Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 868 von 1043

Die erotischen Bedürfnisse von Reisenden am Sonntag befriedigen

Sebastian Dosch vom 23.05.2012
Inhalt
  • Darf ein Sex-Shop im Münchener Bahnhof auch an Sonntagen öffnen? Das Verwaltungsgericht München
  • Kondome geht. Denn das sei "Reisebedarf". Wie weit man nun den Begriff "Spiele" fassen kann, mag ich nicht zu beurteilen.Aber wie sieht es mit der [...]

Wow, eine Steuererstattung von 243,54 EUR!

Sebastian Dosch vom 23.05.2012

Zu wenig in der verkauften Packung? Abmahnung droht!

Sebastian Dosch vom 23.05.2012
Titel
  • Zu wenig in der verkauften Packung? Abmahnung droht!
Inhalt
  • Im Laden gesehen, gekauft, zu Hause ausgepackt: Und dann ärgert man sich, dass in der Packung
  • weniger drin ist, als draußen drauf steht.Dass der Händler in diesem Falle dem Kunden Rede und Antwort

Designer-Tasche als Waffe?

Sebastian Dosch vom 23.05.2012

Mietrecht / Maklerrecht: AG Sangerhausen zur den branchentypischen Nebenleistungen eines Wohnungsmaklers

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 23.05.2012

BAG zum Widerrufsvorbehalt im Dienstwagenvertrag

Rechtsanwalt carsten laumann vom 23.05.2012
Titel
  • BAG zum Widerrufsvorbehalt im Dienstwagenvertrag
Inhalt
  • im Zusammenhang mit einer (wirksamen) Freistellung des Arbeitnehmers ist zumutbar. Der Arbeitnehmer
  • über ein eigenes Fahrzeug verfügt. Er muss in diesem Fall die Schadensposten belegen. Im Falle einer
  • Arbeitnehmer im Falle einer Freistellung mit dem Entzug der Privatnutzung rechnen muss.Die Widerrufsklausel
  • eine solche Frist gibt es keinen Ansatz im Gesetz. Vielmehr ist die Einräumung einer Auslauffrist bei
  • KlauselIn § 2 Nr. 3 des Arbeitsvertrags hieß es:Im Falle einer Kündigung ist R berechtigt, den

BGH:  Einleitender Zusatz zur Widerrufsbelehrung kein Wettbewerbsverstoß

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 22.05.2012
Inhalt
  • BGH, Urteil vom 9. November 2011 - I ZR 123/10 Fehler in der Widerrufsbelehrung stellen im
  • Urteil ist zu begrüßen, da es im fernabsatzrechtlich sensiblen Bereich der Widerrufsbelehrung dem
  • Abmahnung auch aktiv zur Wehr zu setzen. Gleichwohl ist aus der eingehenden Auseinandersetzung mit der
  • erteilte der BGH eine Absage. Die Widerrufsbelehrung habe den Zweck, den Verbraucher über seine Rechte
  • . Danach fand der Abmahner sich im gerichtlichen Verfahren als Beklagter einer negativen

Selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.05.2012
Titel
  • Selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender
Inhalt
  • selbständig mit “Softwareentwicklung (Schwerpunkt Internet), Datenbanken und Multimedia” beschäftigt ist
  • Gewerbe bestätigt. Zwar ist es zutreffend, dass der Gewerbebegriff, der in der Gewerbeordnung nicht
  • erforderlich. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, dass die Einkünfte des Klägers als
  • Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 – 7 LC
  • , seine Tätigkeit als Gewerbe umzumelden. Mit der dagegen erhobenen Klage hat er geltend gemacht, er

BGH zur Entgeltklauseln für die Benachrichtigung über die Nichteinlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift

Rechtsanwalt carsten laumann vom 22.05.2012
Inhalt
  • Abs. 1, § 666 BGB) verpflichtet ist. § 675o Abs. 1 Satz 4 BGB, wonach der Zahlungsdienstleister mit
  • . … Für die Unterrichtung über eine berechtigte Ablehnung berechnet die Sparkasse das im Preis- und
  • vereinbaren darf, ist mangels des erforderlichen Zahlungsauftrags des Kunden auf das
  • das Einzugsermächtigungsverfahren in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung. Sobald die Kreditwirtschaft
  • - der Anregung im Urteil des XI. Zivilsenats vom 20. Juli 2010 (BGHZ 186, 269) folgend - durch

Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe e.V. wegen fehlender Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 22.05.2012
Titel
  • Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe e.V. wegen fehlender Grundpreisangabe
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe e.V. vor. Dadurch, dass
  • auf eBay Ware in Fertigpackungen angeboten wurde, ohne neben den Endpreis auch den Grundpreis zu

Vorladung durch die Polizei wegen Anbietens von Leuchtmitteln ohne Prüfzeichen im Internet

Dr. Sven Mühlberger vom 22.05.2012
Titel
  • Vorladung durch die Polizei wegen Anbietens von Leuchtmitteln ohne Prüfzeichen im Internet
Inhalt
  • Vorladung ist eine Anzeigeerstattung, die getätigt wurde, weil Beleuchtungsmittel ohne Prüfzeichen im

Datenschutz-Kongress: CyberCrime 2012 in Wiesbaden

Dr. Sebastian Kraska vom 22.05.2012
Titel
  • Datenschutz-Kongress: CyberCrime 2012 in Wiesbaden
Inhalt
  • Spektrum an IT-Sicherheitsthemen, angefangen von klassischen IT-Infrastrukturen bis hin zu Cloud
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • Am 13. bis 15. Juni 2012 findet in Wiesbaden-Niedernhausen der Kongress “CyberCrime 2012” statt
  • CyberCrime2012 einen detaillierten Einblick in aktuelle Entwicklungen bei Cyber-Crime-Szenarien sowie
  • Referenten Vertiefende Reportage des Bayerischen Rundfunks zum Thema “Der Einbruch mit der Maus

Unterhalt-Samen (2): Anonyme Samenspende und Unterhalt

Sebastian Dosch vom 22.05.2012

LAG Schleswig-Holstein zur Rückzahlung von Fortbildungskosten

Rechtsanwalt carsten laumann vom 22.05.2012
Inhalt
  • der Ausbildung den vollen Betrag an KRZU zurückzuerstatten (in Summe € 8.331,70).im zweiten Jahr
  • nach Beendigung der Ausbildung 2/3 des Betrages an KRZU zurückzuerstatten (in Summe € 5.554,47). im
  • Klausel„Frau N. T. verpflichtet sich, bei Ausscheiden aus der Firma im ersten Jahr nach Beendigung
  • dritten Jahr nach Beendigung der Ausbildung 1/3 des Betrages an KRZU zurückzuerstatten (in Summe
  • unangemesseni. S. v. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB.  ) In Anwendung dieser Grundsätze benachteiligt die

Anwaltsalltag: Artilleriegeschütze, die sich auf Spatzen richten!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.05.2012
Inhalt
  • Beleidigungen passieren täglich, auch im (vermeintlich) anonymen Internet. In der Regel werden
  • Strafverfahren wegen einfacher Beleidigungen durch die Staatsanwaltschaften mit Verweis auf den [...]