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LG Lübeck: Google muss Ein-Sterne-Negativ-Bewertung löschen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • Text enthält. Das Landgericht Lübeck hat in einem solchen Fall dem Kläger recht gegeben und Google
  • ). Arzt moniert Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte Unternehmen, Praxen und Geschäfte können bei
  • Infos wie Fotos und Öffnungszeiten ergänzt werden können. Nutzer, die bei Google registriert sind
  • die Bewertung als geschäftsschädigend und als Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte und forderte
  • Art. 5 GG geschützte Meinungsäußerung handele und diese kein Werturteil enthalte. Dem widersprach

BGH - Zur Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Fotos eines Ex-Bundespräsidenten im privaten Bereich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Post"  und das Magazin „People“ Fotos des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bei einem
  • Deutschland. Im Januar 2013 wurde die Trennung von ihm und seiner Frau Bettina öffentlich. Mit
  • Pressemitteilung vom 6. Mai 2015 bestätigte ein Rechtsanwalt des Klägers in dessen Auftrag, dass der Kläger und
  • seine Frau wieder zusammenlebten. Bettina und Christian Wulff bäten nachdrücklich darum, die ihrer
  • Mitteln vorzugehen.               Die Beklagte verlegte u.a. die Illustrierten NEUE POST und PEOPLE

OLG Dresden - Jameda macht sich rechtswidrige Bewertungen zu eigen und haftet als unmittelbarer Störer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • bereits dann zu eigen, wenn er diese auf Rüge des Betroffenen prüft und diesem sodann mitteilt
  • der Heilkunde Chiro Praxis L... - Kläger und Berufungskläger - Prozessbevollmächtigte: P
  • ... Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen j... GmbH vertreten durch den Geschäftsführer F. W. - Beklagte und
  • und wie folgt neu gefasst: I.1 Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen folgende auf dem
  • den Rücken und dann ab zum bezahlen. Beim der zweiten Behandlung da selbe Spiel in 5 minute ist man

AG Kassel - Zur Frage der Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • gegeben und versendet hat oder nicht, kann dahingestellt bleiben. Dieser zwischen den Parteien
  • ist nach der letztgenannten Vorschrift jedermann, der am Markt planmäßig und dauerhaft Leistungen
  • er planmäßig und dauerhaft entgeltliche Leistungen auf der Internetplattform eBay anbietet. Die
  • Jahren mehr als 200 Verkäufe/oder Käufe stattgefunden haben, die Dauer und/oder der Umfang der
  • zwischen 17 und 25 Verkäufe über die genannte Internetplattform angeboten. Unwidersprochen hat er im

BGH: Nicht vorhersehbare Störungen der EDV-Anlage des Prozessbevollmächtigten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • Funktionsweise und Betrieb des gerichtlichen Telefaxgeräts - insbesondere in Bezug auf die
  • Sicherstellung der Einstellung der richtigen Uhrzeit - und damit keinen Anhaltspunkt für etwaige Fehlerquellen
  • 23:58:30 Uhr und endete 202 Sekunden später, mithin am 31. Juli 2015 kurz nach Mitternacht. Zur
  • wiederhergestellt und bearbeitet. Diese Arbeit habe er um 23:55 Uhr mit dem Ausdruck der Datei beendet und
  • habe um 23:57 Uhr begonnen und nach Angaben seines Telefaxgeräts zwei Minuten gedauert. Die interne

AG Frankenthal: Kosten für anwaltliche Hilfe in einfach gelagerten Fällen (Urteil vom 30.05.2018, 3c C 49/18)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • allgemeine Erfahrung in geschäftlichen Dingen abzustellen und nicht auf spezielle Kenntnisse der
  • eine schematische Betrachtungsweise verbietet und das erkennende Gericht sich nicht der verbreiteten
  • und nicht auf Spezialkenntnisse in der jeweiligen Rechtsmaterie (hier: Verkehrsunfallrecht) ankommt
  • der Klägerin und eine zögerliche Regulierung seitens der Beklagten nicht weiter ankommt. Ungeachtet
  • gemachten Reparaturkosten nämlich zunächst nur einen Betrag von 1.256,93 € gezahlt und insoweit auf einen

Wettbewerbsrecht - LG Stendal: Unlautere Werbung durch Sternchensymbole auf der Website eines Hotels

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • unzutreffenden Eindruck der Verleihung einer Sterne-, Komfort- und Qualitätskategorie durch eine neutrale und
  • Sternchensymbolen auf seiner Website die Werbung über die Hotelbuchungsportale zurechnen lassen und darauf
  • Sterne-, Komfort- und Qualitätskategorie durch eine neutrale und unabhängige Stelle; der Hotelbetreiber
  • über die Hotelbuchungsportale zurechnen lassen und darauf hinwirken, dass unzulässige Einträge
  • Beteiligung an der Rechtsforschung sowie die Aufklärung und Belehrung zur Förderung des lauteren

Podiumsdiskussion „Recht am eigenen Bild nach EU-DSGVO“ am 27.06.2018

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 26.06.2018
Inhalt
  • ?“ spricht Jens O. Brelle, Vorsitzender des Freundeskreises und Rechtsanwalt, mit Gästen aus dem Bereich
  • Recht, Fotografie, Journalismus und Datenschutz. „EU-Datenschutzrecht – wird das Fotografieren bald
  • verboten?“ Diese und ähnliche Schlagzeilen verunsichern viele Medienschaffende. Der Freundeskreis des
  • Hauses der Photographie möchte in der Podiumsdiskussion Klarheit in das Streitthema bringen und die
  • -Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) wirkt sich nicht nur in vielen technischen und administrativen

OLG Köln: Erste Entscheidung zur Anwendbarkeit des KUG unter DSGVO!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 25.06.2018
Inhalt
  • einerseits und Äußerungs- und Kommunikationsfreiheit andererseits ab. Da Datenschutzregelungen als
  • Meinungs- und Medienfreiheit zu vermeiden (vgl. etwa Gierschmann u.a/Schulz/Heilmann, DSGVO, Art. 85 Rn. 1
  • journalistischen Bereich und das Berufen auf den zitierten Aufsatz Lauber-Rönsberg/Hartlaub, NJW 2017
  • thematisiert worden, dass dieses die Abwägungs- und Ausgleichsfunktion zur Herbeiführung praktischer
  • Damit hat nach dem Landgericht Köln nunmehr auch ein Oberlandesgericht Farbe bekannt und geht mit

LG Frankfurt a.M.: Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.06.2018
Inhalt
  • bitte, dass in einzelnen Fällen für von uns angebotene Produkte und Dienste eigene Datenrichtlinien
  • NetzDG in § 1 Abs. 1 NetzDG ist unklar und daher auslegungsbedürftig. 2
  • .   Die Beteiligte betreibt die Webseite www.facebook.com und den zugehörigen Facebook-Dienst. Ferner
  • über einen Facebook-Account verfügen, sondern sich lediglich mit einer Handynummer und ihrem Namen
  • afghanischer Sprache. Gerichtet waren diese an Freunde und Familienangehörige der Antragstellerin. Für den

OLG Frankfurt - Unlautere Rufausbeutung durch Nachahmung einer bekannten Produktgestaltung auch bei unterscheidungskräftiger Wortmarke - UHU

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • unlautere und damit wettbewerbswidrige Rufausbeutung vorliegt, wenn eine bekannte Produktgestaltung (hier
  • ", das in einer Tube mit gelber Grundfarbe und schwarzer Aufschrift sowie einer schwarzen
  • wiedergegebene Produkt aus. Die Antragstellerin sieht darin eine unlautere Nachahmung und begehrt Unterlassung
  • Herkunft und auf die Besonderheiten des Produkts hinzuweisen. Der Gesamteindruck der Klebstofftube
  • verwendet. Das Produkt genießt einen sehr hohen Marktanteil. Die charakteristische Farb- und

Es geht bald los...

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 11.08.2010
Inhalt
  • Hier entsteht mein Blog zum Medienrecht, Social Media-, Urheber- und Internetrecht. In ca. 14 Tagen

Netzneutralität als Zielbestimmung einer Internetregulierung (Teil 1)

Rechtsexperte Dr. Timo Ehmann vom 18.08.2010
Inhalt
  • , der Netzbetreiber und Content-Provider zu seinen Kunden zählt, hat hier eine sehr
  • . Dennoch streben starke Kräfte in eine andere Richtung und das aus nachvollziehbaren Gründen
  • ür gern bevorzugt behandelt. Und wer einen zusätzlich nachgefragten Service für
  • zahlungskräftige Kunden anbieten kann, wäre kein Unternehmer, würde er es unterlassen. Und
  • ökonomisch zu verhalten und Youtube-Videos schneller zu transportieren als Emails? Es mache nicht

Internetstrafrecht – Cybercrime

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 01.09.2020

BGH - Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.09.2020
Inhalt
  • gewähren, den Erben die Möglichkeit einräumen muss, vom Konto und dessen Inhalt auf dieselbe Weise
  • Kenntnis zu nehmen und sich - mit Ausnahme einer aktiven Nutzung - darin so "bewegen" zu können wie zuvor
  • zu dem vollständigen Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten ihrer Tochter
  • des Landgerichts auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin aufgehoben und den Antrag der
  • und die erstinstanzliche Entscheidung wiederhergestellt.   Bereits die Auslegung des Tenors des