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Abmahnung des Herrn Enrico Lemke durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz

Dr. Sven Mühlberger vom 01.06.2012
Inhalt
  • Abmahnungen versenden lässt. Begründet wird die Abmahnung mit einem angeblichen Verstoß gegen das

LG Detmold: Der Höchstbietende ist der Erwerber

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 01.06.2012
Titel
  • LG Detmold: Der Höchstbietende ist der Erwerber

OLG Celle: Nicht alle Händler stehen zueinander im Wettbewerb – OLG Celle, Urteil v. 08.03.2012, 13 U 174/11

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 01.06.2012
Titel
  • OLG Celle: Nicht alle Händler stehen zueinander im Wettbewerb – OLG Celle, Urteil v. 08.03.2012, 13 U 174/11
Inhalt
  • , die die gleichen Waren vertreiben, in einem Wettbewerbsverhältnis stehen, musste nun auch ein
  • Juwelier anerkennen, der auf seiner Internetseite mit dem Ankauf von Gold warb. Er wollte einen
  • „Konkurrenten“, der Gold in einem Laden ankaufte, wegen etwaiger Wettbewerbsverstößen auf Unterlassung in

Falsche Selbstauskunft - Kündigung!

Rechtsanwalt Malte Winter vom 01.06.2012
Inhalt
  • Es besteht grundsätzlich ein Recht des Vermieters auf korrekte Angaben über Einkommen und Beruf von
  • Mietinteressenten in der Selbstauskunft. Diese Angaben sind erforderlich, um es dem Vermieter zu ermöglichen, Zahlungsfähigkeit und Mietausfallrisiko ...

Die Lyrik der Abmahner

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 01.06.2012
Inhalt
  • Vermehrt werden in der jüngsten Vergangenheit Mandenten, die wegen angeblicher

Fahrverbot im Auslandsurlaub

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 31.05.2012
Titel
  • Fahrverbot im Auslandsurlaub
Inhalt
  • jeweilige nationale Recht kommt es an Zunächst muß man fragen: Wann darf man im Ausland überhaupt mit
  • Darf man eigentlich im Auslandsurlaub Auto fahren, während in Deutschland ein Fahrverbot läuft
  • Spanien oder Frankreich ein Fahrverbot verhängt ist. Die entscheidende Frage ist also: Gibt es in Spanien
  • direkt in Anspruch genommen werden, weil der Versicherungsschutz möglicherweise eingeschränkt ist oder
  • dürfte – ein deutsches Fahrverbot auch in einem anderen Staat bedeutsam sein, kann das Fahren im Ausland

Die Höhe eines Schadensersatzes richtet sich im Wege der sog. Lizenzanalogie nach der früher vereinbarten Lizenzgebühr

Dr. Sven Mühlberger vom 31.05.2012
Titel
  • Die Höhe eines Schadensersatzes richtet sich im Wege der sog. Lizenzanalogie nach der früher vereinbarten Lizenzgebühr
Inhalt
  • Höhe eines Schadensersatzes im Wege der sog. Lizenzanalogie der Betrag heranzuziehen ist, den die
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG München entschieden, dass als Grundlage für die Berechnung der
  • Parteien bereits früher als angemessene Lizenzgebühr vereinbart hatten. Grund dafür ist, [...]

Crowdfunding: Rechtliche Beziehungen der Nutzer auf deutschen Plattformen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2012
Inhalt
  • Rechte diese haben. Die Ausgangslage ist bei den Plattformen recht simpel: Wenn die erforderliche
  • Frage liegt auf der Hand: Welche Rechte hat der “Unterstützer”, der mit seinem Geld ein Projekt fördert
  • “Crowdfunding” ist heute in aller Munde, ich hatte dazu bereits eine erste kurze Übersicht geboten
  • Frage auf, wie damit umzugehen ist, wenn ein Plattform-Betreiber während des Sammelns in Insolvenz gerät
  • Widerrufsfrist zugestanden bekommen. Nachdem also das Geld geflossen ist und “alles in trockenen Tüchern

Urteil: Kinderlärm auf Spielplätzen ist hinzunehmen, auch wenn Schüler den Platz mitbenutzen

Sebastian Dosch vom 31.05.2012
Titel
  • Urteil: Kinderlärm auf Spielplätzen ist hinzunehmen, auch wenn Schüler den Platz mitbenutzen
Inhalt
  • Ein weiteres Urteil bezieht sich auf die neu geschaffene Regelung im Bundesimmissionsschutzgesetz
  • , Spielplätzen und ähnlichen Einrichtungen wie beispielsweise Ballspielplätzen durch Kinder hervorgerufen werden, im Regelfall keine schädliche [...]

Vorsicht: Autounfall bei geöffneter Türe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2012
Inhalt
  • in örtlichem und zeitlichen Zusammenhang mit dem Öffnen der Fahrertür eines Pkw, der im
  • Grundsatz im Strassenverkehr, dass jeder Verkehrsteilnehmer auf den anderen Rücksicht nehmen muss, in
  • Fahrverkehr zu erwarten ist, hat der Ein- und Aussteigende auf öffentlichen Parkplätzen in sinngemäßer
  • erweist sich damit als besonders gefährlich für die übrigen Verkehrsteilnehmer. Erst-Recht-Schluss
  • : Wenn das auf einem öffentlichen Parkplatz gilt, dann erst Recht bei einer Parktasche an einer

Werberecht: Keine Werbung mit früherem, überholten Testurteil

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2012
Titel
  • Werberecht: Keine Werbung mit früherem, überholten Testurteil
Inhalt
  • Warentest erhalten hat, das sich in einem späteren Test verschlechtert hat, wirbt man einfach weiter mit
  • /07, postiert. Die Entscheidung ist inhaltlich nicht überraschend. Bei der Werbung mit Testurteilen
  • Der Gedanke ist nahe liegend: Wenn man ursprünglich ein gutes Testergebnis bei der Stiftung
  • lebt halt damit, dass die Jahreszahl ein wenig älter ist. Das funktioniert so aber nicht, wie nun auch
  • eine Irreführung der Verbraucher stattfindet, denn die gehen bei der Werbung mit einem Testurteil

Bundesgerichtshof: Keine Störerhaftung für per RSS eingebundene Inhalte?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.05.2012
Inhalt
  • -Recht-Schluss an: Wenn ein grosser Betreiber schon nicht in der Lage ist, eine Kontrolle im Rahmen
  • bleibt auch, wie wir in Zukunft mit Urheberrechtsverstößen in RSS-Feeds umgehen, das LG Berlin (15
  • Der Bundesgerichtshof (VI ZR 144/11) hat sich mit Urteil vom 27.03.2012 mit der Störerhaftung für
  • Informationsportals, der [...] erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien und Blogs ins Internet stellt, ist
  • eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Inhalt einer in das Portal eingestellten

Persönlichkeitsrecht v. Meinungsfreiheit

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 30.05.2012
Inhalt
  • mitumschließt, mit dem Recht der Verfügungsbeklagten auf freie Meinungsäußerung und Kommunikation, Art. 5 I
  • Im Leben unseres Mandanten ist schon so einiges schief gelaufen und er hat sicher auch den einen
  • der Reihe nach: Sachverhalt In einer Tageszeitung erschien im November ein Bericht über einen Vater
  • Betruges angezeigt hatten. Der Sohn wurde mit verurteilt, weil er im Geschäft seines Vaters ausgeholfen
  • Verfügungsklägers, welches dessen Recht auf Anonymität und dessen Interesse auf Resozialisierung

Abmahnung DigiRights Administration GmbH

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 29.05.2012
Inhalt
  • Unterlassungserklärung per Einschreiben mit Rückschein direkt an den benannten Rechteinhaber zu senden. Im Fall der
  • mit dem Vermerk zurück erhalten werden, dass der Adressat unter der angegebenen Adresse (Elisabethenstraße 43, 64283 Darmstadt) nicht zu ermitteln ist.
  • Da meiner Kanzlei eine Vielzahl von Abmahnungen vorliegt, in denen die Firma DigiRights
  • Beitrags, denn in diesen Fällen bitte ich meine Mandanten grundsätzlich, die modifizierte

Markenrecht: Bekannte Logos auf T-Shirts drucken

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 29.05.2012
Inhalt
  • keine Veranlassung, in der angegriffenen Wortfolge in Kombination mit dem Symbol "Hände" mehr als
  • ., Universitätsemblem; BPatG, GRUR 1998, 148, juris Rn. 33 – St. Moritz; OLG Hamburg, a.a.O.,CCCP mit dem
  • dass der Verbraucher mit einer solchen Verwendung vertraut ist (OLG Hamburg, MarkenR 2005, 332
  • Fall ist (vgl. auch OLG Hamburg, a.a.O., CCCP mit dem Symbol Hammer und Sichel, juris Rn. 90). Die
  • auf äußerst simple Weise in das Internet gelangen kann, mit der Erlangung eines Abschlusses, der