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Zahnreinigung (Air-Flow) ist Zahnarztsache

Sebastian Dosch vom 30.03.2011
Inhalt
  • Das Amtsgericht Nürtingen hat mit Urteil vom 17.03.2011, Aktenzeichen: 16 Cs 115 Js 93733/08
  • festgestellt, dass die Zahnreinigung im sog. Airflow-Verfahren als Ausübung der Zahnheilkunde gilt. Eine

Abermals Apotheke von Abmahnung betroffen: Abmahnung von Heike Schmidt (wellnesshop24) durch Rechtsanwalt Sandhage

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Inhalt
  • “wellnesshop24” u.a. Kosmetikprodukte an Letztverbraucher. Gegenstand der Abmahnung ist u.a. die [...]

Abmahnung: Marek Kunikiewicz durch Rechtsanwalt Sandhage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Inhalt
  • Erneut wird uns eine Abmahnung von Marek Kunikiewicz vorgelegt. In der Abmahnung geht es wieder
  • einmal um das Thema “fehlerhafte Widerrufsbelehrung” im Bereich Parfüm und Kosmetikprodukte. Die

"...geben Sie niemals am Telefon Ihre PIN an..."

Sebastian Dosch vom 31.03.2011
Inhalt
  • ...so steht es in vielen Berichten und den Sicherheits-Hinweisen von Banken und Sparkassen. Und
  • doch geschieht es immer wieder - so wie im Fall des Heidelberger Mitarbeiters eines Call-Centers
  • :"Schwarzes Schaf am Telefon", heißt es in der Polizeimeldung.Mit einer Anzeige wegen Betrug sowie dem Verlust seines Arbeitsplatzes muss sich ein [...]

Kriminalstatistik Schwetzingen: Internetstraftaten nehmen zu

Sebastian Dosch vom 07.04.2011
Inhalt
  • . Die Polizei hatte Fällen zu bearbeiten, bei denen Mädchen in sozialen Netzwerke wie StudiVZ oder Facebook von Männer angesprochen worden [...]

Die Null-Bock-Bank

Sebastian Dosch vom 07.04.2011
Inhalt
  • ?Ich frage, weil seit ein paar Tagen der Eppelheimer Bürgermeister, Dieter Mörlein, verstärkt in der

Achtung Abmahnungsbetrug: Abzocke mit gefälschter Email-Abmahnung von “Graf von Westphalen”. Die Abmahnung ist eine Fälschung und stammt weder von “Graf von Westphalen”, noch von der Navteq GmbH

Dr. Sven Mühlberger vom 07.04.2011
Inhalt
  • Eindruck, als stamme sie von der Kanzlei Graf von Westphalen und erfolge im Auftrag der Navteq [...]

Gewinnspiel-Anrufe: Unterlassungsanspruch und Auslegung des Verbotsantrags

Sebastian Dosch vom 29.03.2011
Inhalt
  • Gesetze sind in der Regel stark verallgemeinerte Abbilder der Wirklichkeit. Gesetzesnormen müssen
  • , Pferde und Autos denn das sind "Fahrzeuge" im Sinne des § 2 Absatz 1 StVO (Straßenverkehrsordnung) Brötchen, PCs, Grundstücke und [...]

Filesharing: OLG Köln lässt Filesharer aufatmen

Sebastian Dosch vom 29.03.2011
Inhalt
  • Hoffung für Filesharer?Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem Verfahren über
  • hat eine Firma, die die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an einem Computerspiel hat. Beklagt ist die Inhaberin eines [...]

Akte 2011 vom 29.03.2011 - Nachlese

Sebastian Dosch vom 30.03.2011

Schwache Marken scheitern im Widerspruch

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 30.03.2011

Achtung: Tod Osama bin Ladens ruft Cyber-Betrüger auf den Plan…

Dr. Sven Mühlberger vom 04.05.2011
Inhalt
  • Der Tod Osama bin Ladens ist Gegenstand in sämtlichen Medien weltweit. Es verwundert daher nicht

LiebLinks: Frauenzeitschrifttitelerfinder, Downtime, 0180, Was willst Duden?

Sebastian Dosch vom 05.05.2011
Inhalt
  • Regenbogenpresse: Frauen mit extrem verfeinerten SinnesorganenDas hab ich mich schon immer gefragt
  • : Funktioniert das Internet nur bei mir nicht mehr? Hier ist die Antwort!Wer sich schon mal über
  • teure 0180-er-Nummern geärgert hat, wird das hier lieben.Keine Ausrede mehr für Tippfehler: Den Duden gibt´s jetzt kostenlos im Netz!

Markenrecht: 3D Marken sind schwierig – auch Schokobecher nicht schutzfähig.

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.05.2011
Inhalt
  • Ältere Damen lieben es, Eierlikör im Schokobecher und die Firma Riegelein hat versucht, ihren Schokobecher als 3D-Marke schützen zu lassen [...]

Markenrecht: Hausfee als Wortmarke teilweise gelöscht

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.05.2011
Inhalt
  • Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen eingetragen. Bei der [...]