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Keine Kündigung von Auszubildendem nach Beleidigung des Arbeitgebers auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2012
Inhalt
  • Abmahnung durchaus denkbar und angezeigt. Dass der Auszubildende hier schon recht alt war mit 27 Jahren
  • Arbeitgeber “dafür zu sorgen ist, dass Auszubildende charakterlich gefördert” werden. Im vorliegenden Fall
  • Das Arbeitsgericht Bochum (3 Ca 1283/11) hatte sich mit einem Auszubildenden zu beschäftigen, der
  • seinen Arbeitgeber mit werthaltigen Kommentaren wie „menschenschinder & ausbeuter”, „Leibeigener
  • – zumal der Auszubildende in diesem Fall noch keine abgeschlossene Berufsausbildung hatte. Der

Kein genereller Anspruch auf Premium-Medizin

Thorsten Blaufelder vom 10.05.2012
Inhalt
  • die USPIO-MRT keine Kassenleistung sei. Zur Recht, entschied nun das LSG in seinem Urteil vom 17
  • Landessozialgericht (LSG) in einem am Montag, 07.05.2012, veröffentlichten Urteil (AZ: L 1 KR 208/10). Einen
  • sogenannte USPIO-MRT – bei sich durchführen lassen. Mit dem bildgebenden Verfahren können mit Hilfe
  • Verfahren wurde jedoch nur von einem Arzt in den Niederlanden angeboten. Die Kosten in Höhe von 1.500 Euro
  • mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu Inkontinenz und Impotenz geführt hätte, vermieden worden, so

Kein genereller Anspruch auf Premium-Medizin

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.05.2012
Inhalt
  • die USPIO-MRT keine Kassenleistung sei. Zur Recht, entschied nun das LSG in seinem Urteil vom 17
  • Landessozialgericht (LSG) in einem am Montag, 07.05.2012, veröffentlichten Urteil (AZ: L 1 KR 208/10). Einen
  • sogenannte USPIO-MRT – bei sich durchführen lassen. Mit dem bildgebenden Verfahren können mit Hilfe
  • Verfahren wurde jedoch nur von einem Arzt in den Niederlanden angeboten. Die Kosten in Höhe von 1.500 Euro
  • mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu Inkontinenz und Impotenz geführt hätte, vermieden worden, so

Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab / Linktipp

Sebastian Dosch vom 10.05.2012
Inhalt
  • Dieser Link-Tipp ist mir einen eigenen Beitrag wert:Der Beitrag lief gestern Abend bei Zapp, und er
  • im Auftrag der Nachrichtenagenturen Agence France Presse (AFP) und dapd (siehe dazu auch diesen Beitrag von Jens Weinreich zu "seiner" [...]

Kündigungsmöglichkeit zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben des Vermieters durch eine ihm "nahestehende" juristischen Person

Rechtsanwalt Malte Winter vom 10.05.2012
Inhalt
  • öffentlichen Rechts als Wohnraumvermieter sich für ein berechtigtes Interesse an der Beendigung
  • eines Mietverhältnisses im Sinne von § 573 Abs. 1 BGB ...

BGH zur Unwirksamkeit der Auslangenersatzklausel in AGB-Banken und AGB-Sparkassen

Rechtsanwalt carsten laumann vom 09.05.2012
Titel
  • BGH zur Unwirksamkeit der Auslangenersatzklausel in AGB-Banken und AGB-Sparkassen
Inhalt
  • KlauselAuslagenDie [Sparkasse/Bank] ist berechtigt, dem Kunden Auslagen in Rechnung zu stellen, die
  • anfallen, wenn die [Sparkasse/Bank] in seinem Auftrag oder seinem mutmaßlichen Interesse tätig wird

Abmahnung des Herrn Wolf-Dieter Grube („Rick Skaan“) durch Rechtsanwälte Kanzlei-Zinke.de wegen angeblicher Urherbrechtsverletzung am Liedtext „Der Hamster (Timmy)“

Dr. Sven Mühlberger vom 09.05.2012
Inhalt
  • Rechtsanwälte Kanzlei-Zinke.de wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung vor. Begründet wird dies mit

Abmahnung von Herrn Giuseppe Trombette und Herrn Christian Poppe durch Haase & Poppe Rechtsanwälte wegen angeblich fehlender Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 09.05.2012
Inhalt
  • dies mit einer angeblich fehlender Grundpreisangabe. Abmahnung durch: Herr Giuseppe Trombette [...]

Kaufen in türkischen Lebensmittelläden überwiegend Türken ein?

Sebastian Dosch vom 09.05.2012
Titel
  • Kaufen in türkischen Lebensmittelläden überwiegend Türken ein?
Inhalt
  • ) türkischen Käse zugrunde:Das Gericht verbot nämlich mit Urteil vom 22.03.2012, Aktenzeichen: 23 O
  • 18/09 einer Vertriebsgesellschaft, einen in Holland unter der Bezeichnung „Erzincan Peyniri“ bzw. in Deutschland unter der Bezeichnung [...]

ARD muss bei Markenrechten sparen?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 09.05.2012
Inhalt
  • Seit kurzem firmiert der digitale Fernsehsender der ARD „EinsExtra“ unter dem Namen „tagesschau24“ – alles Neu im Mai. Zwar ändert [...]

Presserecht: Der Gegendarstellungsanspruch und seine Umsetzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2012
Inhalt
  • in Kombination mit dem Gedanken der “Waffengleichheit” im Medienrecht. Wer von einer Publikation in
  • der Presse betroffen ist, sich mit dem in der Öffentlichkeit auseinandersetzen muss, was das Medium
  • Wer von einer Berichterstattung in der Presse persönlich betroffen ist, wird häufig einen Anspruch
  • da verbreitet, der muss sich auch mit “gleicher Waffe” wehren können. Beispiel: Wer etwa in der BILD
  • ”, sondern gegen das, “was man da liest”. Auch hier ist ein Gegendarstellungsanspruch zwar möglich, mit dem

Der Parktrick mit dem Zettel

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 09.05.2012
Titel
  • Der Parktrick mit dem Zettel
Inhalt
  • in der Nähe ist, dass er mit Leichtigkeit erreichbar ist und dass er in der Lage und willens ist
  • der Rückkehr ist man erleichtert, wenn das Auto noch da ist, denn immerhin steht es im Halteverbot
  • Polizei aber bei einer geeigneten Nachricht mit dem Fahrer in Verbindung setzen müssen. Dann kann man
  • . Manchmal ist es aber auch tatsächlich nicht mehr da – das ist ärgerlich und wird teuer. Ein Zettel
  • hilft – oder auch nicht Aber da gibt es ja den Trick mit dem Zettel: Man brauche nur, so heißt es

Widerrufsrecht auch bei Vertragsänderungen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.05.2012
Inhalt
  • Das OLG Koblenz stärkt die Rechte des Verbrauchers und stellt klar, dass bei Vertragsänderungen, die während der Vertragslaufzeit telefonsch [...]

Sedlmeyr und kein Ende UND wann deutsche Gerichte über Rechtsverletzungen im Ausland urteilen dürfen.

Sebastian Dosch vom 08.05.2012
Titel
  • Sedlmeyr und kein Ende UND wann deutsche Gerichte über Rechtsverletzungen im Ausland urteilen dürfen.
Inhalt
  • Noch ein Urteil in noch einem Prozess um die Veröffentlichung der Namen der Sedlmeyr-Mörder in

Sedlmayr und kein Ende UND wann deutsche Gerichte über Rechtsverletzungen im Ausland urteilen dürfen.

Sebastian Dosch vom 08.05.2012
Titel
  • Sedlmayr und kein Ende UND wann deutsche Gerichte über Rechtsverletzungen im Ausland urteilen dürfen.
Inhalt
  • Noch ein Urteil in noch einem Prozess um die Veröffentlichung der Namen der Sedlmayr-Mörder in