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Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 18.03.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2012)
Inhalt
  • im Transplantationsgesetz”, der als Gruppenantrag on den Fraktionsvorsitzenden aller Parteien in den
  • . März 2012 The EU is currently reviewing its legal framework on data protection and this conference
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • mit dem Ergebnis des zweitägigen Medienkongresses zu Facebook & Co. sind die beiden
  • Organisatoren, Ullrich Dittler und Michael Hoyer. Beide denken bereits an einen fünften Kongress in zwei Jahren

Teuer ist’s einen Hund zu halten

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 17.03.2012
Inhalt
  • Der Beitrag “Recht kurios: die Hundesteuerpflicht bei Menschen und Hunden – eine juristische
  • Betrachtung” im Blog Quinta Essentia hat mich auf die Idee gebracht, einmal die Hundesteuersätze [...]

Abmahnung: Angela Joo durch Rechtsanwälte Sandhage wegen veralteter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.03.2012
Inhalt
  •  Abmahnung erfolgt dieses Mal im Namen von Frau Angela Joo. Gegenstand der Abmahnung ist ein
  • wettbewerbsrechtliches Vergehen. Begründet wird die Abmahnung mit der Verwendung einer [...]

Bei Diskriminierung ist schnelles Handeln gefragt

Thorsten Blaufelder vom 16.03.2012
Titel
  • Bei Diskriminierung ist schnelles Handeln gefragt
Inhalt
  • , 15.03.2012, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 8 AZR 160/11). Diese im Allgemeinen
  • Gleichbehandlungsgesetz (AGG) festgelegte Frist sei wirksam und auch nach EU-Recht nicht zu beanstanden
  • eine im Saarland ausgeschriebene Stelle als Lehrkraft in einer Justizvollzugsanstalt beworben. In
  • Bestimmungen (§ 82 SGB IX) müssen öffentliche Arbeitgeber in solch einem Fall den Bewerber zum
  • . Damit scheiterte ein schwerbehinderter Stellenbewerber mit seiner Klage. Der Mann hatte sich 2008 auf

Umsatzsteuerfallen der neuen GOZ

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 16.03.2012
Inhalt
  • umsatzsteuerpflichtig. Das ist (meistens) bekannt. Die GOZ 2012 bringt allerdings auch eine Erleichterung für die
  • Versorgung hinausgehen, muss der Zahnarzt nach § 2 Abs. 3 GOZ in einem Heil- und Kostenplan schriftlich
  • vereinbaren. Dieser ist vor Erbringung der Leistung zu erstellen und muss auch die einzelnen

Steter Tropfen…

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 15.03.2012
Inhalt
  • Dass ich in Strafverteidigungen, wie viele andere Kollegen, grundsätzlich keine Vollmacht an die

Das Böse im Betrieb

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.03.2012
Titel
  • Das Böse im Betrieb
Inhalt
  • mit dem Zeug? Aber nein. Es reicht schon, Gesetz und Rechtsprechung ein wenig sensibler für die
  • hat eigene Straftatbestände für solche Fälle (in § 119 BetrVG), die mit einem Strafrahmen von einem
  • KSchG ist das in Deutschland unmöglich (rechtlich) und dennoch immer wieder eine Forderung. Mancher
  • Betriebsrat mit einkaufen. Absurde Ängste oder schlechte Erfahrungen? Schwer zu sagen: In die „Datenräume
  • Betriebsverfassung so bleiben kann, wie sie ist. Unterton: Bestechung von Betriebsräten ist geradezu

Namens-”Krieg” in der Schlager-Branche: Wendler ./. Wendler

Thorsten Blaufelder vom 14.03.2012
Titel
  • Namens-”Krieg” in der Schlager-Branche: Wendler ./. Wendler
Inhalt
  • mit „Gold“ oder „Platin“ prämiert. Vor allem in den Medien wird der 40-Jährige meist nur „Der
  • die älteren Rechte, urteilte das Landgericht. Auf den Gegenantrag von Michael Wendler verpflichteten
  • Mittwoch, 14.03.2012, das Landgericht Düsseldorf in einem Streit zwischen dem Schlagerstar Michael
  • Wendler seine eingetragene Marke „Der Wendler“ löschen. Michael Wendler ist der Künstlername des

Namens-”Krieg” in der Schlager-Branche: Wendler ./. Wendler

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.03.2012
Titel
  • Namens-”Krieg” in der Schlager-Branche: Wendler ./. Wendler
Inhalt
  • mit „Gold“ oder „Platin“ prämiert. Vor allem in den Medien wird der 40-Jährige meist nur „Der
  • die älteren Rechte, urteilte das Landgericht. Auf den Gegenantrag von Michael Wendler verpflichteten
  • Mittwoch, 14.03.2012, das Landgericht Düsseldorf in einem Streit zwischen dem Schlagerstar Michael
  • Wendler seine eingetragene Marke „Der Wendler“ löschen. Michael Wendler ist der Künstlername des

Spotify: Darf ich die Musik mitschneiden?

Sebastian Dosch vom 14.03.2012
Inhalt
  • Jetzt gibt es Spotify auch in Deutschland: Mehrere Millionen Musiktitel stehen dem Nutzer zur

Ausgleichsansprüche nach der Fluggastrechteverordnung bei verspätetem Zubringerflug

Rechtsanwalt Malte Winter vom 14.03.2012
Inhalt
  • Die Klägerin verlangt von dem beklagten Luftfahrtunternehmen aus eigenem und abgetretenem Recht
  • eines Mitreisenden eine Ausgleichszahlung in Höhe von jeweils 600 Euro nach der EU

Lizenzgebühren für Bundesligaspielpläne

Max Rand vom 14.03.2012
Inhalt
  • ausdrücklich nicht auf redaktionelle Berichterstattungen beispielsweise im Fernsehen oder in Print
  • Montag vor einer Woche wurden die Spieltagstermine bis zum Saisonende terminiert. Oftmals riecht
  • der Terminierung neben der terminlichen Synchronisation mit anderen Veranstaltungen wie Konzerten
  • , die in den Stadien stattfinden, Feiertagsregelungen der unterschiedlichen Bundesländer , sowie die
  • stellen? Im Sommer hatte die DFL angekündigt, dass die Spielpläne urheberrechtlich geschützt sind und

Bericht von der IAPP-Datenschutz-Konferenz in Washington

Dr. Sebastian Kraska vom 13.03.2012
Titel
  • Bericht von der IAPP-Datenschutz-Konferenz in Washington
Inhalt
  • . Während in den USA der Bürger unter Datenschutz im Grundsatz eher die Frage versteht, was der Staat mit
  • . Eröffnungsreden: USA und Europa im Vergleich In den Eröffnungsreden von Jeff Jarvis und Brad Smith
  • den Daten seiner Bürger machen darf, steht in Europa unter dem Begriff Datenschutz eher im Focus, was
  • Unternehmen mit den Daten von Verbrauchern machen dürfen. Gerade im Vergleich der verschiedenen
  • Europa eher das „Opt-In“-Konzept verfolgt (zulässige Datenverarbeitung nur mit gesetzlichem

Die BR Deutschland ist untergegangen…wieder mal

Thorsten Blaufelder vom 13.03.2012
Titel
  • Die BR Deutschland ist untergegangen…wieder mal
Inhalt
  • zugespielt. So sieht sie aus:   Tja, ich bin kein Völkerrechtler. Auch mit OWi-Recht habe ich nicht viel
  • existent. In diesem Zusammenhang liest man auch oft von “kommissarischen Reichsregierungen”. Eine
  • am Hut. Dennoch schätze ich die Chancen eher gering ein, mit dieser “Begründung” davonzukommen