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“Ziemlich sicher” – wie man sich vor Gericht selbst abschiesst…

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2012
Inhalt
  • wurde. In der Verhandlung dann äusserte der Hufschmied auf die Frage, ob die Verletzung durch das
  • Pferd herrühre spontan, er sei sich “ziemlich sicher”. Nun ist “ziemlich sicher” etwas vollkommen
  • Juristen, gerade Anwälte, im Vorfeld derart penibel auf Worte achten und vor Geplapper warnen, hat das durchaus seinen Sinn…

OLG Düsseldorf zur kommerziellen Verwendung von GPLv2 Software

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2012
Inhalt
  • war und im Rahmen einer kommerziell vertriebenen Settop-Box weiter gegeben wurde. Mit dem OLG ist es
  • Opensource-Software im zu erwartenden Rahmen anpassen darf, um sie unter gleichem Namen mit eigener
  • Namen vertreiben. Das ist insofern überzeugend und mit der hier vom OLG Düsseldorf vorgenommenen
  • Programmergänzungen begründen die angesprochene Notwendigkeit, die Software mit ihrem Namen zu bezeichnen
  • Namen der Software hört: Nämlich das eigentliche Produkt. Bekommt er es, nur mit notwendigen

Verfassungsbeschwerde doppelt erhoben: 2600 Euro Missbrauchsgebühr!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2012
Inhalt
  • , insbesondere des Postulats einer „Berufungsersatzfunktion der Wiederaufnahme in Verfahren mit nur
  • des Ersten Senats vom 24. August 2010 – 1 BvR 1584/10 -, juris, Rn. 7 m.w.N.). Dies gilt erst recht
  • Das BVerfG (2 BvR 24/11) hat eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 2.600 Euro erhoben, weil jemand
  • : Der Beschwerdeführer wird von demselben Verfahrensbevollmächtigten vertreten wie im Verfahren 2 BvR
  • 693/07, in dem die Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung eines früheren

Filesharing-Abmahnungen: OLG Köln hebt Hürde für Auskunftsanträge

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2012
Inhalt
  • Beschränkung des Auskunftsanspruchs eine Verfolgung der Rechte der Anschlussinhaber in vielen Fällen
  • gegen nicht erteile Auskünfte ergangen sind, mit dem Auskunftsverfahren in Filesharing-Sachen nach §101
  • gewährleisten. Das liest sich wie dünner werdende Luft in Köln. Im Beschluss 6 W 206/11 wird deutlich
  • in Frage zu stellen, wenn man liest Andererseits ist aber nicht zu verkennen, dass die
  • relevanten Verwertungsphase indiziert mit der Folge, dass eine Rechtsverletzung in gewerblichem

Verfahren nach billigem Ermessen im Zivilprozess

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2012
Titel
  • Verfahren nach billigem Ermessen im Zivilprozess
Inhalt
  • im Rahmen einer mündlichen Verhandlung unterbreiten zu können, in überraschender Weise enttäuscht
  • Bei “Kleinkram” gibt es in Prozessen zu Gunsten der Prozessökonomie mitunter erhebliche
  • Streitereien kann man auch durchaus mal im Schnelldurchgang, also ohne mündliche Verhandlung, alleine
  • klar ist die gesetzliche Lage, so überraschend, was beim Amtsgericht daraus werden kann, dass sich
  • tatsächlich das BVerfG (2 BvR 2126/11) mit diesem Satz beschäftigen musste: Stellt ein

Gewerbeauskunft-Zentrale: Erste Rechnung bezahlt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2012
Inhalt
  • ”. Allerdings ist das vollkommen irrelevant, weil nicht der Vertragsschluss die Frist in Gang setzt
  • , dass die magische Summe von 600 Euro (§511 II Nr.1 ZPO), ab der eine Berufung zuzulassen ist
  • , dass hier “irgendwas nicht stimmt”. In einem aktuellen Schreiben in einer hier bearbeiteten Sache wird
  • eine Zahlungspflicht besteht: Weil der angebliche Vertragsschluss mehr als 1 Jahr in der
  • Vergangenheit liegt, soll eine Anfechtung ausgeschlossen sein, denn es gilt mit §124 BGB eine “Jahresfrist

EuGH: Datenschutz und Auskunftsanspruch des erfolglosen Bewerbers

Dr. Sebastian Kraska vom 04.06.2012
Inhalt
  • im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) im April 2012 (Entscheidung vom 19.04.2012, Az. C-415/10) auf
  • wir in einem eigenen Beitrag untersucht. Zum Beitrag “EuGH: Datenschutz und Auskunftsanspruch des

Pensionierung der Woche

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 03.06.2012
Inhalt
  • Personalien sind in der Welt der Justiz oft eher eine Marginalie. Das ist teilweise durchaus
  • einflussreiche und gute Arbeit etwa an Bundesgerichten leisten, vielleicht auch ganz recht so
  • personengebunden sind. Es entscheiden nun einmal in jedem Streitfall Richter/Richterinnen – im Falle von
  • : Arbeitsjuristisch ist das ungefähr so, als hätte einer im wahren Leben vor 1989 nebenbei zu Ihnen gesagt “warten
  • Hysterie nichts. Das Abendland ist genauso wenig untergegangen. So ist das mit der Angst vor dem

3D-Printing: Nur neues rechtliches Problem oder gesellschaftlicher Umbruch?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.06.2012
Inhalt
  • Frage muss gestellt werden, zumal Recht kein Selbstzweck ist. Die heute aufflammende Diskussion zu einer
  • , werden weiter Juristen Geld damit verdienen, mit dem Recht einer Rechtspolitik aus dem 19. Jahrhundert technische Vorgänge aus dem 21. Jahrhundert zu bewerten.
  • mit einem kleinen Ausblick auf neue Rechtsstreitigkeiten beschäftigt. Die Frage ist aber: Ist das
  • alles? Leider beginnt der Artikel bereits mit einem Fehler, wenn dort zu lesen ist: Der nächste Kampf um
  • das Urheber- und Patentrecht ist näher, als wir annehmen: Wired.com berichtete am Mittwoch, dass in

3. STP Fachtagung Kanzleimanagement - Kanzleierfolg entwickeln und steuern

Rechtsanwalt hans lecker vom 02.06.2012
Inhalt
  • Am 29. Juni 2012 findet im Grandhotel Schloss Bensberg in Bergisch Gladbach die diesjährige
  • den Referenten können sie dem Programmheft entnehmen. <Programmheft>
  • Fachtagung 2012 ist der Kanzleierfolg. Dieses Thema wird von den namhaften Referenten aus den
  • verschiedensten Perspektiven betrachtet. Kanzleimanagement ist eine Aufgabe, der sich keine erfolgreiche
  • SchwedhelmUnternehmenskultur in Anwaltssozietäten12:25 13:00 Christian PotheBuse Heberer FrommDie

Schlecker: Kündigungsschutzklage erhoben, Würde behalten, Job verloren

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 01.06.2012
Inhalt
  • es gut, “dass Frauen ihr Recht in die Hände genommen und ihre Würde behauptet haben”. Mit Verlaub
  • . Über die Fehler im Schlecker-Konzept ist reichlich geschrieben worden, und mit Sicherheit kann niemand
  • immer wieder für Verwirrungen in der Öffentlichkeit sorgt, eben bislang aufrecht erhalten. Das ist
  • Politiker, die kein Steuergeld in sog. Transfergesellschaften stecken wollten. Das ist natürlich
  • ist wirklich tragisch. Frank Bsirske, dem ver.di-Chef, fällt dazu im Stern auch etwas ein: Verdi-Chef

Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 01.06.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2012)
Inhalt
  • Data Protection Act, confirmed that it was studying a recent report by its US counterpart, the
  • protokollieren: Russische IT-Experten haben ein Spionageprogramm entdeckt, das rund tausend Rechner im Nahen
  • Google’s claims that it had inadvertently harvested personal data, such as email addresses and
  • , mit dem ein Passbild für die neue Karte angefordert wurde? (…) Endlich ist diese geniale Karte so
  • vielen anderen Kärtchen auch aufzudrucken: “Gültig nur in Verbindung mit einem Lichtbildausweis

Abmahnung: Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen Ausschluss des Gewährleistungsrechts

Dr. Sven Mühlberger vom 01.06.2012
Inhalt
  • hat. Die Abmahnung wird mit einem Ausschluss des Gewährleistungsrechts in den Allgemeinen

Abmahnung der Firma Zadabra GmbH wegen fehlender Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 01.06.2012
Inhalt
  • . Grund ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht wegen fehlender Grundpreisangabe

Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wegen fehlerhafter Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Dr. Sven Mühlberger vom 01.06.2012
Inhalt
  • . Abmahnung versendet. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das
  • Wettbewerbsrecht. Begründet wird dies mit fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen [...]