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Abmahnung Pascal Meyer durch die Kanzlei Baek Law

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.06.2012
Inhalt
  • aussprechen. Betroffen ist das Marktsegment Bekleidung auf der Handelsplattform eBay. Gerügt wird

Bei der Abbildung eines Testsiegels in einer Prospektwerbung muss auch die Fundstelle lesbar angegeben werden

Dr. Sven Mühlberger vom 10.06.2012
Titel
  • Bei der Abbildung eines Testsiegels in einer Prospektwerbung muss auch die Fundstelle lesbar angegeben werden
Inhalt
  • lesbar angegeben wird. Grundsätzlich ist die Angabe einer Fundstelle, wenn ein Produkt mit [...]
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Köln entschieden, dass bei der Abbildung eines Testsiegels in
  • einer Prospektwerbung dies auch vollständig in dem Sinne geschehen muss, dass auch die Fundstelle

Der Inhaber einer Internetadresse erwirbt kein absolutes Recht an dem dazu gehörigen Domainnamen

Dr. Sven Mühlberger vom 09.06.2012
Titel
  • Der Inhaber einer Internetadresse erwirbt kein absolutes Recht an dem dazu gehörigen Domainnamen
Inhalt
  • absolutes Recht an dem dazu gehörenden Domainnamen, sondern lediglich ein vertragliches Nutzungsrecht
  • von regelmäßig unbestimmter Dauer erwirbt, wobei es sich um ein relativ wirkendes Recht [...]
  • In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass der Inhaber einer Internetadresse kein

Eine Versöhnung mag gut überlegt sein

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 09.06.2012
Inhalt
  • Bremen. Nach deutschem Recht kann eine Ehe geschieden werden, wenn sie „gescheitert“ ist. Um den
  • „Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich das Herz zum Herzen findet“, schreibt Schiller in der
  • ) Bremen vom 02.05.2012 hervorgeht (AZ: 4 WF 40/12). „Der Wahn ist kurz, die Reu ist lang“, warnt
  • Schiller – im Fall der Trennung genau ein oder gar drei Jahre lang, schreibt weniger lyrisch das OLG
  • . Im entschiedenen Fall war das sogenannte Trennungsjahr bereits vorbei und beide Partner waren sich

Eine Versöhnung mag gut überlegt sein

Thorsten Blaufelder vom 09.06.2012
Inhalt
  • Bremen. Nach deutschem Recht kann eine Ehe geschieden werden, wenn sie „gescheitert“ ist. Um den
  • „Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich das Herz zum Herzen findet“, schreibt Schiller in der
  • ) Bremen vom 02.05.2012 hervorgeht (AZ: 4 WF 40/12). „Der Wahn ist kurz, die Reu ist lang“, warnt
  • Schiller – im Fall der Trennung genau ein oder gar drei Jahre lang, schreibt weniger lyrisch das OLG
  • . Im entschiedenen Fall war das sogenannte Trennungsjahr bereits vorbei und beide Partner waren sich

Passwortklau bei LinkedIn: Was muss man sich bieten lassen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.06.2012
Inhalt
  • zurückgesetzt haben, brauchen Sie nichts weiter zu tun. Wow, ein deftiges Stück. Man ist also nicht in
  • der Lage, mir definitiv zu sagen, ob mein Passwort überhaupt betroffen ist. Man ist auch nicht in
  • gestohlen und geleaked wurden. Dass zwar nur die Passwort-Hashes gestohlen wurden, ist letztlich
  • unbedeutend, da es sich um “unsalted” Hashes handelt, die heutzutage in wenigen Minuten zu knacken sind
  • bezeichnen, was Heise.de in einem Standpunkt auch vollkommen korrekt so getan hat. Offensichtlich geht es

Also, ich finde die SCHUFA gut!

Sebastian Dosch vom 08.06.2012
Inhalt
  • Allein das Wort lässt viele schaudern: Schufa.Viele Menschen haben mit Mahnschreiben und

Firma Corbis GmbH (corbisimages) durch Kanzlei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.06.2012

Verkehrsordnungswidrigkeiten: Zur Fahrtenbuchauflage für den gesamten Fuhrpark

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2012
Inhalt
  • Das VG Mainz (3 L 298/12) hat sich im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes mit einer
  • Fahrtenbuchauflage für einen gesamten Fuhrpark eines Unternehmens beschäftigt. Hier war mit einem Fahrzeug eine
  • von 30 Monaten Fahrtenbücher zu führen sind. Begründung war u.a., dass im Zeitraum von 1998 bis 2011
  • vier mit Fahrzeugen aus dem Fuhrpark begangene Verkehrsverstöße nicht aufgeklärt werden konnten
  • Bedenken begegnen kann. Dazu meinte das Verwaltungsgericht, dass jedenfalls alleine die vier Verstöße in

Pünktlich zur EM: Fußball und Recht

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 08.06.2012
Titel
  • Pünktlich zur EM: Fußball und Recht
Inhalt
  • Recht bilden eine wunderbare Symbiose. Deutschlands populärster Sport bietet den Gerichten immer
  • In meinem Freundes und Bekanntenkreis gibt es eine Menge fußballbegeisterter Juristen. Fußball und
  • S 89/05)  hingegen hatte ein Einsehen mit dem verhinderten Torschützenkönig:: Wo bitte habe der
  • sich jede in der Nähe befindliche Person einstellen. Klar müsse der Spieler müsse seine Spielweise
  • überfliegen. Ein derart abirrender Schuss halte sich im Rahmen des sozialadäquaten erlaubten Risikos

Fake-Abmahnungen: Neue Mails von “Dr. Kroner und Kollegen” unterwegs

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2012
Inhalt
  • Bereits im März geisterten Mails herum, die angeblich von einer Anwaltskanzlei “Dr. Kroner und
  • , wir hatten hier berichtet. Die Mails sind nun wohl wieder unterwegs, in einer Neu-Auflage, wie
  • Kollegen” gibt, sollte man sich in keinem Fall einschüchtern lassen.

Der Teufel steckt im Detail – Die richtige Angabe von Preisen und Versandkosten

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 08.06.2012
Titel
  • Der Teufel steckt im Detail – Die richtige Angabe von Preisen und Versandkosten
Inhalt
  • Preisangabe ein kompliziertes Regelwerk. Auch die Rechtsprechung des BGH belegt: Der Teufel steckt im

Quer Parken mit dem Smart

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.06.2012
Titel
  • Quer Parken mit dem Smart
Inhalt
  • schon einmal nicht. Im OWI-Recht ist man zwar etwas großzügiger, aber irgendwann ist sogar hier Schluß
  • in der kurzen Ausgabe. Ach so: Was ist denn nun mit dem Wiener Abkommen? Da heißt es: Parallel, es
  • , im Zusammenspiel mit § 1 Abs. 2 StVO. Wer traut sich? Das alles ist natürlich nur meine Meinung
  • nichts. Abs. 2 spricht von “Es ist möglichst weit rechts zu fahren”. Aber wer hält oder parkt, fährt
  • vorhanden – der rechte Seitenstreifen zu benutzen, ansonsten ist an den rechten Fahrbahnrand

Sammelt die Schufa bald Daten von Facebook, XING & Co. ein?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.06.2012
Inhalt
  • Schutzwürdigkeit ergeben. Hier wird es dann fraglich: Wenn ich der ganzen Welt offenbare, 5 Mal im Jahr in Urlaub
  • keine allgemein zugängliche Quelle im Sinne des BDSG mehr. Fazit Vollkommen vorhersehbar ist das
  • Wirbel sorgen: Die bekannte Auskunftei “Schufa” ist angeblich sehr aktiv engagiert darin, zu überlegen
  • , wie man Aktivitäts-Daten von Nutzern aus dem Internet zusammentragen und auswerten kann. Im Raum
  • bleibt: Was ist dran? Die Antwort liegt nahe: Sicherlich eine Menge. Es ist geradezu abstrus, zu glauben

Überhöhte Maklerprovision

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 07.06.2012
Inhalt
  • diese später wieder zurück. Zu Recht, wie die Frankfurter Richter entschieden:  In der Regel liege
  • Überhöhte Provisionsforderungen von Maklern waren bereits in der Vergangenheit Thema dieses Blogs
  • (hier).In diesem Zusammenhang noch ein Hinweis auf ein Urteil des OLG Frankfurt/Main:In dem der
  • Prozent des Kaufpreises. Mit dieser Provision seien alle Tätigkeiten des Maklers abgegolten. Verlange