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OLG München zur Nennung fremder Namen in Meta-Tags

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.03.2012
Titel
  • OLG München zur Nennung fremder Namen in Meta-Tags
Inhalt
  • Die Problematik ist althergebracht und schon im Jahr 2006 hat das OLG Celle (13 U 65/06
  • – also der Name eines “Menschen”, nicht eines “Unternehmens”) in Meta Tags unzulässig ist. Tatsächlich
  • hat ebenfalls ein Recht darauf, dass seine Kritik von Suchmaschinen gefunden und angezeigt wird
  • überzeugender ist und sehr differenziert daher kommt. Hier wird festgestellt, dass es nicht pauschal
  • unzulässig und gerade im Bereich kritischer Berichterstattung hinzunehmen sein kann – denn: Der Kritiker

Arbeitnehmer und Urheberrecht: Zur Handhabung von Arbeitnehmerwerken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.03.2012
Inhalt
  • Es ist längst der Regelfall, dass urheberrechtliche Werke in Arbeitsverhältnissen entstehen, also
  • umzugehen ist. In der hier gebotenen Kürze lässt sich erst einmal auf den §43 UrhG verweisen, der
  • wird, wobei nicht alleine ausschlaggebend ist, was im Vertrag steht bzw. nicht steht, sondern auch was
  • in den Vertrag “hineingelesen” werden kann. Es wird an der Stelle klar, dass die Regelungen im
  • . Insbesondere ist an die moderne Arbeitswelt zu denken, in der es keinesfalls eine Seltenheit ist, dass

Datenschutz im Web 2.0: Wann gilt das deutsche Bundesdatenschutzgesetz?

Dr. Sebastian Kraska vom 05.03.2012
Titel
  • Datenschutz im Web 2.0: Wann gilt das deutsche Bundesdatenschutzgesetz?
Inhalt
  • Recht, wenn die Verantwortlichen im Ausland sitzen. Der folgende Beitrag stellt einige grundlegende
  • nationales Recht“ gelten. Die betreffenden Aktivitäten unterfielen dann dem in der Verordnung normierten
  • “. Die Vorschrift regelt, welches nationale Recht auf einen grenzüberschreitenden Sachverhalt
  • -Datenschutzrichtlinie vor. In der Konsequenz heißt das, dass es im nationalen Datenschutzrecht eines jeden
  • harmonisiert ist und es nur gilt, Kollisionen verschiedener nationaler Datenschutzgesetze mit annähernd

Abmahnung: Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen irreführender Werbung

Dr. Sven Mühlberger vom 05.03.2012
Inhalt
  • wetttbewerbswidriger Preisauszeichnung versendet hat. Gegenstand der  Abmahnung konkret ist der Vorwurf
  • irreführender Werbung mit durchgestrichenen Preisen. Abmahnung durch: Verein gegen [...]

§ 23 Kündigungsschutzgesetz und Anwendbarkeit auf “Alt-arbeitnehmer”

Rechtsanwältin Simone Weber vom 05.03.2012
Inhalt
  • ist für deren Kündigung kein Kündigungsgrund im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes notwendig. Es
  • in einem Betrieb mit mehr als fünf Arbeitnehmern beschäftigt waren und gilt nur solange, wie mehr
  • Verwaltungen des privaten und des öffentlichen Rechts, vorbehaltlich der Vorschriften des § 24 für die
  • mit Ausnahme der §§ 4 bis 7 und des § 13 Abs. 1 Satz 1 und 2 nicht für Betriebe und Verwaltungen
  • , in denen in der Regel fünf oder weniger Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer Berufsbildung

Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 04.03.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2012)
Inhalt
  • setzen daher private IT im Job ein, wovon die Unternehmen einerseits profitieren, andererseits aber
  • Mitspracherecht geltend. Im Anschluss an Gespräche mit der EU-Kommission in Brüssel sagte der Chefjurist im US
  • . Bericht von heise.de… *** Montag, 27. Februar 2012 Private IT am Arbeitsplatz. Nicht ohne mein iPhone
  • , stellvertretende Vorsitzende im Gesundheitsausschuss, die in der Presse bekannt gewordenen Pläne für ein
  • komplett über Bord geworfen. Massive Bedenken gegen dieses Vorhaben kommen zu Recht vom

Wozu Mediation? Ich habe doch Recht und/oder einen guten Anwalt!

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 04.03.2012
Titel
  • Wozu Mediation? Ich habe doch Recht und/oder einen guten Anwalt!
Inhalt
  • Ist Mediation nur die zweite Wahl, wenn man doch Recht hat oder meint, seinen Anspruch durchsetzen
  • zu können? Nein! Mediation ist auch dann sinnvoll, wenn man sich in der stärkeren Position [...]

Wenn mehrere Makler aktiv waren:

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 04.03.2012
Inhalt
  • . Der Erstmakler stellte dem Käufer seine Provision in Rechnung. Mit dem Argument, das Objekt sei ihm
  • dem Erstmakler recht: Seinem Inserat sei zu entnehme gewesen, dass eine Maklerprovision fällig werde
  • zeigen. Später besichtigte der Beklagte das Objekt mit einem weiteren Makler und kauft das Objekt

Wenn mehrer Makler aktiv waren:

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 04.03.2012
Inhalt
  • . Der Erstmakler stellte dem Käufer seine Provision in Rechnung. Mit dem Argument, das Objekt sei ihm
  • dem Erstmakler recht: Seinem Inserat sei zu entnehme gewesen, dass eine Maklerprovision fällig werde
  • zeigen. Später besichtigte der Beklagte das Objekt mit einem weiteren Makler und kauft das Objekt

Persönlichkeitsrechte auf dem Friedhof?

Sebastian Dosch vom 02.03.2012
Inhalt
  • durchfuhren und abfotografierten. Was letztlich datenschutzrechtlich eigentlich kein Thema ist, wurde zum
  • Aufreger im Sommerloch. Das Ergebnis des Sturms im Wasserglas: Google musste eine Möglichkeit schaffen, dass die fotografierten [...]

Abmahnung RA Daniel Sebastian + die Firma SKB UG

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 02.03.2012
Inhalt
  • etwas genauer unter die Lupe genommen werden: In seinem Schreiben teilt Rechts-anwalt Sebastian
  • Meiner Kanzlei liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian vor, der im Auftrag der
  • zunächst mit, dass die Firma SKB UG die Daten der angeblichen Urheberrechtsverletzung erhoben und
  • Abmahnungen durch andere Kanzleien. Interessant ist diesbezüglich der Handelsregisterauszug des

Abmahnung RA Daniel Sebastian und die Firma SKB UG

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 02.03.2012
Inhalt
  • Meiner Kanzlei liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian vor, der im Auftrag der
  • hier etwas genauer unter die Lupe genommen werden: In seinem Schreiben teilt Rechtsanwalt Sebastian
  • zunächst mit, dass die Firma SKB UG die Daten der angeblichen Urheberrechtsverletzung erhoben und
  • bei Abmahnungen durch andere Kanzleien. Interessant ist diesbezüglich der entsprechende

Button-Lösung wird Gesetz

Sebastian Dosch vom 02.03.2012
Inhalt
  • (pdf) beschlossen."Mit den neuen Regelungen werden die Verbraucherinnen und Verbraucher vor
  • Kostenfallen im Netz deutlich besser geschützt. Wir sorgen vor allem für mehr Transparenz und Sicherheit bei den Internetangeboten", sagte [...]

Arbeitgeber muss Arbeitsvertrag bei fehlenden Deutsch-Kenntnissen nicht übersetzen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 01.03.2012
Inhalt
  • Arbeitsvertrag, ist dieser wirksam. Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, den Arbeitsvertrag in
  • übersetzen müssen. Dem folgte das LAG in seinem Urteil vom 02.02.2012 aber nicht. Mit seiner
  • eigenen Interesse selbst Klarheit über Art und Umfang seiner vertraglichen Rechte und Pflichten
  • ) Rheinland-Pfalz in einem am Dienstag, 28.02.2012, in Mainz veröffentlichten Urteil (AZ: 11 Sa 569/11
  • ). Damit scheiterte ein portugiesischer Lkw-Fahrer mit seiner Klage sowohl vor dem Arbeitsgericht

Arbeitgeber muss Arbeitsvertrag bei fehlenden Deutsch-Kenntnissen nicht übersetzen

Thorsten Blaufelder vom 01.03.2012
Inhalt
  • Arbeitsvertrag, ist dieser wirksam. Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, den Arbeitsvertrag in
  • übersetzen müssen. Dem folgte das LAG in seinem Urteil vom 02.02.2012 aber nicht. Mit seiner
  • eigenen Interesse selbst Klarheit über Art und Umfang seiner vertraglichen Rechte und Pflichten
  • ) Rheinland-Pfalz in einem am Dienstag, 28.02.2012, in Mainz veröffentlichten Urteil (AZ: 11 Sa 569/11
  • ). Damit scheiterte ein portugiesischer Lkw-Fahrer mit seiner Klage sowohl vor dem Arbeitsgericht