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Abmahnung der Frau Livia Zamykal wegen angeblichen Verstoßes gegen die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.04.2012
Inhalt
  • Soeben haben wir erfahren, dass Frau Livia Zamykal Abmahnungen versendet. Grund ist ein angeblicher

Es hat dann übrigens doch nicht geklappt

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 16.04.2012
Inhalt
  • -340672 LTO: http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/city-bkk-kuendigung-unterbringungsverfahren-krankenkasse/
  • Gelegenheit, zu hören, was eigentlich aus einer bestimmten Sache geworden ist. Wir haben uns damals
  • , im Herbst 2011, ja über die City BKK lustig gemacht. Weil man eine Krankenkasse zwar schließen kann
  • Restarbeit mehr da ist. Leider müssten dafür alle Mitglieder sich endlich eine neue Kasse suchen. Das ist
  • , die Mitarbeiter auf andere Kassen zu verteilen. Das ist hier nicht geschehen. Damit haben die

Welche Mindestanforderungen muss eine Abmahnung enthalten?

Dr. Sven Mühlberger vom 16.04.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass Abmahnkosten nur gezahlt werden

Arzt und Zukunft

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 16.04.2012
Inhalt
  • Praxis fit machen. Einen Kernbestandteil des Kurses bildet die Erstellung eines Businessplans in
  • Projektes ist es, die Lücke zwischen der medizinischen Ausbildung an der LMU und den
  • unternehmerischen Anforderungen, die sich in der Berufslaufbahn stellen, zu schließen.   Das Angebot richtet sich
  • nicht nur an Medizinstudenten aller klinischen Semester, sondern auch an Ärzte, die den Sprung in
  • die Selbständigkeit erwägen. Das Projekt soll sie für eine unternehmerische Tätigkeit mit eigener

Die Datenwoche im Datenschutz (KW15 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 15.04.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW15 2012)
Inhalt
  • zum zwölften mal in Deutschland verliehen. Die bekanntesten Preisträger der vergangenen Jahre im
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • , dass das Geschäft geplatzt ist. Denn die Klickzahlen von StudiVZ sind stark rückläufig – und die
  • Seite ist nur noch einen Bruchteil dessen wert, was der US-Konzern damals gezahlt hätte.  Grund für
  • -Nachrichten gefunden. *** Mittwoch, 11. April 2012 Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) ist weiter für

Das BVerfG zum unerlaubten Filesharing im Internet

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 13.04.2012
Titel
  • Das BVerfG zum unerlaubten Filesharing im Internet
Inhalt
  • in Anspruch genommen. Nachdem klar war, dass er lediglich "Störer" war, wurde der

Schadensersatzforderung der dapd nachrichtenagentur GmbH durch KSP Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2012
Inhalt
  • für das Scheiben ist eine angebliche Urheberrechtsverletzung wegen Verwendung von Texten ohne

Abmahnung der Firma Hifi-Leipzig durch Rechtsanwälte Vorwerg & Sommer wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2012
Inhalt
  • ; Sommer vor. Begründet wird diese mit einem angeblichen Verstoß gegen Urheberrechte. Diese sollen dadurch

Bundesverfassungsgericht: Aufsichtspflicht über Nutzer des Internetanschlusses noch nicht höchstgerichtlich entschieden

Sebastian Dosch vom 13.04.2012

Spoiler vs. Waschanlage - 0:1

Sebastian Dosch vom 13.04.2012
Inhalt
  • Amtsgericht Haldensleben mit mittlerweile rechtskräftigem Urteil vom 24.08.2011.Was war geschehen?Der Kläger befuhr - wie bereits [...]

Es hagelt Mandate

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 13.04.2012
Inhalt
  • US-Recht auf Deutsch für Fachleute CK - Washington.   Ab und zu verirrt sich ein Nichtjurist, dazu
  • sich im Ausland aufhalten und sich dort uneins [...]//star.us/fp>
  • mehrfach, denn es hagelt von Klägern in spe Anfragen nach Prozessen in den USA. Unter Parteien, die

Elterngeldberechnung ohne Nacht- und Sonntagszuschläge

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 13.04.2012
Inhalt
  • Berufungsgericht gaben dem Kläger zunächst Recht. Das BSG hob die Urteile beider Instanzen jedoch auf
  • Elterngeldes nicht zu berücksichtigen. Sie stellten keine Einkünfte im Sinne des Steuerrechts dar und
  • . Steuerfreie Zuschläge aus Sonntagsarbeiten oder Nachtschichten fließen nicht in die Berechnung des
  • Netto-Monatsgehalts der letzten 12 Monate und wird bis zu 14 Monate gezahlt. Im Jahr 2011 wurde das
  • . Zwar ging es in der aktuellen Entscheidung um einen Zeitraum vor 2011. Das BSG entschied jedoch

Zur Durchsetzbarkeit von Überstundenvergütung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 13.04.2012
Inhalt
  • In einem vorherigen Artikel ist dargestellt, dass jedenfalls typischerweise ein Anspruch auf
  • Anweisung Fritz Fleissig mag seinen Namen zu recht tragen, auszahlen wird sich sein Fleiss für ihn aber
  • Überstundenvergütung besteht, selbst wenn nach dem Arbeitsvertrag “Mehrarbeit mit dem Gehalt abgegolten
  • ” sein soll. Etwas ganz anderes ist es aber, einen solchen Anspruch auch praktisch um- und
  • durchzusetzen: Nach der Einführung eines neuen Produkts ertrinkt die Reklamationsabteilung in Reklamationen

BVerfG: “Sommer unseres Lebens” nicht für Internetanschlüsse?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.04.2012
Inhalt
  • – hiergegen wendete er sich mit der Verfassungsbeschwerde. Und bekam Recht. Was nun nur nach
  • den Umständen eine Prüfung zuzumuten sei (vgl. BGHZ 185, 330 <335 f.> m.w.N.). Dieser auch im
  • juristischer Förmelei klingt, bietet etwas in der Entscheidung, was durchaus interessant ist. Man liest
  • angegriffenen Urteil zitierte Obersatz ist mit den Auffassungen beider Oberlandesgerichte vereinbar
  • “Sommer unseres Lebens” des BGH ist auch mit dem BVerfG nicht dergestalt zu verallgemeinern, dass nunmehr

Bei eBay-Angeboten mit „voller Garantie“ müssen die Garantiebedingungen genannt werden

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2012
Titel
  • Bei eBay-Angeboten mit „voller Garantie“ müssen die Garantiebedingungen genannt werden
Inhalt
  • Das OLG Hamm urteilte in einem aktuellen Berufungsverfahren, dass die Ankündigung eines eBay
  • -Verkäufers mit „voller Garantie“ nicht ausreiche. Vielmehr müsse dieser die vom Gesetz geforderten Angaben