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Abmahnung: Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand e.V. wegen fehlender Angabe des Vermieters

Dr. Sven Mühlberger vom 21.03.2012
Inhalt
  • Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand mit Sitz in Düsseldorf
  • Im Rahmen einer telefonischen Erstberatung haben wir heute von einer Abmahnung durch die
  • erfahren. Die Abmahnung bezieht sich auf Wohnungsanzeigen in Tageszeitungen. In der

Abmahnung: i-Service UG wegen Wortmarke “SGP”

Dr. Sven Mühlberger vom 21.03.2012
Inhalt
  • Wir haben heute im Rahmen einer telefonischen Erstberatung von einer Abmahnung durch die i-Service
  • UG aus Bonn erfahren. Gegenstand der Abmahnung ist eine Markenrechtsverletzung. Beanstandet wird die

Abmahnung: Don Ed Hardy durch “Ihr Anwalt 24 AG” wegen Markenrechtsverletzung

Dr. Sven Mühlberger vom 21.03.2012
Inhalt
  • -Aktiengesellschaft” im Auftrag der Firma Don Ed Hardy erfahren. Gegenstand der Abmahnung ist eine

Mehr Urlaub für Beschäftige im öffentlichen Dienst: TVöD-Urlaubsstaffelung ist altersdiskriminierend

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.03.2012
Titel
  • Mehr Urlaub für Beschäftige im öffentlichen Dienst: TVöD-Urlaubsstaffelung ist altersdiskriminierend
Inhalt
  • Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vor. Das BAG gab der Frau nun recht. Die altersabhängige Staffelung der
  • Hunderttausende Beschäftigte im öffentlichen Dienst können mehr Urlaub beanspruchen. Denn die
  • Vorschriften über die Urlaubsdauer im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) sind
  • , 20.03.2012, in Erfurt (AZ: 9 AZR 529/10). Allen TVöD-Beschäftigten müssten 30 Urlaubstage gewährt
  • -Vorschriften gibt es auch im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Hierüber

Mehr Urlaub für Beschäftige im öffentlichen Dienst: TVöD-Urlaubsstaffelung ist altersdiskriminierend

Thorsten Blaufelder vom 20.03.2012
Titel
  • Mehr Urlaub für Beschäftige im öffentlichen Dienst: TVöD-Urlaubsstaffelung ist altersdiskriminierend
Inhalt
  • Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vor. Das BAG gab der Frau nun recht. Die altersabhängige Staffelung der
  • Hunderttausende Beschäftigte im öffentlichen Dienst können mehr Urlaub beanspruchen. Denn die
  • Vorschriften über die Urlaubsdauer im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) sind
  • , 20.03.2012, in Erfurt (AZ: 9 AZR 529/10). Allen TVöD-Beschäftigten müssten 30 Urlaubstage gewährt
  • -Vorschriften gibt es auch im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Hierüber

Datenschutz im Autohaus: Datenschutzbeauftragter zur Vermeidung von Haftung

Dr. Sebastian Kraska vom 20.03.2012
Titel
  • Datenschutz im Autohaus: Datenschutzbeauftragter zur Vermeidung von Haftung
Inhalt
  • Internet- bzw. E-Mail-Nutzung im Betrieb gehören dazu. Speicherung von Kundendaten im IT-System Im DMS
  • Geschäftsführer, sein Prokurist oder der IT-Leiter – als auch ein externer Datenschutzbeauftragter
  • von personenbezogenen Daten, sofern der Speichergrund entfallen ist. In der Praxis bedeutet dies
  • nach der Rechnungslegung im DMS, der Buchhaltung und im Archivsystem. In den Fällen erfolgloser
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Deckelung der Anwaltskosten in Filesharing-Fällen – Ein Kommentar zur Stellungnahme der Kanzlei Schutt Waetke

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.03.2012
Titel
  • Deckelung der Anwaltskosten in Filesharing-Fällen – Ein Kommentar zur Stellungnahme der Kanzlei Schutt Waetke
Inhalt
  • Schutz der Rechte des Urhebers!   WK LEGAL ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und
  • ausgesprochen. Bereits im Jahre 2008 wurde in das Urheberrechtsgesetz die Regelung des § 97 a Absatz 2
  • unseren Artikel vom 27. April 2010 verweisen. Tatsache ist jedoch, dass diese Regelung in der
  • Bundesjustizministerin Stellung genommen. Den Ausführungen der Kanzlei Schutt Waetke ist jedoch in entscheidenden
  • ihrer Urheberrechte vorzugehen. Auch ist das Instrumentarium der Abmahnung in solchen Angelegenheiten

Keine Brustvergrößerung für “Männer”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.03.2012
Inhalt
  • -Württemberg in Stuttgart mit einem am Samstag, 17.03.2012, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L
  • kleinen Brüsten. Die Kasse lehnte den weiteren Eingriff ab. Zu Recht, wie nun das LSG entschied
  • gegebenenfalls auch „Eingriffe in den gesunden Körper“ finanzieren muss, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden
  • Gutachten hin bezahlte ihre Krankenkasse 2008 eine Geschlechtsumwandlung mit Aufbau einer
  • “ weibliche Brust entwickelt. Die Klägerin meint, mit einer operativen Brustvergrößerung müsse die

Keine Brustvergrößerung für “Männer”

Thorsten Blaufelder vom 20.03.2012
Inhalt
  • -Württemberg in Stuttgart mit einem am Samstag, 17.03.2012, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L
  • kleinen Brüsten. Die Kasse lehnte den weiteren Eingriff ab. Zu Recht, wie nun das LSG entschied
  • gegebenenfalls auch „Eingriffe in den gesunden Körper“ finanzieren muss, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden
  • Gutachten hin bezahlte ihre Krankenkasse 2008 eine Geschlechtsumwandlung mit Aufbau einer
  • “ weibliche Brust entwickelt. Die Klägerin meint, mit einer operativen Brustvergrößerung müsse die

Lufthansa Miles & More – LG Köln verurteilt Lufthansa zu Schadenersatz wegen Meilenabwertung im Jahr 2011 - CLLB Rechtsanwälte vertritt Miles & More Kunden

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 19.03.2012
Titel
  • Lufthansa Miles & More – LG Köln verurteilt Lufthansa zu Schadenersatz wegen Meilenabwertung im
Inhalt
  • Recht. Die Änderung der Bedingungen von Miles & More erfolgte nach Auffassung des Gerichts zu
  •   München, Berlin, 19.03.2012   Mit Urteil des LG Köln vom 16.03.2012 wurde nunmehr die Lufthansa
  • daher Klage zum zuständigen Landgericht in Köln ein. Das Gericht gab dem unzufriedenen Vielflieger nun
  • Anfragen von Vielfliegern vor, die sich durch die Abwertung ihrer Meilenkonten im Jahr 2011 ebenfalls
  • Lufthansa geht es um viel Geld. Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung hatten die 20 Millionen

Posse in Rostock

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 19.03.2012
Titel
  • Posse in Rostock
Inhalt
  • recht kompliziert, wenn man so will. Er wird gewählt, bekommt in seiner Amtszeit aber vom Rektor
  • , so sind es auch die Kosten…Recht kostet eben Geld. Ob es eine Berufung gibt, steht noch in den
  • “. Er ist eine Art Studentenvertreter im Leitungsgremium der Universität. Seine Rechtsstellung ist
  • ja nicht anders haben. Das Arbeitsgericht in Rostock darf man nicht unterschätzen. Es ist die volle
  • , was in der Zeitung oder im Netz steht, stimmt, wussten Sie das?). Man braucht eben auch den

Fake-Abmahnung durch Dr. Kroner & Kollegen

Sebastian Dosch vom 19.03.2012

Kampfquerulatorik: „Eine Bearbeitung meiner Klage durch die Richter Hauck, Böck und Breinlinger lehne ich ab!“

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 18.03.2012
Inhalt
  • Arbeitnehmern). Das ist aber nicht die Schuld der Richter, auch so ein Recht kann man sehr objektiv
  • Gerichtsbarkeiten, ist schwer festzustellen (keine Statistik…), aber das recht offene und flexible Verfahren
  • offenbarer Unfug ist: „…Über das Gesuch konnte der Senat mit den im Gesuch benannten geschäftsplanmäßigen
  • , weil sie ja ein Recht vollziehen, das fast ausschließlich dem Schutz einer Partei dient (den
  • pensioniert wurde). Ob diese Spezies insgesamt bei den Arbeitsgerichten häufiger ist als in anderen

Das „perfekte Lächeln“ gehört allen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.03.2012
Inhalt
  • herkunftshinweisenden Gehalt“. Lächelnde Werbung mit schönen Zähnen sei in der Branche längst verbreitet
  • Beckmann, medienundmarken.de, Markentiger, App und Recht sowie markenrecht24.de.
  • alle, auch Unternehmen. Denn mit einem am Montag, 12.03.2012, veröffentlichten Beschluss hat das
  • Deutsche Markenamt in München lehnte dies ab. Es fehle dem perfekten Lächeln die notwendige
  • das „perfekte Lächeln“ bemühen dürfen sich daher weiterhin alle. In ihrem am 15.02.2012

Das „perfekte Lächeln“ gehört allen

Thorsten Blaufelder vom 18.03.2012
Inhalt
  • herkunftshinweisenden Gehalt“. Lächelnde Werbung mit schönen Zähnen sei in der Branche längst verbreitet
  • Beckmann, medienundmarken.de, Markentiger, App und Recht sowie markenrecht24.de.
  • alle, auch Unternehmen. Denn mit einem am Montag, 12.03.2012, veröffentlichten Beschluss hat das
  • Deutsche Markenamt in München lehnte dies ab. Es fehle dem perfekten Lächeln die notwendige
  • das „perfekte Lächeln“ bemühen dürfen sich daher weiterhin alle. In ihrem am 15.02.2012