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§ 12 PflSchG 2012

Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
Inhalt
  • angewandt werden.(5) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 darf ein Pflanzenschutzmittel, dessen Zulassung

§ 49 RennwLottGABest

Inhalt
  • Steuerpflichtigen nur mit dessen Einwilligung betreten werden. (2) Der Beauftragte (§ 206 AO) soll sich

§ 16 SGB 10

Ausgeschlossene Personen
Inhalt
  • , dessen Anstellungskörperschaft Beteiligte ist, und nicht für Beschäftigte bei

§ 124 SGB 11

Befristung, Widerruf und Begleitung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat
Inhalt
  • gemeinsam und der Spitzenverband Bund der Pflegekassen, dessen Beitrag aus Mitteln des

§ 43 SGB 12

Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen
Inhalt
  • Gemeinschaft, die dessen notwendigen Lebensunterhalt nach § 27a übersteigen, sind zu ber

§ 140b PatG

Inhalt
  • Landgericht, in dessen Bezirk der zur Auskunft Verpflichtete seinen Wohnsitz, seinen Sitz oder eine

§ 8a PflVG

Inhalt
  • schädigenden Fahrzeugs sowie dessen in der Bundesrepublik Deutschland benannten

§ 111 SGB 4

Bußgeldvorschriften
Inhalt
  • Hausgewerbetreibenden einen höheren Betrag von dessen Arbeitsentgelt abzieht, als den Teil, den der

§ 104 SGB 9

Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
Inhalt
  • allgemeinen Arbeitsmarkt nach dessen näherer Bestimmung und fachlicher Weisung. Zu den Ergebnissen

§ 8b PflBeschauV 1989

Untersuchung am genehmigten Kontrollort
Inhalt
  • ;ren Transportdokument und nimmt das Dokument oder dessen Abschrift für die Dauer von zwei Jahren nach Abschluss des Zollverfahrens in Verwahrung.

§ 1 RHmV 1994

Höchstmengen für Lebensmittel
Inhalt
  • dessen Zulassung die Anwendung bei Lebensmitteln oder deren Ausgangsstoffen vorgesehen war und für

§ 35a RöV 1987

Strahlenschutzregister
Inhalt
  • Strahlenschutzverantwortlichen über bei ihm tätige Personen betreffende Daten, an dessen Strahlenschutzbeauftragten

§ 66 SAG

Feststellung der Voraussetzungen für die Anwendung des Instruments der Beteiligung der Inhaber relevanter Kapitalinstrumente bei gruppenangehörigen Unternehmen
Inhalt
  • Aufsichtsbehörde des Tochterunternehmens mit, auf dessen relevante Kapitalinstrumente das Instrument der

§ 146 SAG

Vergleich mit dem Ausgang eines hypothetischen Insolvenzverfahrens; Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • Umwandlungsgesetzes gelten entsprechend. Zuständig ist das Landgericht, in dessen Bezirk sich der Sitz der

§ 291c SGB 5

Schlichtungsstelle der Gesellschaft für Telematik
Inhalt
  • Vorbereitung seiner Entscheidung unverzüglich nach dessen Weisungen zuzuarbeiten. Die Entscheidungen nach