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Das Laienprivileg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.04.2012
Inhalt
  • auf die Position der Betroffenen und die Verletzung deren Rechte. Das BVerfG hat mehrmals, zu Recht
  • Das “Laienprivileg” ist immer wieder mal in aller Munde, aktuell wegen einer (angekündigten
  • noch zeitgemäß ist. Er führt dabei letztlich im Kern die Argumente an, die man bei Kritikern immer
  • mehr Verantwortung aufgebürdet bekommen müssen. Rehbock verlangt insofern recht überzeugend, dass man
  • Gleichstellung von Blogs mit Zeitungen zudem, dass Leser stark differenzieren: Eine Pressemeldung in einer

Kurz: Das Laienprivileg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.04.2012
Inhalt
  • auf die Position der Betroffenen und die Verletzung deren Rechte. Das BVerfG hat mehrmals, zu Recht
  • Das “Laienprivileg” ist immer wieder mal in aller Munde, aktuell wegen einer (angekündigten
  • noch zeitgemäß ist. Er führt dabei letztlich im Kern die Argumente an, die man bei Kritikern immer
  • mehr Verantwortung aufgebürdet bekommen müssen. Rehbock verlangt insofern recht überzeugend, dass man
  • Gleichstellung von Blogs mit Zeitungen zudem, dass Leser stark differenzieren: Eine Pressemeldung in einer

Abmahnungen durch Herr Mohammed Amin

Dr. Sven Mühlberger vom 04.04.2012

Abmahnung Firma Buchhandlung und Verlag „Die Wohlfühlbuchhandlung“ Firma Richard Aumann & Co. durch die Rechtsanwaltskanzlei Aumann Mangels

Dr. Sven Mühlberger vom 04.04.2012
Inhalt
  • ist ein angeblicher Verstoß gegen §§ 2, 3 des Buchpreisbindungsgesetzes.   So heist es [...]

Wi(e)der Hakenkreuze

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 04.04.2012
Inhalt
  • ist strafbar, ob es nun recht- oder linksherum dreht (§ 86a StGB). Dass es sich moralisch auch
  • Es ist ein Kreuz mit dem Hakenkreuz (Vergebung für die Plattitüde). Das Tragen eines Hakenkreuzes
  • ). Dessen Frage „Hakenkreuz = Nazi“ kann man in Deutschland grundsätzlich immer mit „Ja“ beantworten.
  • verbietet, aus mehr Gründen, als hier Platz haben, lassen wir mal beiseite. Trotzdem kommen Hakenkreuze im
  • Arbeitsleben vor. In einer überbetrieblichen Bildungseinrichtung für Bauberufe hat ein Lehrling

BGH: Möglichkeit zur einseitigen Änderung der Mietzinsstruktur bei Altverträgen

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 03.04.2012
Inhalt
  • sich einig, dass die Vorschrift dem Vermieter ein Recht auf Änderung der mietvertraglich vereinbarten
  • Durch das Mietrechtsreformgesetz vom 19.Juni 2001 hat der Gesetzgeber mit § 556a BGB die
  • vereinbart war. Wie der Bundesgerichtshof nunmehr entschieden hat, ist die Vorschrift des § 556a BGB mangels
  • einer besonderen Übergangsregelung in Artikel 229 § 3 EGBGB  auch auf Altmietverträge anwendbar
  • , 10. Aufl., § 556a BGB Rn. 129; Eisenschmid in Eisenschmid/Wall, Betriebskostenkommentar, 3. Aufl

Kurz: Abmahnungen durch die Kanzlei Baek Law im Namen von Anja Röhr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.04.2012
Titel
  • Kurz: Abmahnungen durch die Kanzlei Baek Law im Namen von Anja Röhr
Inhalt
  • Rücksendekosten zu tragen haben – während eine entsprechende Regelung in den AGB nicht vorhanden ist
  • vereinbart sein, wobei mit den meisten Gerichten ein einfacher Hinweis in der Widerrufsbelehrung nicht
  • ausreichend ist. Vielmehr hat man in den AGB, zusätzlich zum Hinweis in der Widerrufsbelehrung
  • Abmahnung selbst ist das “Übliche”, wobei man sich mit 489,45 Euro zufrieden geben möchte. Diese
  • , dass man in der Widerrufsbelehrung vorsieht, dass Verbraucher bei einem Warenwert bis zu 40 Euro die

Datenschutz-Kit für Sportvereine

Dr. Sebastian Kraska vom 03.04.2012
Titel
  • Datenschutz-Kit für Sportvereine
Inhalt
  • Mit dem neuen Datenschutz-Kit für Sportvereine unterstützt das IITR künftig Vereine bei der
  • Verweis auf die Vertiefungsmöglichkeiten im Datenschutz-Kit selbst. Weitere Informationen finden Sie
  • bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • Umsetzung eines praxisgerechten Datenschutzes. Als Einstieg dient eine Checkliste, in der typische
  • datenschutzrechtliche Fallkonstellationen in Vereinen erfasst sind. Hinter jeder Frage findet sich dann der

Blogger und die … Pflicht zur Wahrheit?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.04.2012
Inhalt
  • . Das ist keineswegs falsch, sogar neheliegend. Doch wer die Rechte einer Presse einfordert, muss auch
  • eben “die Presselandschaft”. So sehr die Häme auch reicht und die Kausalität nicht zu leugnen ist
  • Fußballfan mit 10 Lesern am Tag, der einen Zeitungsartikel mit Fehlinformationen zitiert, ist etwas
  • ” pochen gerne darauf, unter die Pressefreiheit zu fallen und Rechte ähnlich einem Pressemedium zu haben
  • zeitgemäß ist, insbesondere auf Blogger Anwendung finden sollte. Der Artikel ist, das sollte man auch bei

Abmahnung: Thomas Russer durch Rechtsanwälte Spiske Maisch wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 02.04.2012
Inhalt
  • . In der Abmahnung werden wettbewerbsrechtliche Verstöße im Zusammenhang mit dem [...]
  • Im Rahmen einer telefonischen Erstberatung haben wir heute von einer neuen Abmahnung erfahren. Die
  • Abmahnung erfolgt durch die Rechtsanwälte Spiske Maisch aus Süßen im Auftrag von Herrn Thomas Russer

Fremdgehen lohnt nicht – Mängelgewährleistung im Kauf unterliegt keiner Verjährung

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 02.04.2012
Titel
  • Fremdgehen lohnt nicht – Mängelgewährleistung im Kauf unterliegt keiner Verjährung
Inhalt
  • verjähren, die anderen aber in zwei Jahren? Der Einzelhandel könnte dichtmachen, wenn Sie recht
  • Siebers scheint fremdzugehen. Auch im Zivilrecht. Und ist auch allenfalls mit dem guten Ende zufrieden
  • Missverständnis. Auch das Rücktrittsrecht oder von mir aus die Rechte daraus verjährt in zwei Jahren
  • „Fremdgehen“ bezeichnen kann. Arbeitsrecht ist auch Zivilrecht und im Grundsatz jedenfalls sogar BGB
  • eingereicht. Das Rücktrittsverlangen steht auch erst in der Klage drin. Verjährung ist eingewandt. Also

Die Betriebsvereinbarung

Rechtsanwalt Malte Winter vom 02.04.2012
Inhalt
  • Eine Betriebsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat und wird in § 77
  • BetrVG geregelt. Eine Betriebsvereinbarung begründet nicht nur Rechte und Pflichten der Beteiligten

Datenschutz-Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Michael Schmidl: Informationelle Selbstbestimmung in Theorie und Praxis

Dr. Sebastian Kraska vom 02.04.2012
Titel
  • Datenschutz-Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Michael Schmidl: Informationelle Selbstbestimmung in Theorie und Praxis
Inhalt
  • IT-Recht und insbesondere im Datenschutzrecht“? Auch die gerne praktizierte Berufung auf
  • ” von Professor Dr. Michael Schmidl, LL.M. Eur., Maître en Droit, Fachanwalt für IT-Recht und
  • /Maître en Droit Fachanwalt für IT-Recht Baker & McKenzie Partnerschaft von Rechtsanwälten
  • eines „gläsernen Bürgers“. Ergänzt wurde dieser Schutz im Jahr 2008 noch durch das sogenannte IT
  • und ihrer Person in ihrem Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Die Lehrerin

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 01.04.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2012)
Inhalt
  • speichern, mit wem ihre Kunden kommuniziert haben. Als geltendes EU-Recht muss die Richtlinie in nationales
  • Recht umgesetzt werden, sonst droht ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit hohen
  • Landesvorsitzende ist die Jüngste im Landesvorstand – und allein unter lauter Männern. Bericht bei stern.de
  • Vorratsdatenspeicherung in Österreich Realität. Die Diskussionen werden damit kein Ende finden, im Gegenteil: Neben
  • gestritten – in Österreich, aber auch europaweit. Die Vorratsdatenspeicherung,… ist auf eine EU

Die Transfergesellschaft, die böse FDP und die Schleckerpleite

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 01.04.2012
Inhalt
  • Beine gestellt werden sollte. Das führt nun zu den empörten Reaktionen in der Politik. Mit Politik haben
  • voller Länge und Höhe Arbeitslosengeld beziehen. In den 90ern – im wilden Osten – hat man das vor allem
  • Herrn Rösler (unnachahmlich hölzern wird er mit der „Anschlussverwendung“ in die Geschichte eingehen
  • sich schlagartig, auch die Risiken des Kündigungsschutzprozesses sind irrelevant: Es herrscht Rechts
  • Es ist ja unvermeidlich. Alle reden von Schlecker und wer auch immer das Thema jetzt anschneidet