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Schwarzer Balken auf Branchenbuch-Formular

Sebastian Dosch vom 06.06.2012
Inhalt
  • ist die BDP GmbH aus Schaffhausen für ihr tolles  hochfrequentiertes  "behörden- und

Big-Brother-Gewinner Sascha Sirtl muss auf Preisgeld Steuern zahlen

Thorsten Blaufelder vom 06.06.2012
Inhalt
  • Mittwoch, 06.06.2012, veröffentlichten Urteil (AZ: IX R 6/10). Denn der Big-Brother-Kandidat habe mit
  • Aufnahmen wurden im Fernsehen oder im Internet übertragen. Die insgesamt 61 Kandidaten wurden in drei
  • Finanzgericht gab jedoch dem Finanzamt recht. Sirtl habe den „Projektgewinn“ für seine
  • steuerpflichtige „sonstige Leistungen“, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am
  • der Teilnahme an der RTL-II-Containershow eine Leistung erbracht und dafür eine Gegenleistung

Big-Brother-Gewinner Sascha Sirtl muss auf Preisgeld Steuern zahlen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.06.2012
Inhalt
  • Mittwoch, 06.06.2012, veröffentlichten Urteil (AZ: IX R 6/10). Denn der Big-Brother-Kandidat habe mit
  • Aufnahmen wurden im Fernsehen oder im Internet übertragen. Die insgesamt 61 Kandidaten wurden in drei
  • Finanzgericht gab jedoch dem Finanzamt recht. Sirtl habe den „Projektgewinn“ für seine
  • steuerpflichtige „sonstige Leistungen“, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am
  • der Teilnahme an der RTL-II-Containershow eine Leistung erbracht und dafür eine Gegenleistung

Frau Merkel und die Schleckerfrauen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 06.06.2012
Inhalt
  • Bemerkung gelegentlich einer Pressekonferenz in Russland zu einem Treffen mit dem dortigen Präsidenten Putin
  • bleibt ein Unbehagen: Geradzu reflexhaft kommt da eine typisches Politiker-Floskel mit “Die Lage ist
  • daransetzen, dass die Beschäftigten schnell wieder eine Arbeit bekommen …. da ist … sicherlich vieles
  • , um hier Hilfe zu leisten.” Dann können die Schleckerfrauen ja beruhigt sein. Aber wer ist eigentlich
  • Back-Selbstbedienungsladen aufgemacht hat? So schön es ist, wenn da extra Bemühungen zur

Facebook: Neue Nutzungsbedingungen

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 06.06.2012

Bloß kein Glück wünschen

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 05.06.2012
Inhalt
  • 8058/10), der für die Schlagzeile „Im Zwischenzeugnis sind Glückwünsche unangebracht“ in allen
  • die Antwort des Arbeitsgerichts „nö, wieso, macht doch nicht…!“ Man kann nicht immer recht haben, aber
  • hat im Zeugnis einfach stilistisch nichts zu suchen. Zumindest bei dieser Beurteilung bin ich in
  • : Die Angabe der Anschrift im Zeugnis ist überflüssig und darf deshalb nicht im für Briefe üblichen
  • Im Theater wünscht man hinter der Bühne Glück, kurz vor dem Auftritt. Aber man darf sich nach einem

Abmahnung Christian Poppe sowie Giuseppe Trombetta durch Rechtsanwalt Rüdiger Poppe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2012
Inhalt
  • identisch ist. Was Rechtsanwalt Poppe im Rahmen seiner Abmahnungen aber oftmals übersieht, ist
  • gegen Christian Poppe, im Rahmen derer wir auch die Kosten unserer Tätigkeit mit Erfolg geltend gemacht
  • gemeinsam mit Giuseppe Trombetta, die angeblich bei eBay unter dem Benutzernamen
  • qualitaetswarenshop2012 handeln sollen, reißen nicht ab. Zunächst hatte Rechtsanwalt Rüdiger Poppe in den vergangenen
  • auch im Namen eines Herrn Giuseppe Trombetta und zusätzlich im Namen von Christian Poppe ausgesprochen

Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen gibt es wohl häufiger als gedacht...

Sebastian Dosch vom 05.06.2012
Inhalt
  • Wer in einer Wettbewerbs-Angelegenheit eine Unterlassungserklärung vorformuliert und dabei eine
  • verschuldensunabhängige Vertragsstrafe verlangt, gerät in den Ruch einer rechtsmissbräuchlichen
  • Abmahnung, sagt der BGH. Die Leitsätze der BGH-Entscheidung:a) Schlägt der Abmahnende dem wegen eines Wettbewerbsverstoßes Abgemahnten in einer [...]

Kurios: Abofalle muss für Filesharing-Abmahnkosten zahlen.

Sebastian Dosch vom 05.06.2012

Fahrtenbuchauflage für kompletten Fuhrpark? So schnell geht das nicht!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.06.2012
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Mainz (VG Mainz, Beschluss vom 14.05.2012, Az.: 3 L 298/12.MZ) hatte in
  • einem Fall zu entscheiden, der nahe an eine Behördenposse heranreicht. Die Antragstellerin ist [...]

Abmahnung Philyzip

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2012
Inhalt
  • Die Kanzlei Lutz Schroeder Rechtsanwälte, Kiel, lässt im Auftrag der Firma Phily Media, Inhaber
  • Schroeder im Entwurf beiliegende Unterlassungserklärung ohne Modifikationen unterzeichnet abzugeben.

Filesharing- Abmahnung der Firma Universal Pictures an dem Werk Rubbeldiekatz durch die Kanzlei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2012

SoKo „Partyluder“

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 04.06.2012
Inhalt
  • …ist vor allem eine reißerische Überschrift in der FTD, aber witzig ist das schon. Die Story: In
  • . Das Wort dürfte seinen Ursprung im Ersten Weltkrieg haben. Damals bedeutete “tachinieren” in der
  • – ein gewisser kultureller Fortschritt ist da unverkennbar. Berichtenswert ist der Weg, den man in
  • beweist, ist nicht ganz klar (die spätere Aufdeckung der bösen Tat löst in der haarspalterischen Welt
  • Umschau im privaten, virtuellen Boudoir ist sicherlich nicht freiwillig erteilt und entsprechend unwirksam

Au Backe: Kinderlieder und Markenanmeldungen

Sebastian Dosch vom 04.06.2012
Inhalt
  • gehobenen Dienstes" im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als sie über eine Markenanmeldung für

Debi Select - LG München I gewährt Anleger Prozesskostenhilfe zur Durchsetzung seiner Ansprüche gegen Anlageberater – CLLB Rechtsanwälte reicht für Anleger der Debi Select weitere Klagen auf Rückabwicklung ein

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 04.06.2012
Titel
  • gegen Anlageberater – CLLB Rechtsanwälte reicht für Anleger der Debi Select weitere Klagen auf Rückabwicklung ein
Inhalt
  • .   Die Haftung ist im Außenverhältnis grundsätzlich unbegrenzt und erstreckt sich auf alle
  • Anleger im Zusammenhang mit der Durchsetzung seiner Ansprüche entstandenen Gerichts- und Anwaltskosten
  • sind im Falle des Obsiegens in voller Höhe vom Anlageberater, bzw. der Anlageberatungsgesellschaft zu
  • der diversen Debi Select Fonds und hat in dieser Angelegenheit bereits etliche Urteile zu Gunsten
  • Anlageberater im Rahmen des Anlageberatungsvertrags verpflichtet, Anleger vollumfänglich über die jeweiligen