Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 846 von 1043

Abmahnung Gregor Dippacher durch RA Volker Jakob

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.07.2012
Inhalt
  • wird sodann vorgeworfen, dass ein Computerspiel mit der Alterseinstufung „USK-18 – keine
  • worden sei, dass kein Versand an Kinder oder Jugendliche erfolgt.Überdies wird in der Abmahnung eine
  • Pflichtinformationen im elektronischen Geschäftsverkehr (Speicherung des Vertragstextes
  • ) abgemahnt.Sodann lässt Herr Gregor Dippacher mit seiner Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten

Kurze Klarstellung: Dürfen Provider nun IP-Adressen speichern oder nicht?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.07.2012
Titel
  • Kurze Klarstellung: Dürfen Provider nun IP-Adressen speichern oder nicht?
Inhalt
  • Einzelfall – in deren gerichtlich überprüfbare Ermessen gestellt ist. (Selbiges dann mit Blick auf §109 TKG
  • -Routern in der Tat wenig auswirken würde, während ich WLAN-Betreiber insgesamt im Blick hatte (somit auch
  • Bundesgerichtshof eine andere Meinung vertritt, ist in diesem Fall m.E. nicht haltbar und zumindest unangemessen.
  • Provider bei WLAN-Zugängen – seien sie kostenlos oder kostenpflichtig – IP-Adressen jedenfalls speichern
  • kostenpflichtige, wo eine Speicherung nach §95 TKG wohl ausser Frage steht). Darüber hinaus ist

Nichtsnutz: Die Nichtnutzergebühr in Handyverträgen

Sebastian Dosch vom 17.07.2012
Titel
  • Nichtsnutz: Die Nichtnutzergebühr in Handyverträgen
Inhalt
  • dennoch etwas zahlen, genauer: 4,95 Euro Nichtnutzergebühren. Und wenn der Vertrag beendet ist und man
  • die SIM-Karte nicht innerhalb kurzer Zeit an den Anbieter zurück sendet, wird eine "Pfandgebühr" in Höhe von fast 10,- Euro fällig.Kann [...]

Mobilfunkkosten: Keine “Nichtnutzungsgebühr” und kein “Rückgabepfand”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.07.2012
Inhalt
  • können. Auch ist es zu Recht vom OLG als widersprüchlich gekennzeichnet worden, wenn mit der
  • ist, was sich für ihn schön liest. Im Ergebnis wurden beide Klauseln gekippt, im Folgenden dazu
  • jeweils im Detail.Nichtnutzungsgebühr Das Gericht stellt als erstes klar, dass in einer
  • der Beklagten geschaffene Begriff der “Pfandgebühr” ist in sich widersprüchlich. Ein Pfand ist eine
  • Handyrechnungen: Gegenwehr ist möglich! (Bildnachweis zu dem in diesem Artikel genutzten Bild: © WoGi – Fotolia.com)

Filesharing-Abmahnung der SKW Schwarz Rechtsanwälte wegen Scream4

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.07.2012
Inhalt
  • einzuholen. Die hier im Raum stehende Reaktionszeit ist dabei recht hoch, teilweise sind hier
  • geforderte Summe in Höhe von 320 Euro ist m.E. bei einem Film zumindest mal diskussionswürdig
  • November 2011, die auf 1400 Klagen hinweist, daneben eine Verfügung des AG München, mit der im Mai
  • verleihen, ist insofern zumindest kreativ. (Bildnachweis zu dem in diesem Artikel genutzten Bild: © fovito – Fotolia.com)
  • Noch einmal ein paar Zeilen wert ist mir eine aktuell vorgelegte Abmahnung der SKW Schwarz

Datenschutz bei Internet-Communities und was Betreiber beachten sollten

Dr. Sebastian Kraska vom 17.07.2012
Inhalt
  • „Verbot mit Erlaubnisvorbehalt“ beschreibt im Datenschutzrecht den in § 4 Abs. 1
  • Community-Betreiber von zentraler Bedetung: jeder Umgang mit personenbezogenen Daten ist in der
  • Communities im Internet beachten sollten. Er begleitet damit das Monatsthema „Datenschutz in Communities
  • Einführung in den so genannten Grundsatz des so genannten „Verbots mit Erlaubnisvorbehalt“ beleuchtet der
  • Unternehmen irgendetwas mit personenbezogenen Daten „machen“ möchte ist dies nicht gestattet, es sei denn

Fussball Urteile Classics: Das Bosman-Urteil

Max Rand vom 17.07.2012
Inhalt
  • Literatur hier: Amazon.de Widgets Related posts:Fussball-Recht News: Geldstrafe für Borussia Dortmund
  • Das wichtigste Urteil für den deutschen und internationalen Fußball überhaupt ist wohl die
  • Vertragsverlängerung zu wesentlich schlechteresn Bezügen ablehnte. Nach den damals im internationalen Fußball üblichen
  • und schließlich auch gegen den Verband wegen Verletzung des Reglements und weil er sich in seiner
  • Zunächst stellte der EuGH klar, dass Profi-Fußballer innerhalb Europas normale Arbeitnehmer im Sinne

Datenschutzrecht und Abmahnungen: Datenschutzverstöße können abgemahnt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012
Inhalt
  • einem solchen Verhalten setzt (das ein marktverhalten ist!), ist den Schutz des Betroffenen in
  • Nr. 11 UWG ist insofern mit dem OLG (das auf den BGH verweisen kann) nicht auf solche
  • Konsequenz ist, dass Fehler von der Datenschutzerklärung bis zur konkreten Datenverarbeitung mit einer
  • datenschutzrechtlichen Vorgaben des BDSG/TMG über den §307 II Nr.1 BGB zu prüfen sind, wird sich hier im Regelfall
  • Webseite bzw. in einem Forum. Ist ein Ende beim BGH in Sicht? Die Kölner Entscheidung, die eine

Sommerferien!? - nicht für die Abmahnkanzleien

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.07.2012
Inhalt
  • das ganze Geld im Urlaub verbraten. Ein wenig soll auch in den Topf der hilfsbedürftigen Online-Rechte-Inhaber fliessen. In diesem Sinne: fröhliches Schaffen
  • Ganz Deutschland befindet sich in den Sommerferien oder bereitet sich darauf vor.Ganz Deutschland

Vertragsrecht: Bundesgerichtshof zum Rücktrittsrecht bei Schlechtleistung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012
Inhalt
  • war. Insbesondere für die Praxis der vertraglichen Abwicklung ist nun auch mit dem Bundesgerichtshof
  • werden, sobald die Leistung fällig geworden ist. Hier sind es systematische Erwägungen: Mit dem BGH hat
  • Sinn. Fraglich ist nur, wann eine Leistungsverweigerung vorliegt. Mit der üblichen “Formel” kommt es
  • entbehrlich. Anders ist es natürlich im Umkehrschluss – und das hat der BGH, VII ZR 344/01, schon früher klar
  • Der Bundesgerichtshof (VII ZR 148/10) hat sich mit elementaren Fragen des Rücktrittsrechts bei

OLG Köln: Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012
Inhalt
  • Beim OLG Köln (6 U 206/11) sieht man in eingebundenen Inhalten, die über Frames (“<frame&gt
  • ;”) dynamisch via Javascript geladen werden, keine Urheberrechtsverletzung. Die Frage ist in höchstem
  • Frage, ob eine Darstellung fremder Inhalte in einem Frame eine Urheberrechtsverletzung ist, hängt
  • , 28 O 662/08; OLG Düsseldorf, I-20 U 42/11). Hintergrund ist der Gedanke, dass im Fall des Framings
  • Maße umstritten und höchstgerichtlich immer noch nicht geklärt. Mit der Entscheidung des OLG Köln

Sturmfest, erdverbunden, verglichen

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 16.07.2012
Inhalt
  • ist noch da. Ihr Fahrer nicht mehr. Dem hatte sie das Misstrauen ausgesprochen, was er mit ihrer
  • Fahrer und bekam vor dem Arbeitsgericht auch Recht. Trotz aller Bemühungen der Landespresse gelang es
  • nicht, das Thema irgendwie in der Öffentlichkeit zu halten. Deshalb hatte auch jeder mit Ausnahme der
  • Polizeipräsidenten oder auch mal ein Panzerfahrzeug im Wechsel. Jetzt jedenfalls mit Dienstzulage – als wäre man
  • schnappen, eine kurze Erinnerungshilfe. Frau Özkan war 2011 und ist bis heute niedersächsische

Landgericht München sieht keine Verpflichtung für WLAN-Betreiber Nutzer zu identifizieren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012
Inhalt
  • vollkommen anderes als eine Telefonnummer. Im Vergleich zu dieser ist die IP-Adresse eine eher zufällige
  • -Betreibers in Betracht kommt. Vielmehr ging es hier um eine Abmahnung die im Vorfeld ausgesprochen
  • Pflicht hierzu, sondern in Kombination mit dieser Aussage einen Wettbewerbsverstoß. Das Gericht hatte zur
  • dies unter zwei Aspekten: Zum einen ist eine IP-Adresse für das Gericht wohl korrekt etwas
  • eines von ihm betriebenen WLAN verpflichtet ist, IP-Adressen zur Identifizierung seiner Nutzer zu

Landgericht Hamburg: Keine Haftung für volljähriges Kind bei Filesharing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012
Inhalt
  • unterscheiden, ob man im Rahmen einer WG einen Anschluss “teilt” oder innerhalb der Familie. Dabei ist es mit
  • Das Landgericht Hamburg (308 O 495/11) hat in einem Hinweisbeschluss in Aussicht gestellt, im
  • zumutbar, soweit diese im Rahmen von deren Erziehung und der Fürsorge in Abhängigkeit von deren
  • dem Landgericht zu Recht nur “Förmelei”, hier noch gesonderte Belehrungen bei volljährigen Kindern zu
  • Alter erforderlich sind. Bei volljährigen Kindern müssen Eltern im Regelfall davon ausgehen dürfen

Das wird spannend…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 16.07.2012
Inhalt
  • -Aktivitäten ist die Frage in wie weit der Anschlussinhaber verpflichtet ist, seine volljährigen Mitbewohner
  • Eltern im Regelfall davon ausgehen dürfen, dass diese eigenverantwortlich richtig handeln. In einem
  • Störerhaftung in Betracht kommt. Spannend ist dieser Beschluss für mich und meine Mandanten deshalb, weil
  • Eine der umstrittensten Fragen im Rahmen der Rechtsstreitigkeiten auf Grund von Filesharing
  • zu verhindern. Nun hat das Landgericht Hamburg – Beschluss vom 21.6.12 – 308 O 495/11 – in einem