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OLG Hamburg Abmahnung Datenschutzrecht - Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 14.07.2013
Titel
  • OLG Hamburg Abmahnung Datenschutzrecht - Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch
  • abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12
Inhalt
  • das OLG Hamburg kürzlich mit Urteil vom 27.06.2013 (Az.: 3 U 26/12) entschieden. Das OLG Hamburg

Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 14.07.2013
Titel
  • Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12
Inhalt
  • das OLG Hamburg kürzlich mit Urteil vom 27.06.2013 (Az.: 3 U 26/12) entschieden. Das OLG Hamburg

Markenrechtsverletzung durch GmbH: Keine Unterlassungserklärung des Geschäftsführers?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.07.2013
Inhalt
  • Das OLG Hamburg (3 U 136/11) hat entschieden, dass ein Geschäftsführer, der (nur) für das operative

AG Waiblingen: Keine Verweisung im Rechtsstreit!

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 11.07.2013
Inhalt
  • einige Versicherungen, den... AG Hamburg-Wandsbek zu den Voraussetzungen einer Verweisung auf eine andere

“Unregelmäßige Einfuhrumsatzsteuer” kann zum Vorsteuerabzug berechtigen

martina heck vom 10.07.2013
Inhalt
  • Das Finanzgericht Hamburg hat in Abkehr von der seit jeher in Deutschland geübten Praxis
  • Anerkennung der Beklagte verwehrte. Vor dem Finanzgericht Hamburg hatte die Klägerin Erfolg. Die
  • Klägerin ist nämlich, so das Finanzgericht Hamburg, bei richtlinienkonformer Anwendung und Auslegung von
  • auslösenden Vorgänge allein gesteuert hat. Nach Auffassung des Finanzgerichts Hamburg kommt es auf eine
  • Rechtsgrundsätze als zweifelhaft und klärungsbedürftig bezeichnet hat. Finanzgericht Hamburg, Urteil vom

Zustimmungslose Veröffentlichung privater Nachrichten grundsätzlich unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.07.2013
Inhalt
  • Hamburg, als es das Verhalten des Beklagten als rechtswidrig verurteilte, der ohne Erlaubnis des
  • Nachricht habe mehrere Rechtschreibfehler, was den Kläger durch die Veröffentlichung weiter bloßgestellt hat. OLG Hamburg, Beschluss vom 4.2.13, Az. 7 W 5/13

.rka Rechtsanwälte mahnen wegen Filesharing von Computerspielen in Internettauschbörsen ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.07.2013
Inhalt
  • für die Namensgeber Reichelt, Klute, Aßmann - aus Hamburg urheberrechtliche Abmahnungen verschicken
  • die vermehrt angerufenen Gerichte in Köln, Frankfurt, Hamburg und München klargestellt, dass selbst

Steuerrecht kompakt: Zum Antidumpungzoll auf Energiesparlampen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 02.07.2013
Inhalt
  • Mit Urteil des FG Hamburg vom 26.3.2013 (Az. 4 K 56/12, rechtskräftig) wurde entschieden, dass bei

Hamburg: Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes verkündet

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 02.07.2013
Titel
  • Hamburg: Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes verkündet
Inhalt
  • In den Verträgen mit islamischen Verbänden und der alevitischen Gemeinde hatte sich Hamburg zur

Abzocke dieurheberschuetzer.de Stefan Braun

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.06.2013
Inhalt
  • Oberschlesische Str. 18a Geschäftsführer 22049 Hamburg Deutschland dieurheberschuetzer.de recht

Steuerrecht kompakt: Zur Antragsfrist nach § 53 EnergieStG

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 28.06.2013
Inhalt
  • Mit Urteil des FG Hamburg vom 6.3.2013 (Az. 4 K 156/12, rechtskräftig) wurde entschieden, dass die

Herzlich willkommen zum Blog rund um das Erbrecht

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 26.06.2013
Inhalt
  • ROSE & PARTNER begrüßt alle Leser! Als Kanzlei für Erbrecht in Hamburg und Berlin wollen wir

Abmahnung Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.06.2013
Inhalt
  • 14/89; DLG Hamburg v.18.06.2002, Gz. 3 U 168/00; OLG Düsseldorf v.11.11.1997, Az. 20 U 31/97). Der
  • Hamburg v. 20.11.1987, Gz. 74 O 68/87; LG Berlin v. 14.11.1989. Gz. 16 0 563/88. Dem
  • KG Berlin, der sich u. a. das OLG Hamburg angeschlossen hat, vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom
  • Hamburg in seiner Begründung aus, dass es ein wichtiges Anliegen der Allgemeinheit ist, die massenhafte

Unterlassungserklärung: Bei Abgabe durch Anwalt nur mit Vollmacht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.06.2013
Inhalt
  • Das Landgericht Hamburg (310 O 133/13) hat zu Recht entschieden, dass eine Unterlassungserklärung

Werbung mittels Facebook: Inhaltsleerer "Gefällt mir"-Button

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.06.2013
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) Hamburg entschied in einem Urteil vom 10.01.2013, dass die Verknüpfung eines
  • " Facebook-Freunden die Rede sein.  Urteil des LG Hamburg vom 10.01.2013 327 O 438/11 GRURPrax 2013, 123