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Spanische Ferienimmobilie kann bei der Einkommensteuer teurer werden als gedacht

martina heck vom 07.10.2013
Inhalt
  • . 6 Abs. 2 Satz 1 DBA-Spanien 1966 der Ausdruck “unbewegliches Vermögen” nach dem Recht des
  • Recht aus, ergibt sich das deutsche Besteuerungsrecht an den vGA aus Art. 21 DBA-Spanien 1966, wonach
  • für die spanische Besteuerung auf die allgemeine Rechtslage nach den spanischen Steuergesetzen an
  • Gewinnbeteiligung als Kernmerkmal solcher Rechte aus Gewinnanteilen herausgestellt. Dieses
  • verhinderten Vermögensmehrung kennen. Aus abkommensrechtlicher Sicht reicht es aus, wenn eine vGA als

EGVP-Nutzung in der Berliner Justiz

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 03.10.2013
Inhalt
  • Handelsregistersachen (in Berlin AG Charlottenburg) intensiv genutzt. Sonst läuft es recht langsam an. In Berlin
  •  Registrierung und Freischaltung) verwendet. Sonst läuft es recht zähflüssig an.Auf eine kleine

WEG: Haftet der Erwerber für die Hausgeldschulden des Voreigentümers?

martina heck vom 02.10.2013
Inhalt
  • dinglichen Rechte. Die Vorschrift regelt ihrem Eingangssatz zufolge, welche Ansprüche „ein Recht auf
  • , weil das in § 10 Abs. 1 Nr. 2 ZVG enthaltene Vorrecht kein dingliches Recht der
  • . 1 Nr. 2 ZVG ein dingliches Recht an dem Wohnungseigentum entstehen. Die erfassten Ansprüche seien
  • aber keine Rechtsgrundlage für ein dingliches Recht. 3. Der Bundesgerichtshof hat den dinglichen
  • ergibt sich nicht, dass ein neues dingliches Recht eingeführt werden sollte. Einerseits bezieht sich die

Christian Albrecht (Hrsg.), Wieviel Pluralität verträgt die Diakonie?

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 01.10.2013

Aufgelesen IX – Von der Hauptbemühung des Staates

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 01.10.2013

Die Warenzusammenstellung im Zollrecht – heute: Etui für Mobiltelefon mit Tuch

martina heck vom 30.09.2013
Inhalt
  • zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu
  • Leitlinien ausdrücklich das allgemeine “Überleben” bereits als spezieller Bedarf anerkannt wird, kann der
  • Behältnis”. Unerheblich ist, dass sie im Inneren nicht hergerichtet ist, denn es reicht unter

Verbot des Begriffs "Olympia" im geschäftlichen Verkehr

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2013
Inhalt
  • als Einzelfallgesetz verfassungswidrig und damit unbeachtlich sei. Die Richter gaben dem Kläger Recht
  • liege nach den Urteilsgründen nicht vor. Denn das Gesetz gilt allgemein. Die Bewerbung um die
  • Nationale Olympischen Komitee für Deutschland hervorgegangen. Er hat alle Rechte und Pflichten eines

Hamburger Erklärung - Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 27.09.2013
Inhalt
  • eine krasse Verletzung von Grundrechten sowie des deutschen (Straf-)Rechts darstellt, ganz gleich