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§ 37 MessEG

Eichung und Eichfrist
Inhalt
  • Einfluss auf die messtechnischen Eigenschaften des Messgeräts haben kann oder dessen

§ 40 MessEG

Zuständige Stellen für die Eichung
Inhalt
  • Land, dessen Behörde die Prüfstelle anerkannt hat, für den daraus entstehenden

§ 1 KSchG

Sozial ungerechtfertigte Kündigungen
Inhalt
  • (1) Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gegenüber einem Arbeitnehmer, dessen

§ 44c KredWG

Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen
Inhalt
  • durch den Richter anzuordnen. Zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk sich die Räume

§ 25n KredWG

Sorgfalts- und Organisationspflichten beim E-Geld-Geschäft
Inhalt
  • , dessen Vertrieb und der Einschaltung von bestimmten Akzeptanzstellen ein erhöhtes Risiko der

§ 5a KWKG 2002

Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärme- und Kältenetzen
Inhalt
  • ;rmenetzbetreiber verpflichtet, an dessen Netz die KWK-Anlage mit der größten elektrischen

§ 5a KosmetikV

Kennzeichnung der Bestandteile
Inhalt
  • Antragstellung auf einen Beauftragten übertragen. Hersteller ist auch, in dessen Auftrag ein

§ 100 LuftFzgG

Inhalt
  • Vollstreckungsgericht ist das Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk das Luftfahrt-Bundesamt seinen Sitz hat

§ 6 LuftVOAnl 2

Bodensignale
Inhalt
  • Kontrollturm oder in dessen Nähe senkrecht angebracht ist.... Signal (BGBl. I 1969, 2135

§ 3 KSpG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Gesteinsschichten besteht und dessen Porenraum hydraulisch verbunden ist;6.Kohlendioxidleitungendem Transport

§ 6 KSpG

Register; Verordnungsermächtigung; Bericht an die Kommission
Inhalt
  • möglich, dessen Konzentration im Ausbreitungsbereich.(3) Das Register wird laufend

§ 13 KSpG

Planfeststellung
Inhalt
  • ür ein Vorhaben, dessen Auswirkungen über das Gebiet eines Landes hinausgehen, ist zwischen

§ 14 KaffeeStV 2010

Beförderungen im Steuergebiet
Inhalt
  • Zugang des Kaffees nach dessen Aufnahme in sein Steuerlager unverzüglich in sein Lagerbuch

§ 5 GenTVfV

Unterlagen bei Freisetzungen
Inhalt
  • nach Absatz 1 Nr. 3 sowie dessen sicherheitsrelevante Auswirkungen auf die in § 1 Nr. 1 des

Anlage 5 GrwV 2010

(zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2)Anforderungen an Analysemethoden, Laboratorien und die Beurteilung der Überwachungsergebnisse
Inhalt
  • , innerhalb dessen der „wahre Wert“ der Analyseprobe mit einer bestimmten, vorgegebenen Wahrscheinlichkeit