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§ 10 ArbZG

Sonn- und Feiertagsbeschäftigung
Inhalt
  • Presseerzeugnissen, deren Ersterscheinungstag am Montag oder am Tag nach einem Feiertag liegt, 9.bei Messen

§ 14 AMG 1976

Entscheidung über die Herstellungserlaubnis
Inhalt
  • Gebiete der Mischtechnik besitzt,5b.der Arzt, in dessen Verantwortung eine Vorbehandlung der spendenden

§ 5 ARegV

Regulierungskonto
Inhalt
  • 2 durch den Netzbetreiber ermittelten Saldo sowie dessen Verteilung nach Maßgabe des Satzes 2

Anhang 55 AbwV

Wäschereien
Inhalt
  • für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus dem Waschen von verunreinigten Textilien

§ 33 AsylVfG 1992

Nichtbetreiben des Verfahrens
Inhalt
  • Asylverfahren ein. Ein Ausländer, dessen Asylverfahren gemäß Satz 1 eingestellt worden ist, kann

§ 26 AtG

Haftung in anderen Fällen
Inhalt
  • besteht, auf Grund dessen dieser die von dem Stoff oder von der Anlage zur Erzeugung ionisierender

§ 38 AtG

Ausgleich durch den Bund
Inhalt
  • , von dessen Hoheitsgebiet das schädigende Ereignis ausgegangen ist, aussichtslos ist.(3) Die

§ 16a ErgThAPrV

Anerkennungsregelungen für Ausbildungsnachweise aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
Inhalt
  • ergotherapeutischen Befund zu erheben, einen Behandlungsplan und dessen Durchführung mit den dazugeh

§ 5 FMSASatz 2011

Zusammensetzung und Beschlüsse des Leitungsausschusses
Inhalt
  • Leitungsausschusses Mitglied eines Organs eines Unternehmens, über dessen Antrag zu entscheiden ist

§ 9 GCP-V

Genehmigung durch die zuständige Bundesoberbehörde
Inhalt
  • Genehmigung des Antrags oder, unter Angabe von Gründen, dessen endgültige Ablehnung. Die zustä

§ 10 FahrpersStG

Datenschutzbestimmungen
Inhalt
  • oder nutzen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt werden.(5) Erweisen sich ü

§ 12c GBO

Inhalt
  • gegeben. Örtlich zuständig ist das Gericht, in dessen Bezirk die Stelle ihren Sitz hat.

Art 74 GG

Inhalt
  • , der Spielhallen, der Schaustellung von Personen, der Messen, der Ausstellungen und der Märkte

§ 28 FFAV

Finanzielle Förderung für Strom aus Freiflächenanlagen
Inhalt
  • vermarktet werden.(3) Der Netzbetreiber, in dessen Netz der in der Freiflächenanlage erzeugte Strom

§ 40 FZV 2011

Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch
Inhalt
  • nur zulassen, wenn dessen Durchführung unter Verwendung 1.einer Kennung des zum Abruf