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High-Tech-Betrug: Skimmingfall in Bochumer Gartencenter

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Titel
  • High-Tech-Betrug: Skimmingfall in Bochumer Gartencenter
Inhalt
  • mit ec-  oder Kreditkarte, ein echtes Problem darstellt, habe ich schon mehrfach hier berichtet.  Doch
  • so professionell wie jetzt in Bochum läuft das selten - hier hatten die Kunden offenbar überhaupt keine Chance: Nicht in einer Bank, sondern [...]

Zombies zucken zweifelnd: Abmahnung rechtmäßig?

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Inhalt
  • . Ähnliche Schauer spüren diejenigen, die sich in Tauschbörsen und peer-to-peer-Netzwerken Episoden dieser erfolgreichen TV-Serie [...]

Bundessozialgericht: Jobcenter kann an Mietschulden “beteiligt” werden

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.05.2012
Inhalt
  • , zurück, gab dem Hartz-IV-Empfänger aber im Grundsatz recht. Das ausgewiesene Guthaben aus der
  • Verrechnet ein Vermieter bei einem Hartz-IV-Bezieher aufgelaufene Mietschulden mit einer
  • Betriebskostenrückzahlung, kann das Jobcenter das gutgeschriebene Geld in der Regel nicht mehr zurückfordern
  • . Dies hat am Mittwoch, 16.05.2012, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden (AZ: B 4 AS
  • mindernd angerechnet werden, wenn es auch „realisiert“ wird, so der 4. Senat des BSG. Im entschiedenen

Schalten Sie Ihre Buttons scharf! Umsetzungsfrist: 01.08.2012

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Inhalt
  • und sonstige Abzocke im Internet geäußert. Jetzt ist sie Gesetz geworden und muss innerhalb von 3
  • Ich habe mich schon ein paar Mal kritisch zur so genannten Button-Lösung im Kampf gegen Abofallen
  • Monaten - nämlich bis zum 01.08.2012 - von all denen gesetzestreuen Händlern umgesetzt werden, die (auch) im Internet ihre Geschäfte machen [...]

Das Handelsregister §§ 8 ff. HGB – Grundlagen

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 16.05.2012
Inhalt
  • oder aber in der zuständigen Geschäftsstelle erfolgen. Das Recht auf Einsichtnahme umfasst hierbei auch das [...]
  • Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis bestimmter Tatsachen, die im Handelsverkehr
  • rechtserheblich sind 1. Öffentlich meint, dass jedermann das Recht auf Einsichtnahme hat (vgl. § 9 Abs

Das Handelsregister – Grundlagen

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 16.05.2012
Inhalt
  • oder aber in der zuständigen Geschäftsstelle erfolgen. Das Recht auf Einsichtnahme umfasst hierbei auch das [...]
  • Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis bestimmter Tatsachen, die im Handelsverkehr
  • rechtserheblich sind 1. Öffentlich meint, dass jedermann das Recht auf Einsichtnahme hat (vgl. § 9 Abs

Software zur Ermittlung der IP-Adresse in Filesharingfällen "Observer" - OLG Köln spricht Tacheles

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Titel
  • Software zur Ermittlung der IP-Adresse in Filesharingfällen "Observer" - OLG Köln spricht Tacheles
Inhalt
  • nicht festgestellt werden, dass von den in der Anlage ASt. 1 aufgelisteten IP-Adressen aus Rechtsverletzungen begangen worden sind."[Anlage [...]
  • IP-Adressen mithilfe des Programmes "Observer" sei "beweissicher", eine Abfuhr erteilt. "...es kann

Besserer Unfallversicherungsschutz für Organspender

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.05.2012
Inhalt
  • Kläger aus Sachsen-Anhalt im Grundsatz recht. Der Mann hatte am 17.10.2002 seine linke Niere für seinen
  • den mit der Operation verbundenen Eingriff in den Körper hinausgeht, können sie eine Entschädigung von
  • Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat in einem Grundsatzurteil den Unfallversicherungsschutz
  • der gesetzlichen Unfallversicherung verlangen, so der 2. Senat des BSG in seinem am Dienstag
  • , 15.05.2012, verkündeten Urteil (AZ: B 2 U 16/11 R). Damit bekam der mittlerweile in Rente befindende

Besserer Unfallversicherungsschutz für Organspender

Thorsten Blaufelder vom 16.05.2012
Inhalt
  • Kläger aus Sachsen-Anhalt im Grundsatz recht. Der Mann hatte am 17.10.2002 seine linke Niere für seinen
  • den mit der Operation verbundenen Eingriff in den Körper hinausgeht, können sie eine Entschädigung von
  • Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat in einem Grundsatzurteil den Unfallversicherungsschutz
  • der gesetzlichen Unfallversicherung verlangen, so der 2. Senat des BSG in seinem am Dienstag
  • , 15.05.2012, verkündeten Urteil (AZ: B 2 U 16/11 R). Damit bekam der mittlerweile in Rente befindende

Abmahnung der Frau Angela Joo durch Sandhage Rechtsanwälte wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 15.05.2012
Inhalt
  • wegen angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrechtversenden lässt. Dies wird mit der Verwendung

Abmahnung der PSP Deutschland GmbH durch die LivingEdition GmbH wegen des unlizenzierten Verkaufs von Waren der Marke „Peugeot“

Dr. Sven Mühlberger vom 15.05.2012
Inhalt
  • Abmahnung ist eine angebliche Markenrechtsverletzung. Es sollen angeblich Waren der Marke „Peugeot

Wie schnell eine Kündigung wirksam wird

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 15.05.2012
Inhalt
  • Angriffe gegen eine mündliche Kündigung in angemessener Frist vorzubringen. Dem Arbeitnehmer ist eine
  • es, was da in den Gesetzen steht. Wir kommen einfach mit der juristischen Wunder- und Allzweckwaffe
  • ist eine Frage des Einzelfalls. Das kann für den Arbeitgeber schon hart und im Kleinbetrieb
  • Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg  hatte sich als Beschwerdeinstanz mit einem
  • erhoben wird, kann verwirkt sein. Voraussetzung für die Verwirkung ist das Vorliegen eines

Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.05.2012
Inhalt
  • In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM [...]

Ich mahne dann mal die Ermahner ab

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 14.05.2012
Inhalt
  • betroffene Lehrer klagte und bekam Recht. Das hatte man schon vor über einem Jahrzehnt und trotzdem in
  • , wir hier im Arbeitsrecht. Mit solchen komischen Abmahnungen, wie es sie im gewerblichen Rechtsschutz
  • . Abmahnung ist, wenn irgendein Vorwurf verschriftlicht wird, der mit der Drohung endet, dass beim
  • macht, wie die Schulaufsicht im Trierer Fall. Da landete die Ermahnung in der Personalakte. Der
  • wird sie aber trotzdem in die Personalakte geheftet. Warum nur? Dass sie da drin ist, belastet den

Sog. Orientierungssätze des BVerfG sind als urheberrechtlich geschützte Werke nicht von der gerichtlichen Publikationspflicht erfasst

Dr. Sven Mühlberger vom 14.05.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das VG Karlsruhe entschieden, dass es sich bei den sog