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§ 6.16 BinSchStrO 2012

Überqueren der Wasserstraße; Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
Inhalt
  • gegeben, darf in eine Nebenwasserstraße oder einen Hafen, deren oder dessen Mündung fü

§ 2 BWildSchV

Verbote
Inhalt
  • Wildes und dessen Verbleib bleiben unberührt.(2) Die Verbote des Absatzes 1 gelten nicht für

§ 31 BeamtVG

Dienstunfall
Inhalt
  • Familienwohnung vom Dienstort an diesem oder in dessen Nähe eine Unterkunft, so gilt Halbsatz

§ 13 BierStV 2010

Registrierter Empfänger
Inhalt
  • Antrag des registrierten Empfängers unter Widerrufsvorbehalt zulassen, dass Bier als in dessen

§ 10 BGebG

Gebühren in besonderen Fällen
Inhalt
  • ühr bis zu 25 Prozent des Betrags, hinsichtlich dessen dem Widerspruch nicht abgeholfen wurde. Hat

§ 3 LuftSiZÜV

Inhalt
  • § 1 Abs. 2 Nr. 1 und 3 über das Flugplatz- oder Luftfahrtunternehmen, zu dessen Bereichen

§ 14 MessEV

Kennzeichnung von Messgeräten beim Inverkehrbringen
Inhalt
  • zusammen eingerahmt durch ein Rechteck, dessen Höhe der Höhe der CE-Kennzeichnung entspricht

§ 27a SGB 12

Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
Inhalt
  • Pauschalbetrag zur Bestreitung des Regelbedarfs dar, über dessen Verwendung die

§ 44d SGB 2

Geschäftsführerin, Geschäftsführer
Inhalt
  • dessen Dienstaufsicht. Soweit sie oder er Beamtin, Beamter, Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer einer nach

§ 35 SUG

Übermittlung an öffentliche Stellen
Inhalt
  • dessen Erfüllung sie ihm übermittelt worden sind.

§ 128 SAG

Verfassung des Brückeninstituts
Inhalt
  • (1) Brückeninstitut kann nur ein Rechtsträger sein, 1.dessen Anteile ganz oder teilweise

§ 77 SGB 10

Übermittlung ins Ausland und an über- oder zwischenstaatliche Stellen
Inhalt
  • hinzuweisen, zu dessen Erfüllung die Sozialdaten übermittelt werden.(6) Das Bundesversicherungsamt

§ 87a SGB 11

Berechnung und Zahlung des Heimentgelts
Inhalt
  • und dem Heimbewohner oder dessen Kostenträger sind nichtig. Der Pflegeplatz ist im Fall vorü

§ 9 SGB 5

Freiwillige Versicherung
Inhalt
  • die Voraussetzungen des § 10 Abs. 3 vorliegen, wenn sie oder der Elternteil, aus dessen

§ 83 SGB 4

Anlegung der Rücklage
Inhalt
  • , der anerkannt und für das Publikum offen ist und dessen Funktionsweise ordnungsgemäß