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Haare nicht schön geschnitten: Kein Schmerzensgeld vom Friseur

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2012
Inhalt
  • es kaum, das deutsche Recht kennt in der Tat den sogenannten “Schockschaden”, das ist ein Zustand
  • Extensions, was aber wohl eher nur ein sehr theoretischer Fall wäre.  Frage: Und was ist mit den
  • abgeschnitten wurden) reicht nicht für ein Schmerzensgeld aus. Dabei macht das Amtsgericht hier auch
  • Das Amtsgericht München (173 C 15875/11) hatte sich mit der Kundin eines Friseurs zu beschäftigen
  • Person durch eine unsachgemäße und nicht gewünschte Frisur als Anspruchsgrund in Frage kommen – hier

Vertragsrecht: Kunst muss nicht gefallen, ausser es ist vereinbart

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2012
Titel
  • Vertragsrecht: Kunst muss nicht gefallen, ausser es ist vereinbart
Inhalt
  • irgendwann gemindert oder vom Vertrag zurück getreten werden. Eine einseitige Erwartungshaltung, die enttäuscht wird, reicht dazu aber nicht aus.
  • Wer einen Künstler mit der Schaffung eines Kunstobjektes bzw. einer Installation beauftragt, sollte
  • um einen Werkvertrag und wie das Amtsgericht München (224 C 33358/10) richtig festgestellt hat, ist

LG Nürnberg: Bewertungsportal muss konkrete Beanstandungen prüfen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2012
Inhalt
  • Erfahrung im Umgang mit Bewertungsportalen ist übrigens keineswegs durchaus kritisch – jedenfalls
  • , wäre in dieser Form zu begrüßen – zum einen werden Bewertungsportale nicht übermäßig mit Pflichten
  • fair. Bisher gab es bei uns keinen Fall, in dem nicht eine Lösung gefunden wurde, mit der alle
  • Beanstandungen auch ernsthaft handeln muss. Wenn der Bewertete sich mit konkretem Vortrag gegen eine
  • zu lassen, dass alles wie beschrieben war. Wenn (wie im vorliegenden Fall) z.B. eine Behandlung des

Dürfen Ärzte jetzt im Internet bewertet werden oder nicht?

Sebastian Dosch vom 08.05.2012
Titel
  • Dürfen Ärzte jetzt im Internet bewertet werden oder nicht?
Inhalt
  • Dürfen Ärzte jetzt die Löschung von Bewertungen in Internetportalen verlangen oder nicht? Hatte

Auch bei missglückter Tätowierung ist ein Nachbesserungs-Versuch zu ermöglichen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2012
Titel
  • Auch bei missglückter Tätowierung ist ein Nachbesserungs-Versuch zu ermöglichen
Inhalt
  • Euro gezahlt). Die Entscheidung des Amtsgerichts ist in doppelter Hinsicht
  • der Tätowierer das grundsätzliche Recht, selber zu wählen, ob er nachbessern möchte oder ob die
  • grossflächigen Tätowierung zu Recht einen anderen Fall gesehen, wobei hier eine Nachbesserung wohl
  • (§ 253 Abs. 2 BGB). Der Eingriff des Beklagten in die körperliche Unversehrtheit der Klägerin ist
  • einer Minderjährigen. Die Tätowierung sei im Detail, bei den Proportionen, missglückt und die Kundin

Amok-Drohung: Amtsgericht Aachen zur Störung des öffentlichen Friedens auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2012
Inhalt
  • .-Klässlern unbedachte Äusserungen in der Öffentlichkeit erlaubt sein müssen. Hinweis: Da Urteil ist nicht
  • Das Amtsgericht Aachen (556 Ds-1 Js 11/12-48/12, Urteil vom 28.03.2012) hat sich mit einem Schüler
  • subsumiert werden. Auch ist bei der “Störung des öffentlichen Friedens” nicht notwendig, dass
  • tatsächlich der öffentliche Friede gestört wurde, vielmehr ist es ausreichend, dass das Verhalten nur dazu
  • geeignet ist. An dieser Stelle muss aber die Kritik an der sehr kurzen Entscheidung des AG Aachen

Google Analytics: Bayerische Datenschutz-Aufsichtsbehörde überprüft Webseiten

Dr. Sebastian Kraska vom 07.05.2012
Inhalt
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • datenschutzkonform eingesetzt wird. In der Pressemitteilung vom 7. Mai 2012 heißt es dazu: “(…) Die
  • Webseitenbetreiber in Bayern, die noch Defizite bei der Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben
  • aufweisen, werden von uns angeschrieben und in einem ersten Schritt aufgefordert, diese zu beheben
  • einen zweiten Prüfdurchgang mit den neu hinzugekommenen Internetadressen durchführen. “Ziel dieser

Indien: Bundesstaat Karnataka macht große Fortschritte bei Solarprogramm

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 07.05.2012
Inhalt
  • 2014 eine installierte Leistung von 350 MW zu erreichen. Mit diesem Ausbauziel reiht sich der
  • Bundesstaat in eine ganze Gruppe von indischen Bundesstaaten ein, die die hohen Potenziale Indiens im...
  • Im südindischen Bundesstaat Karnataka legt das Solarprogramm „Karnataka Solar Mission“ fest, bis

Unterlassungserklärung anfechten, weil man merkt, dass man sie gar nicht hätte abgeben müssen? Geht nicht, sagt das OLG Hamm.

Sebastian Dosch vom 07.05.2012
Inhalt
  • Abmahnungen im Wettbewerbsrecht werden ja immer häufiger, so scheint es jedenfalls. Und natürlich
  • bleiben da die Fälle nicht aus, in denen zu Unrecht abgemahnt wurde.Das OLG Hamm hatte jetzt einen
  • Fall zu entscheiden, in dem der Abgemahnte die von ihm geforderte Unterlassungserklärung schon unterschrieben hatte, dann aber behauptete, [...]

Urlaubsabgeltung auch für Beamte

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.05.2012
Inhalt
  • “Arbeitnehmern” die Rede. Ist eigentlich auch ein Beamter ein Arbeitnehmer in diesem Sinne? Diese Frage
  • wesentlich Europarecht ist, wäre es ja noch schöner, wenn die in Brüssel darüber entscheiden würden, welche
  • , wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist. Das betrifft sicher Fälle, in denen vor der Pensionierung
  • ist zu beachten, dass eine Urlaubsübertragung in Frage kommen kann. Kurze Verfallfristen sind
  • neun Monate stehen auch in § 13 Abs. 2 der Hamburgischen Beamten-Urlaubs-Verordnung, allerdings mit

Wann ist die Bezeichnung Festpreis irreführend?

Dr. Sven Mühlberger vom 07.05.2012
Titel
  • Wann ist die Bezeichnung Festpreis irreführend?
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Hamm entschieden, dass die Bezeichnung in einer
  • Prospektwerbung mit einem „Festpreis“ für einen Stromtarif irreführend sei, wenn dieser zu mehr als 40% aus

Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 06.05.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2012)
Inhalt
  • , Mitarbeiter hätten mit Überwachungskameras heimlich voyeuristische Aufnahmen von Kundinnen in kurzen Röcken
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • zur Datensicherheit in der Steuerberaterpraxis“ beschlossen. Bericht bei bstbk.de… *** Mittwoch, 2
  • . Mai 2012 “Rechtssicher in der Cloud”: eRecht24 vergleicht das Kleingedruckte von Cloud Storage
  • Internetkonzern verhandelt derzeit [mit der US- Handelsbehörde FTC] über die Höhe der Strafe. Insider sprechen

Massive Körperverletzung führt zum Schulverweis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.05.2012
Inhalt
  • die Maßnahme als nicht verhältnismäßig ansah. In der Tat ist der Schulverweis eine sehr schwerwiegende
  • Das Verwaltungsgericht Koblenz (7 L 616/11) hatte sich mit einem gewalttätigen Schüler zu
  • das Nasenbein. Umstehende unbeteiligte Schüler wurden nicht nur beleidigt, sondern direkt mit bedroht
  • disziplinarische Maßnahme, die üblicherweise nicht sofort in Betracht kommt. Vielmehr sind weniger
  • diesem extremen Vorfall mit dem Schüler weiterhin die Schule besuchen zu müssen. Auch der Aspekt

Phishingmails: Deutsche Sprache schwere Sprache

Rechtsanwältin Simone Weber vom 05.05.2012
Inhalt
  • Heute hatte ich mal wieder eine offensichtliche Phishingmail mit Anhang in meinem Mailpostfach.Was
  • Germany <security@onlineupdate.de>  An: info@weber….. Betreff: Es muss aktualisieren Sie Ihr Profil
  • für Ihre Mitarbeit.Copyright © 2012 Visa Europe. Alle Rechte vorbehalten
  • unter Phishing zu verstehen ist erläutert wiki ganz gut: http://de.wikipedia.org/wiki/Phishing. Und
  • wie immer outeten sich die Versender bereits in der Betreffzeile durch sehr gute Deutschkenntnisse

Pishingmails: Deutsche Sprache schwere Sprache

Rechtsanwältin Simone Weber vom 05.05.2012
Inhalt
  • Heute hatte ich mal wieder eine offensichtliche Pishingmail mit Anhang in meinem Mailpostfach.Was
  • <security@onlineupdate.de>  An: info@weber….. Betreff: Es muss aktualisieren Sie Ihr Profil
  • Ihre Mitarbeit.Copyright © 2012 Visa Europe. Alle Rechte vorbehalten
  • unter Pishing zu verstehen ist erläutert wiki ganz gut: http://de.wikipedia.org/wiki/Phishing. Und
  • wie immer outeten sich die Versender bereits in der Betreffzeile durch sehr gute Deutschkenntnisse