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Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2012)
Dr. Sebastian Kraska vom 18.03.2012
- Titel
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- Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2012)
- Inhalt
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- im Transplantationsgesetz”, der als Gruppenantrag on den Fraktionsvorsitzenden aller Parteien in den
- . März 2012 The EU is currently reviewing its legal framework on data protection and this conference
- Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
- mit dem Ergebnis des zweitägigen Medienkongresses zu Facebook & Co. sind die beiden
- Organisatoren, Ullrich Dittler und Michael Hoyer. Beide denken bereits an einen fünften Kongress in zwei Jahren
Teuer ist’s einen Hund zu halten
Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 17.03.2012
- Inhalt
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- Der Beitrag “Recht kurios: die Hundesteuerpflicht bei Menschen und Hunden – eine juristische
- Betrachtung” im Blog Quinta Essentia hat mich auf die Idee gebracht, einmal die Hundesteuersätze [...]
Abmahnung: Angela Joo durch Rechtsanwälte Sandhage wegen veralteter Widerrufsbelehrung
Dr. Sven Mühlberger vom 16.03.2012
- Inhalt
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- Abmahnung erfolgt dieses Mal im Namen von Frau Angela Joo. Gegenstand der Abmahnung ist ein
- wettbewerbsrechtliches Vergehen. Begründet wird die Abmahnung mit der Verwendung einer [...]
Bei Diskriminierung ist schnelles Handeln gefragt
Thorsten Blaufelder vom 16.03.2012
- Titel
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- Bei Diskriminierung ist schnelles Handeln gefragt
- Inhalt
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- , 15.03.2012, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 8 AZR 160/11). Diese im Allgemeinen
- Gleichbehandlungsgesetz (AGG) festgelegte Frist sei wirksam und auch nach EU-Recht nicht zu beanstanden
- eine im Saarland ausgeschriebene Stelle als Lehrkraft in einer Justizvollzugsanstalt beworben. In
- Bestimmungen (§ 82 SGB IX) müssen öffentliche Arbeitgeber in solch einem Fall den Bewerber zum
- . Damit scheiterte ein schwerbehinderter Stellenbewerber mit seiner Klage. Der Mann hatte sich 2008 auf
Umsatzsteuerfallen der neuen GOZ
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 16.03.2012
- Inhalt
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- umsatzsteuerpflichtig. Das ist (meistens) bekannt. Die GOZ 2012 bringt allerdings auch eine Erleichterung für die
- Versorgung hinausgehen, muss der Zahnarzt nach § 2 Abs. 3 GOZ in einem Heil- und Kostenplan schriftlich
- vereinbaren. Dieser ist vor Erbringung der Leistung zu erstellen und muss auch die einzelnen
Steter Tropfen…
Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 15.03.2012
- Inhalt
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- Dass ich in Strafverteidigungen, wie viele andere Kollegen, grundsätzlich keine Vollmacht an die
Das Böse im Betrieb
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.03.2012
- Titel
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- Das Böse im Betrieb
- Inhalt
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- mit dem Zeug? Aber nein. Es reicht schon, Gesetz und Rechtsprechung ein wenig sensibler für die
- hat eigene Straftatbestände für solche Fälle (in § 119 BetrVG), die mit einem Strafrahmen von einem
- KSchG ist das in Deutschland unmöglich (rechtlich) und dennoch immer wieder eine Forderung. Mancher
- Betriebsrat mit einkaufen. Absurde Ängste oder schlechte Erfahrungen? Schwer zu sagen: In die „Datenräume
- Betriebsverfassung so bleiben kann, wie sie ist. Unterton: Bestechung von Betriebsräten ist geradezu
Namens-”Krieg” in der Schlager-Branche: Wendler ./. Wendler
Thorsten Blaufelder vom 14.03.2012
- Titel
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- Namens-”Krieg” in der Schlager-Branche: Wendler ./. Wendler
- Inhalt
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- mit „Gold“ oder „Platin“ prämiert. Vor allem in den Medien wird der 40-Jährige meist nur „Der
- die älteren Rechte, urteilte das Landgericht. Auf den Gegenantrag von Michael Wendler verpflichteten
- Mittwoch, 14.03.2012, das Landgericht Düsseldorf in einem Streit zwischen dem Schlagerstar Michael
- Wendler seine eingetragene Marke „Der Wendler“ löschen. Michael Wendler ist der Künstlername des
Namens-”Krieg” in der Schlager-Branche: Wendler ./. Wendler
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.03.2012
- Titel
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- Namens-”Krieg” in der Schlager-Branche: Wendler ./. Wendler
- Inhalt
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- mit „Gold“ oder „Platin“ prämiert. Vor allem in den Medien wird der 40-Jährige meist nur „Der
- die älteren Rechte, urteilte das Landgericht. Auf den Gegenantrag von Michael Wendler verpflichteten
- Mittwoch, 14.03.2012, das Landgericht Düsseldorf in einem Streit zwischen dem Schlagerstar Michael
- Wendler seine eingetragene Marke „Der Wendler“ löschen. Michael Wendler ist der Künstlername des
Spotify: Darf ich die Musik mitschneiden?
Sebastian Dosch vom 14.03.2012
- Inhalt
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- Jetzt gibt es Spotify auch in Deutschland: Mehrere Millionen Musiktitel stehen dem Nutzer zur
Ausgleichsansprüche nach der Fluggastrechteverordnung bei verspätetem Zubringerflug
Rechtsanwalt Malte Winter vom 14.03.2012
- Inhalt
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- Die Klägerin verlangt von dem beklagten Luftfahrtunternehmen aus eigenem und abgetretenem Recht
- eines Mitreisenden eine Ausgleichszahlung in Höhe von jeweils 600 Euro nach der EU
Lizenzgebühren für Bundesligaspielpläne
Max Rand vom 14.03.2012
- Inhalt
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- ausdrücklich nicht auf redaktionelle Berichterstattungen beispielsweise im Fernsehen oder in Print
- Montag vor einer Woche wurden die Spieltagstermine bis zum Saisonende terminiert. Oftmals riecht
- der Terminierung neben der terminlichen Synchronisation mit anderen Veranstaltungen wie Konzerten
- , die in den Stadien stattfinden, Feiertagsregelungen der unterschiedlichen Bundesländer , sowie die
- stellen? Im Sommer hatte die DFL angekündigt, dass die Spielpläne urheberrechtlich geschützt sind und
Bericht von der IAPP-Datenschutz-Konferenz in Washington
Dr. Sebastian Kraska vom 13.03.2012
- Titel
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- Bericht von der IAPP-Datenschutz-Konferenz in Washington
- Inhalt
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- . Während in den USA der Bürger unter Datenschutz im Grundsatz eher die Frage versteht, was der Staat mit
- . Eröffnungsreden: USA und Europa im Vergleich In den Eröffnungsreden von Jeff Jarvis und Brad Smith
- den Daten seiner Bürger machen darf, steht in Europa unter dem Begriff Datenschutz eher im Focus, was
- Unternehmen mit den Daten von Verbrauchern machen dürfen. Gerade im Vergleich der verschiedenen
- Europa eher das „Opt-In“-Konzept verfolgt (zulässige Datenverarbeitung nur mit gesetzlichem
Die BR Deutschland ist untergegangen…wieder mal
Thorsten Blaufelder vom 13.03.2012
- Titel
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- Die BR Deutschland ist untergegangen…wieder mal
- Inhalt
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- zugespielt. So sieht sie aus: Tja, ich bin kein Völkerrechtler. Auch mit OWi-Recht habe ich nicht viel
- existent. In diesem Zusammenhang liest man auch oft von “kommissarischen Reichsregierungen”. Eine
- am Hut. Dennoch schätze ich die Chancen eher gering ein, mit dieser “Begründung” davonzukommen
9 km/h zu schnell und dann an der Bundesrepublik zweifeln…das kann dann schonmal den Führerschein kosten!
Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 13.03.2012