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Auch die Großen nehmen Markenrechte nicht ernst – Tanz um ChaCha beginnt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.03.2011
Inhalt
  •   Firmennamen oder Produktbezeichnungen – es gibt viele Stellen bei denen ein Unternehmen mit dem Markenrecht und damit mit Schutzrechten [...]

Leda mit dem Schwan? Quietscheentchen und das OLG Koblenz.

Sebastian Dosch vom 23.02.2011
Inhalt
  • wohl bekannteste Badeenten-Fan sein. Und da er sie in aller Regel mit in die Badewanne nahm, könnte

Huch? Zwei Steuerprogramme werben als Testsieger?

Sebastian Dosch vom 22.02.2011
Inhalt
  • Gerade gestern schrieb ich noch über Stolpersteine bei der Werbung mit Testergebnissen, heute

Apple plant Icar – Fahrzeuge für die App entwickelt werden können

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.03.2011

Manchmal schützt Dummheit doch vor Strafe (und vor Schadensersatz) - Teil 2: SmartPhone mit Volumentarif

Sebastian Dosch vom 08.03.2011
Inhalt
  • "Da der Beklagte noch keine Erfahrung mit internetfähigen Smartphones hatte, wählte er auf Anraten

LiebLinks: Regitter, Weltengrafik ,HalloEcho

Sebastian Dosch vom 29.03.2011
Inhalt
  • Regierungssprecher twittert, und die Journalisten so: hä?die Welt erklärt in schönen Grafiken
  • : Graphitti-Blog Echo-Verleihung 2011: ranzige Altjungfernwitze mit Spermien

LiebLinks: Regitter, Weltengrafik, HalloEcho

Sebastian Dosch vom 29.03.2011
Inhalt
  • Regierungssprecher twittert, und die Journalisten so: hä?die Welt erklärt in schönen Grafiken
  • : Graphitti-Blog Echo-Verleihung 2011: ranzige Altjungfernwitze mit Spermien

§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – LG Köln, Urteil vom 13.05.2009, Az.: 28 O 889/08

Dr. Sven Mühlberger vom 29.03.2011
Inhalt
  • Bereits in einer älteren Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 13.05.2009, Az.: 28 O 889/08) wurde
  • festgestellt, dass eine Anwendung des § 97a II UrhG nur bei Vorliegen einer unerheblichen
  • Rechtsverletzung in Betracht kommt. In der vorliegenden Angelegenheit wurde der Beklagten vorgeworfen [...]

Fernwärme: Vertragsklauseln zur Preisanpassung unwirksam, sagt der Bundesgerichtshof

Sebastian Dosch vom 06.04.2011
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Fällen über die Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in

Filesharing: Pornofilm-Klage in Köln erfolgreich

Sebastian Dosch vom 25.03.2011

Rechtsanwalt Sandhage: Abmahnung im Auftrag von Heike Schmidt

Dr. Sven Mühlberger vom 28.03.2011
Inhalt
  • durch Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag von Heike Schmidt aus Hamburg. Frau Heike Schmidt verkauft

April April: Apple verliert Markenschutz in Europa für ITUNES wegen Nichtverlängerung

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.04.2011

Abmahnung: nbm-management Ltd. wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 05.04.2011

Abmahnung: Klaus Gottschalk und Kai Wendehorst GbR wegen fehlerhafter Garantieangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 05.04.2011
Inhalt
  • der Abmahnung ist die angeblich fehlerhafte Garantieangabe. Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnung durch

Abmahnung: Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewbers e.V. wegen Werbung mit Hinweis “CE”

Dr. Sven Mühlberger vom 05.04.2011
Inhalt
  • . (Wettbewerbszentrale, Büro Stuttgart). Gegenstand der Abmahnung ist die wettbewerbswidrige Werbung mit dem