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Strike! Gottes Hand und ein Rohrkrepierer

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 27.03.2012
Inhalt
  • Nerven; Grund 2: Vermutlich ist in den mehrere hundert Seiten starken Verträgen mit den Airlines ein
  • Arbeitgebers geht. Das Besondere an der Frankfurter Klage ist, dass sie von sog. „Dritten“ kommt (im
  • -)rechts dar. Das verbietet sich von selbst. Si tacuisses. Die Airlines wollten ein Grundsatzurteil
  • Juristischen kann der Dritte aber auch mal der Zweite sein, das ist ein anderes Feld…). Das sind hier
  • Schadensersatzforderungen unerreichbar. Ein Schadensersatz an Dritte wegen eines sog. Eingriffs in den

CDU kapert Piraten-Domain

Sebastian Dosch vom 27.03.2012
Inhalt
  • Abfrage bei der Denic erbringt in beiden Fällen dasselbe Ergebnis: Domaininhaber ist der CDU Stadtverband Ratingen, Postfach 106267, 40860 Ratingen.
  • Wahlkampf - Zeit der harten Bandagen.Der CDU-Stadtverband Ratingen (NRW) wagt sich in digitale

Warnung: Fake-Abmahnung von “Dr. Kroner & Kollegen”

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.03.2012
Inhalt
  • verschickt. Diese Abmahnungen gehen Internetnutzern offenbar per E-Mail zu. Das ansich ist noch [...]

Abmahnung! Fehlerhaftes Impressum bei fehlender Angabe des Registereintrags!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.03.2012
Inhalt
  • ) vorhalten. Darin enthalten sein muss, sofern die Firma im Handelsregister eingetragen ist, die [...]

“Gefällt mir” = Kündigung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.03.2012

Erneut: Vorzeitige Beendigung von eBay-Auktion kann teuer werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.03.2012
Inhalt
  • Gebotsstand – oder eben ein Schadensersatzanspruch in Höhe der Differenz zwischen aktuellem Gebot und

Keine Registernummer im Impressum: 1.500 Euro Streitwert

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.03.2012
Titel
  • Keine Registernummer im Impressum: 1.500 Euro Streitwert
Inhalt
  • Im Homepage-Impressum ist die Angabe von Registernummer, Eintragungsbehörde und Sitz der
  • /12). Damit liegt eine einheitliche Linie mit dem Kammergericht vor (5 U 144/10, hier besprochen), das

OLG Braunschweig zum Fotoklau bei ebay

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.03.2012
Inhalt
  • , recht rigide Rechtsprechung bestätigt: Das Gericht war der Meinung, dass keine Anwaltskosten zu
  • fehlender Benennung des Urhebers in Höhe von 100% im Regelfall zugesprochen (dazu nur: OLG Düsseldorf
  • Das OLG Braunschweig (2 U 7/11) hat sich mit “Fotoklau” bei eBay beschäftigt und seine frühere
  • ersetzen sind, die im Zuge der Abmahnung entstanden sind. Der abmahnende Fotograf sei auf Grund seiner
  • bisherigen Erfahrung – es gab schon mehrere Abmahnungen – durchaus in der Lage, selber die Abmahnung

Arzt muss Bewertung in Bewertungsportal hinnehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.03.2012
Titel
  • Arzt muss Bewertung in Bewertungsportal hinnehmen
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt a.M. (16 U 125/11) hat sich mit einer Ärztin zu beschäftigen gehabt, die in einem
  • sie in dem Bewertungsportal gar nicht mehr zu finden ist und auch nicht bewertet werden kann (es ging
  • . Bewertungsportale sind weiterhin schwer in Mode, insbesondere ist absehbar, dass neben Portalen wie Qype auch
  • . 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG und dem Recht auf Kommunikationsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG
  • Angelegenheiten hier im Haus, dass man bei professionellen Portalen wie Qype mit dieser Problematik gehört wird

Arzt will seine Daten nicht in einem Bewertungsportal sehen. Gericht: kein Löschungsanspruch!

Sebastian Dosch vom 26.03.2012
Titel
  • Arzt will seine Daten nicht in einem Bewertungsportal sehen. Gericht: kein Löschungsanspruch!
Inhalt
  • Bewertungsportale im Internet - es gibt immer mehr davon. Und natürlich gibt es auch immer mehr
  • bewertete Personen, die ihren Namen oder die dazu gehörigen Bewertungen nicht so gerne im Internet

Ist die Logo-erstellende Werbeagentur zur Markenrecherche verpflichtet?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.03.2012
Titel
  • Ist die Logo-erstellende Werbeagentur zur Markenrecherche verpflichtet?
Inhalt
  • . [...] Das Werk ist frei von Rechtsmängeln, wenn Dritte in Bezug auf das Werk keine oder nur die im
  • Detail aber klar gestellt, dass eben dies denkbar ist. Mit dem Gericht [...] kann eine Werbeagentur bei
  • Markenrecherche mit geschuldet ist. Jedenfalls bei einer Auftragssumme von 770 Euro meint das Gericht zu einer
  • Euro nun ein “Freifahrtschein” ist. So kann auch an Situationen gedacht werden, in denen ein solch
  • mit dem Kammergericht keine explizite Hinweispflicht im konkreten Fall bestanden haben bzgl. der

Haftstrafen für Betreiber von Abo-Fallen…und nun?

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 26.03.2012
Inhalt
  • Nicht nur hier bei heise-online sondern fast überall im Internet pfeifen es die Spatzen von den

Kein pauschaler Schadensersatz bei Rücklastschriften

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.03.2012
Inhalt
  • . Eine anteilige Zahlung in Form der Pauschale kommt damit nicht in Betracht. Zu Beachten ist hierbei
  • von Rücklastschriften forderte, wobei zu beachten ist, dass Rücklastschriften unmittelbare Kosten
  • nur in Höhe von ca. 3-8 Euro erzeugen. In die Pauschale wollte der Mobilfunkanbieter aber noch die
  • auch wieder einmal §309 Nr.5b BGB, der pauschalen Schadensersatz in AGB nur dann zulässt, wenn
  • ausdrücklich der Nachweis eines geringeren Schadens möglich ist. Zum Thema “Inkassokosten” kann – neben

E-Mail-Marketing – so geht’s richtig

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 26.03.2012
Inhalt
  • Territorialprinzip an. Es ist also das Recht des Staates anzuwenden, in dem der Konflikt entsteht. E-Mails
  • gilt nur unter folgenden Voraussetzungen: ein Unternehmer im Zusammenhang mit dem Verkauf einer
  • -Adressen) außer Acht gelassen werden dürfen, denn im TMG ist nichts entsprechendes vermerkt. Da
  • oder Ergänzungswaren zu bewerben. Es ist daher nicht zulässig die Bestandskunden in einem Newsletter
  • werden dürfen, das Datenschutzrecht befasst sich mit der Verwendung der Daten der Empfänger. § 7 UWG

Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 25.03.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2012)
Inhalt
  • vorgeschlagenen neuen Erklärung der Rechte und Pflichten abzugeben, ist abgeschlossen. Vielen Dank für
  • unser Datenschutzrecht erhalten und es nicht europäischem Recht unterstellen sollten“, sagte
  • .) Das Internet ist ein globaler Treiber für die Wirtschaft. Doch in Deutschland bremsen
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein
  • aktuellen Studie zufolge sind Social Media Plattformen im Internetalltag für den Großteil der User