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Das BVerfG zum unerlaubten Filesharing im Internet

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 13.04.2012
Inhalt
  • in Anspruch genommen. Nachdem klar war, dass er lediglich "Störer" war, wurde der

Unter welchen Voraussetzungen ist die Verlängerung eines befristeten Rabatts zulässig?

Dr. Sven Mühlberger vom 18.04.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass sich Reiseveranstalter grundsätzlich an die

Das iPad für Optiker: dem Wirtschaftsverein ein Dorn im Auge

Sebastian Dosch vom 27.04.2012
Inhalt
  • ihnen ein kostenloses iPad für die Kundenberatung versprach. "So beraten Sie Ihre Kunden mit einem
  • Touch mehr Kompetenz", lautete der an den Touch-Screen des begehrten Tablet-PCs angelehnte Werbespruch. Die Optiker sollten dafür im laufenden [...]

Abmahnung durch Rechtsanwalt Krischan Lang im Auftrag von Deckenbach Mineralöl Groß- und Einzelhandel GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen die Preisangabenverordnung

Dr. Sven Mühlberger vom 27.04.2012
Inhalt
  • Rechtsanwalt Krischan Lang wettbewerbsrechtliche Abmahnungen versenden lässt. Grund für die Abmahnung ist

Filesharing: Der Abmahnung hinterhertelefoniert. Besser nicht antworten!

Sebastian Dosch vom 27.04.2012
Inhalt
  • Es ist schon komisch:Da telefoniert eine für die Abmahnung von Filesharing-Übeltätern bekannte
  • Ablauf der darin genannten Frist den Adressaten hinterher. Ob das Schreiben angekommen sei, wolle man sich erkundigen. Hm, ob man in [...]

Dürfen Ärzte jetzt im Internet bewertet werden oder nicht?

Sebastian Dosch vom 08.05.2012
Inhalt
  • Dürfen Ärzte jetzt die Löschung von Bewertungen in Internetportalen verlangen oder nicht? Hatte

Abmahnung des Herrn Wolf-Dieter Grube („Rick Skaan“) durch Rechtsanwälte Kanzlei-Zinke.de wegen angeblicher Urherbrechtsverletzung am Liedtext „Der Hamster (Timmy)“

Dr. Sven Mühlberger vom 09.05.2012
Inhalt
  • Rechtsanwälte Kanzlei-Zinke.de wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung vor. Begründet wird dies mit

Abmahnung von Herrn Giuseppe Trombette und Herrn Christian Poppe durch Haase & Poppe Rechtsanwälte wegen angeblich fehlender Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 09.05.2012
Inhalt
  • dies mit einer angeblich fehlender Grundpreisangabe. Abmahnung durch: Herr Giuseppe Trombette [...]

Widerrufsrecht auch bei Vertragsänderungen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.05.2012
Inhalt
  • Das OLG Koblenz stärkt die Rechte des Verbrauchers und stellt klar, dass bei Vertragsänderungen, die während der Vertragslaufzeit telefonsch [...]

Die Höhe eines Schadensersatzes richtet sich im Wege der sog. Lizenzanalogie nach der früher vereinbarten Lizenzgebühr

Dr. Sven Mühlberger vom 31.05.2012
Inhalt
  • Höhe eines Schadensersatzes im Wege der sog. Lizenzanalogie der Betrag heranzuziehen ist, den die
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG München entschieden, dass als Grundlage für die Berechnung der
  • Parteien bereits früher als angemessene Lizenzgebühr vereinbart hatten. Grund dafür ist, [...]

Urteil: Kinderlärm auf Spielplätzen ist hinzunehmen, auch wenn Schüler den Platz mitbenutzen

Sebastian Dosch vom 31.05.2012
Inhalt
  • Ein weiteres Urteil bezieht sich auf die neu geschaffene Regelung im Bundesimmissionsschutzgesetz
  • , Spielplätzen und ähnlichen Einrichtungen wie beispielsweise Ballspielplätzen durch Kinder hervorgerufen werden, im Regelfall keine schädliche [...]

Dateiname + Hashwert – mögliche Fehlerquellen?

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 04.05.2012
Inhalt
  • vorgelegten und durch Anti-Piracy-Unternehmen ermittelteten IP-Adressen sowie die Dateinahmen der
  • urhebererechtlich geschützten Werke. In den dann folgenden Abmahnungen bzw. den durch die
  • Abmahnanwälte im weiteren Schriftverkehr verwendeten Textbausteinen findet man häufig den Hinweis, dass die
  • – eindeutig und beweissicher nachgewiesen werden kann. Allerdings enthalten die in den P2P-Netzwerken

Kurios: Abofalle muss für Filesharing-Abmahnkosten zahlen.

Sebastian Dosch vom 05.06.2012

Abmahnung: Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen Ausschluss des Gewährleistungsrechts

Dr. Sven Mühlberger vom 01.06.2012
Inhalt
  • hat. Die Abmahnung wird mit einem Ausschluss des Gewährleistungsrechts in den Allgemeinen

Abmahnung des Herrn Enrico Lemke durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz

Dr. Sven Mühlberger vom 01.06.2012
Inhalt
  • Abmahnungen versenden lässt. Begründet wird die Abmahnung mit einem angeblichen Verstoß gegen das