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Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 15.07.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2012)
Inhalt
  • . Dieses Video ist eine Groteske und eines der wertvollsten Dokumente unserer Demokratie zugleich. Mit
  • Koalitionsparteien übten sich am Montag in gegenseitigen Schuldzuweisungen. (…) Der Brief mit den
  • ht4u.net.de… *** Mittwoch, 11. Juli 2012 Meldegesetz in Tschechien, Melderegister mit Datenschutz. Wer soll
  • Melderegister, das dieser Tage in Betrieb gegangen ist, berichtet die Frankfurter Rundschau in ihrer
  • Änderung des Luftfahrtgesetzes im Januar ohne jede Aussprache verabschiedet, mit den Stimmen von Union

App-Tipp: Google Currents

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.07.2012
Inhalt
  • Zusammenstellen der Inhalte im eigenen Portfolio zum Lesen ist auch schön einfach: In der Suche tippt man den
  • aussprechen. Die App ermöglicht das Lesen von Webseiten, was insofern nichts besonderes ist. Sie ist eine
  • kann (gerade im Ausland/Urlaub sicherlich sinnvoll). Webseiten-Betreiber haben dabei die Wahl: Man

Abmahnung B+K Products UG Christian Brunner

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2012
Inhalt
  • auf der Plattform eBay unter dem Benutzernamen "Timeless Products".Mit dieser Abmahnung lässt die
  • geprüft".Weiter fordert die B+K Products UG mit ihrer Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten
  • Unterlassungserklärung sowie Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 755,80 EUR.Sollten auch Sie eine Abmahnung

Abmahnung Paola’s – Schnäppchenparadies, Inh. Paola Dietze

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2012
Inhalt
  • EUR.Auffällig an der Abmahnung ist, dass gem. § 9 UWG mit der Abmahnung der Firma Paola’s
  • sowie Anwaltskosten in Höhe von 755,80 EUR unter Zugrundelegung eines Streitwertes in Höhe von 15.000,00
  • – Schnäppchenparadies ein pauschaler Schadensersatzanspruch in Höhe von 1000,00 EUR eingefordert wird.Wir

BGH zur Verjährung der Rückforderung aus unwirksamer Schönheitsreparatureklausel

Rechtsanwalt carsten laumann vom 15.07.2012

BGH zur Unwirksamkeit der Entgeltklausel in AGB-Sparkassen für eine Benachrichtigung über die Nichteinlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift

Rechtsanwalt carsten laumann vom 15.07.2012
Titel
  • BGH zur Unwirksamkeit der Entgeltklausel in AGB-Sparkassen für eine Benachrichtigung über die Nichteinlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift
Inhalt
  • Entgelt anfällt, ist auch auf der Grundlage des am 31. Oktober 2009 in Kraft getretenen
  • Zahlungsdiensterechts (§§ 675c ff. BGB) im Verkehr mit Verbrauchern weiterhin nach § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB
  • Leitsatz1. Die Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse, wonach für die
  • unwirksam (im Anschluss an die Senatsurteile vom 28. Februar 1989, XI ZR 80/88, WM 1989, 625, 626 und
  • Unterrichtung über eine berechtigte Ablehnung berechnet die Sparkasse das im Preis- und Leistungsverzeichnis

Widerrufsbelehrung: Überschrift “Für Verbraucher” ist in Ordnung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.07.2012
Titel
  • Widerrufsbelehrung: Überschrift “Für Verbraucher” ist in Ordnung
Inhalt
  • Verbraucher seine Rechte klar und deutlich macht; Sinn der Belehrung ist nämlich über die In
  • in Anspruch nehmen zu können. Mit Blick auf diesen Zweck ist mit dem Bundesgerichtshof dann nicht
  • Regelmäßig wurden und werden Widerrufsbelehrungen in Online-Shops mit einer auf Verbraucher
  • neues Recht gilt: Die §§ 312c, 312d, 355 BGB aF sind nach der beanstandeten Handlung vom März 2009
  • Recht nicht unterschieden zu werden braucht. Ein erfreulich klares Statement, das für andere

Abmahnung Online-Trendshop Ltd. - salingbox - durch DOPATKA Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2012
Inhalt
  • ist auch der Onlineshop des Empfängers der Abmahnung durchforstet worden. Im Rahmen dessen ist dem
  • Mediationszubehör und anderes Yogazubehör im gesamten Bundesgebiet über die Internethandelsplattform eBay
  • anbiete.Sodann wird dem Empfänger der Abmahnung durch Rechtsanwalt Karsten Dopatka vorgeworfen, dass im
  • ) sowie eine fehlerhafte Anbieterkennzeichnung / Impressum im eBay-Händlershop abmahnen. Darüber hinaus
  • würden sowie dass keine Informationen zu den im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlichen

Werberecht: Grundregeln zur Werbung mit Testurteilen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.07.2012
Titel
  • Werberecht: Grundregeln zur Werbung mit Testurteilen
Inhalt
  • Die Problematik ist recht weit gegriffen, gerade kleinere Unternehmer werben häufig in Prospekten
  • eigene Vorgaben, wie man mit den dortigen Testergebnissen zu werben hat. Dabei gibt es recht
  • In der Vergangenheit gab es zahlreiche Entscheidungen deutscher Gerichte zur Frage, wie mit
  • Testurteilen – sei es auf dem Produkt oder auch in einem Prospekt etc. – geworben werden darf. Im
  • übernommenen Prospekten, in denen nur der Name des jeweiligen Unternehmens eingedruckt wird. Wer mit

Aufkleber “Keine Werbung” gilt nicht für Anzeigenblättchen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.07.2012
Inhalt
  • “Keine Werbeprospekte und keine Anzeigenblätter mit einliegenden Werbeprospekten” in Betracht
  • sich lediglich gegen den Einwurf von Werbung richtet (“Keine Werbung”), nicht so zu verstehen ist
  • dürfen. Dies gilt auch dann, wenn in den Anzeigenblättern lose Werbeprospekte einliegen. Der
  • Betroffene hat dies vielmehr durch das Anbringen eines Aufklebers mit entsprechender Aussage klar zu stellen
  • “Anzeigenblättchen” Werberecht: Verlag kann als Quasi-Störer für Werbeanzeigen haften? (Bildnachweis zu dem in

Verkehrsunfall: Anspruch auf Mietwagen und Erstattung von Mietwagenkosten?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.07.2012
Inhalt
  • Fragen im Zweifelsfall in die Hände eines Profis gehören.Grundsätzlich: Ersatz der Mietwagenkosten
  • Mietwagen nicht selber tragen würde. Insofern empfiehlt es sich im Grundsatz, einen Mietwagen in
  • “, das ist ein im Vergleich zu den sonstigen Tarifen verteuerter Tarif, den Mietwagenfirmen gerne bei
  • kommt aber auf die Umstände im Einzelfall an. So ist ein solcher Unfallersatztarif dann hinzunehmen
  • Mietwagentarif angemessen ist, der Mietwagen aber exorbitant lange in Anspruch genommen wird, kommt

Mietrecht: Wann ist Modernisierungsmaßnahme eine Verbesserung der Mietsache?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.07.2012
Titel
  • Mietrecht: Wann ist Modernisierungsmaßnahme eine Verbesserung der Mietsache?
Inhalt
  • lassen und – falls vom Vermieter gewünscht – dauerhaft in der Wohnung verbleiben.”. Dies ist dann im
  • vorgenommenen Maßnahmen sich mit den von ihm beabsichtigten Investitionen in Übereinstimmung bringen
  • “Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache [...] hat der Mieter zu dulden”, das sagt §554 II BGB
  • , wobei mit dem gleichen Absatz die deswegen “zu erwartende Mieterhöhung nicht als Härte anzusehen
  • ”. Die Frage ist aber: Wann ist eine Modernisierungsmaßnahme eine Verbesserung der Mietsache? Dabei kann

Lehrer und Kinderpornographie. Lesenswertes Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim

Sebastian Dosch vom 13.07.2012
Inhalt
  • Meist beschäftigen sich nur Strafgerichte mit Menschen, die Kinderpornographie besitzen oder gar

Abschleppen auf dem Gästeparkplatz

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 13.07.2012
Inhalt
  • . Ähnliche Beiträge:Der Parktrick mit dem ZettelGeht doch!Falsch im eigenen Studienfach – Rechtzeitig die
  • Parkplätze sind Mangelware. Um so schöner ist es, wenn Geschäfte oder Restaurants eigene Parkplätze
  • . Nicht gerade kundenfreundlich Ob das mit dem geplanten Restaurantbesuch so ganz richtig war, kann
  • man ja vielleicht mit einem Fragezeichen versehen. Leider geht aus der Entscheidung auch nicht hervor
  • eine Grenze geben: Abschleppen ist nur das letzte Mittel. Wenn ein Fahrzeug einfacher, schneller und

EU-Datenschutz-Verordnung: Erste Bewertung des EU-Parlaments zeigt Diskussionsbedarf auf

Dr. Sebastian Kraska vom 12.07.2012
Inhalt
  • im Januar 2012 offiziell vorgestellten Entwurf einer (zuletzt in Deutschland vor allem unter
  • in den folgenden Bereichen gesehen (Dokument als PDF im Volltext ansehen): “Areas where a need for
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • . In dem über die Hamburger Datenschutzgesellschaft vorab veröffentlichten Bericht werden die
  • include, but are not limited to: the role of the Commission through delegated and implementing acts and in