. Als nicht zumutbar gilt der Schulweg zu einer weiterführenden Schule, wenn er besonders gefährlich ist oder [...]
Punkt, Punkt, Komma, Strich: Smilies und Urheberrecht
Sebastian Dosch vom 14.07.2011
Tampons sind keine Kleidungsstücke
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.07.2011
- Inhalt
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- Das HABM hatte in einer aktuellen Entscheidung über einen Widerspruch zwischen den beiden Marken „FACELLE“ und „FACELLA“ zu [...]
Ein paar Gedanken zu elektronischen Medien
Sebastian Dosch vom 14.07.2011
- Inhalt
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- Juristisches Seminar in Heidelberg.Alles fing für mich damit an, dass die auf Karteikärtchen
- geschriebenen Buchbestände eines Tages in einem Computer erfasst wurden. Man konnte nun von vielen
- Stellen in der Bibliothek aus - nämlich von überall, wo ein vernetzter Computer stand - nach Buchsignaturen suchen. Man musste nicht mehr den [...]
EuGH: Internetmarktplätze müssen Markenverletzungen vorbeugen
Sebastian Dosch vom 12.07.2011
- Inhalt
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- Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat in Sachen ebay gegen L`Oreal entschieden:ebay war (kurz
- gesagt) vorgeworfen worden, nicht genug gegen Markenrechtsverletzungen zu tun, im Gegenteil, diese zu
Abmahnung: DGMK wegen fehlerhaftem Impressum
Dr. Sven Mühlberger vom 13.07.2011
- Inhalt
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- Soeben wurde uns im Wege der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung (07151 20955 28) eine
- Abmahnung der DGMK GmbH (Deutsche Gesellschaft für multimediale Kundenbindungssysteme mbH) vorgelegt. Mit
- der Abmahnung beauftragt ist die Kanzlei “Schürmann Wolschendorf Dreyer” aus Berlin. Grund [...]
ROMAN EMPIRE vs. EMPIRE
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.09.2011
BGH bestätigt Minderjährigenhaftung im Zusammenhang mit Filesharing
Dr. Sven Mühlberger vom 22.11.2011
- Inhalt
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- ) haftet. Im vorliegenden Fall hatte ein Minderjähriger, der im Rahmen des Gesetzes in [...]
Abmahnung: Sportartikelhersteller Puma wegen Markenrechtsverletzung
Dr. Sven Mühlberger vom 17.11.2011
- Inhalt
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- . Gegenstand ist der Abmahnung ist eine Verwendung markenrechtlich geschützter Artikel im Zusammenhang mit
- Uns ist eine Abmahnung des Sportartikelherstellers Puma aus Herzogenaurach bekannt geworden