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Rechtsmissbräuchliche Einzelabmahnung – OLG Hamm watscht Abmahner ab

Dr. Sven Mühlberger vom 23.09.2010

Inhalt

Klare Worte fand das OLG Hamm gegenüber einem Abmahner in einer Entscheidung vom 22.09.2009 (vgl

. Urt. v. 22.09.2009, Az.: 4 U 77/09). Im zu Grunde liegenden Sachverhalt hatte ein [...]

Aufgepasst bei in Schaufenstern ausgestellter Ware: fehlende Preisauszeichnung kann abmahnfähig sein.

Dr. Sven Mühlberger vom 24.09.2010

Inhalt

Viele Händler wissen es nicht. Waren, die in Schaufenstern innerhalb oder außerhalb des

(vgl. § 4 Abs. 1 PAngV [Preisangabeverordnung]). Ausnahmen hierzu sind in § 9 Abs. 7 PAngV [...]

"Musterprozess" geht in die erste Runde...

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 21.02.2007

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Ich hatte in früheren Postings schon angedeutet, dass wir für die Geschenkeplattform und Social-Commerce Hoffnung edelight, derzeit ein Art [...]

Web 2.0 in weniger als fünf Minuten...

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 12.02.2007

Inhalt

Der Film von Michael Wesch von der Kansas State University bietet neben einer kurzen Einführung in das Thema Web 2.0 auch ein bißchen [...]

YouTube wird für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 08.02.2007

Social Commerce zum Scheitern verurteilt...

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 15.01.2007

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fragt Peter Ambrozy im blogdelight, nachdem das junge Unternehmen die erste Abmahnung wegen einer angeblich rechtsverletzenden Empfehlung eines [...]

Praxistipps für Forenbetreiber

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 10.01.2007

Inhalt

Das sog. „heise“ Urteil hat vor einiger Zeit doch für ziemlichen Wirbel in der Szene gesorgt (Anmerkungen auf vertretbar.de, beim lawblog, [...]

Community Summit 2007 (nebst Präsentation)

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 14.05.2007

Rechtsprechung zur Haftung für "User Generated Content" bestätigt

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 19.04.2007

Inhalt

In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 19. April 2007 – I ZR 35/04) bestätigt der Bundesgerichtshof - auch nach Einführung des neuen [...]

Web 2.0 Portale in der Haftung

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 12.03.2007

Inhalt

Während sich das Thema Haftung für "User Generated Content" in Deutschland noch entwickelt, geht es in den USA bereits einigen der Musik- und [...]

Das neue Telemediengesetz - Zwischen Wahrheit und Gerücht

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 07.03.2007

Inhalt

Am 1.3.2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten und schon ranken sich zahlreiche Gerüchte um dessen Auswirkungen.

Rauschen im "elektronischen" Blätterwald

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 06.03.2007

Inhalt

Das Anerkenntnisurteil des LG Stuttgart ist im "elektronischen" Blätterwald erfreulicherweise von einigen Blogs aufgegriffen worden. Nachdem [...]

"Nur" ein Anerkenntnisurteil ?

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 27.02.2007

Inhalt

Heute Vormittag habe ich gemeinsam mit Peter Ambrozy den ersten Termin vor dem LG Stuttgart in Sachen edelight wahrgenommen (siehe

Verwendung von User Generated Content

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 29.08.2007

Inhalt

User Generated Content ist als integrativer Bestandteil der unter dem Stichwort „Web 2.0“ gehandelten Entwicklungen nach wie vor von [...]

Still ruht das Blog....

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 12.07.2007

Inhalt

... jedenfalls für die nächsten zwei Wochen... Da ich morgen für vierzehn Tage in den lang ersehnten Urlaub fahre, wird es in dieser Zeit [...]

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