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Markenrechtsverletzung durch alt-Attribut im img-Tag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Titel
  • Markenrechtsverletzung durch alt-Attribut im img-Tag
Inhalt
  • es zum Vorwurf, dass die recht plumpe Verwendung des Kennzeichens im alt-Tag den weil den
  • Suchmaschine wahrgenommen wird. Genau das ist der springende Punkt. Und deswegen wurde im Ergebnis auch
  • Betrachter im Unklaren ließ, in welchem Verhältnis der Webseiten-Betreiber zum Kennzeicheninhaber steht. Dazu
  • Das OLG Düsseldorf (20 U 68/11) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine unerlaubte
  • , wohl aber bei einem Bild im “Alt”-Attribut genutzt wird. Dieses Das alt-Attribut des img-Tags

AGB-Recht: Wirksame Einbeziehung von AGB bei Online-Bestellungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Titel
  • AGB-Recht: Wirksame Einbeziehung von AGB bei Online-Bestellungen
Inhalt
  • AGB handelt die in den Vertrag einbezogen werden sollen. Landgericht Wiesbaden: Link reicht nicht
  • . Das ist etwas gänzlich anderes als die Frage, ob ein einfacher Link reicht oder nicht. (ebenso
  • ein Einbeziehen zu gewährleisten. Im Fazit ist ein gut platzierter und ausreichend betitelter Link
  • ) das Setzen eines “Häkchens” zu verlangen. Jedenfalls im eigenen Webshop ist letzteres wohl kein
  • überspitzt. Eine kurze Darstellung der Thematik.Bundesgerichtshof: Link reicht Der Bundesgerichtshof (I ZR

Werberecht: Zur Trennung von redaktionellen Inhalten und Werbung auf Webseiten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Inhalt
  • Trennung von Inhalten in der Mitte einer Seite und Werbung, platziert am Rand einer Webseite, ist
  • (5 W 10/12) hat sich mit der Frage beschäftigt und eine sehr interessante Einstellung vertreten: Die
  • ” nicht mehr nötig ist. Dabei ist dieses Prinzip der Aufteilung derart allgemeingültig, dass selbst
  • zu machen ist. Gleichwohl bleibt der Rat, Werbung – also etwa Werbebanner – explizit als solche zu benennen um auf Nummer Sicher zu gehen.

OLG Oldenburg: Zur Vermeidung weiterer Abmahnungen muss auf erste Abmahnung hingewiesen werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Inhalt
  • , in dem er das zu Recht beanstandete Verhalten umgehend unterlässt und auf eine bereits erfolgte
  • Das OLG Oldenburg (6 U 247/11) hat anlässlich von Mehrfachabmahnungen im Wettbewerbsrecht
  • Medium Internet in der gesamten Bundesrepublik erkannt werden und Abmahnungen nach sich ziehen kann
  • Kosten erstattet verlangen. Das heisst, wer Sorge vor Folgeabmahnungen hat, hat mit dem OLG

Die halbe Million ist voll.

Sebastian Dosch vom 20.07.2012
Titel
  • Die halbe Million ist voll.
Inhalt
  • das Blog kLAWtext aufgerufen wurde. Es könnte also sein, dass in einer Sitzung mehr als ein Beitrag gelesen wurde.Ich dachte, ich nutze diese [...]

Filehoster haften für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 20.07.2012

Weniger Abmahnungen aber mehr Klagen! Der Wind gegen Filesharer bläst ein wenig kräftiger!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 20.07.2012

Gewerbeauskunft-Zentrale: Mysteriös wechselnde AGB!?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Inhalt
  • manchen Sachen im Original-Formular Düsseldorf in den AGB zu lesen ist, in einem später von der GWE
  • viel kritischer und vielleicht dann sogar mit strafrechtlicher Relevanz versehen ist es aber, dass
  • sein. Da aber genau das im Regelfall in den Formularen unter Ziffer 10 als
  • Düsseldorf jedenfalls unstreitbar vereinbart sein wird. Bei dieser Kontrolle ist aufgefallen, dass in
  • rückseitigen AGB “Burgwedel” zu lesen ist, während in einer weiteren Kopie des angeblich

Domainrecht: Zur Haftung von Domain-Parking Anbietern wie Sedo

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Inhalt
  • auf eine Webseite mit “echtem Inhalt” verweist, sondern vielmehr “geparkt” ist. Hintergrund zum Domain
  • -Parking ist folgender: Es gibt Anbieter, die sich auf den Handel mit Domains spezialisiert haben
  • gezeigt werden, der seine Namensrechte verletzt sieht, wird der sich erst recht wehren wollen. Die Frage
  • in dieser Situation ist dann oft: Kann man nicht nur den – sich gerne hinter einer ausländischen
  • -Anbieter haftet, ist mit dem Bundesgerichtshof – mangels nachweisbarem Vorsatz – davon auszugehen, dass

Filesharing-Statistik: Folgt nach der Abmahn-Welle nun die Filesharing-Klage-Welle?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012
Inhalt
  • weiteren Einbruch im Jahr 2012 aus. Dieser “Einbruch” ist auch hier vor Ort zu bemerken: Die Anfragen in
  • gespannt, wobei die Sache kein Selbstläufer ist: Zumindest die im Voraus anfallenden Gerichtskosten
  • mag es viele Gründe geben, jedenfalls die zwei in der Statistik genannten Gründe erscheinen mir auch
  • dürften vermehrte Klagen durchaus dazu führen, dass Abmahnungen zumindest mit Verzögerung
  • aufzubauen (“Die klagen ja doch”) und dann nächsten Jahr wieder in grösserer Menge abzumahnen, was

Die Befristungskette – zurück im grauen Alltag

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 19.07.2012
Titel
  • Die Befristungskette – zurück im grauen Alltag
Inhalt
  • es im deutschen Recht. Reicht das? Darüber streitet man seit Jahren. Deshalb hatte Das BAG im Fall
  • Die „Kettenbefristung“ ist ein Phantom, das durch die juristische Gerüchteküche geistert. Mit der
  • Befristungen gibt, klagen Arbeitnehmer immer wieder mit dem im Kern selben Argument: Ich bin schon so oft
  • hohe Zahl von Aneinanderreihung in kurzer Zeit ist kein Beleg, sondern nur ein Indiz für einen
  • alles mit großem Atem angefangen. Die Klägerin schaffte in nur 11 Jahren 13 befristete Verträge – als

Fliegender Gerichtsstand bei Filesharing-Abmahnungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012
Inhalt
  • ZPO ist bei einer unerlaubten Handlung das Gericht zuständig, in dessen bezirk die handlung
  • ist, da bei jedem anderen Gerichtsstand (etwa in Köln) genauso gefragt werden könne, ob der Download
  • 32827/11) in dieser Frage. Dort hat man zwar – wie sonst auch – kein Problem mit dem fliegenden
  • Der fliegende Gerichtsstand ist immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Zur Erinnerung: Nach §32
  • begangen wurde. Bei Internetdelikten ist das quasi … überall. Das Ergebnis ist, dass bei Streitigkeiten

Domainrecht: .eu-Domains nicht für Unternehmen ausserhalb der EU

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012
Inhalt
  • Unternehmen in Europa erwarb ein Recht an der Marke. Allerdings war es alleine das Recht, eine mit der Marke
  • Rechte” berechtigt waren. Die Umgehung Wie Eingangs erwähnt denke ich, ist der genaue Sachverhalt zu
  • Die zweite Kammer des EUGH (C?376/11) hat sich in einer heute verkündeten Entscheidung mit dem
  • Recht beschäftigt, eine .eu-Domain zu erhalten. Meines Erachtens verfehlt wäre es, diese Entscheidung
  • des Grundsatzes der Vergabe nur an Personen mit Sitz in der EU – seien sie nun juristische oder

Schlagen Sie dem Sommertief ein „Presseschnippchen“

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 19.07.2012
Inhalt
  • nicht statt im Freibad oder Badesee ein Bad in der Menge nehmen? Ist die wärmste Jahreszeit eher
  • Anna Hoppe, zwei Volljuristinnen mit zehnjähriger Erfahrung in juristischen Onlineredaktionen, steht
  • 040.64852478, Fax 040.28576994, presse@recht-flott.de, www.recht-flott.de  
  • Der Sommer zeigt sich in diesem Jahr nicht von seiner besten Seite. Wie schön wäre da ein ganz
  • trübe, kann Kanzleimarketing vorteilhafte Sommerfrische in den Büroalltag bringen. Denn Mandate

Urteil zu Filesharing-Abmahnungen: Kein Rechtsmissbrauch wegen hoher Anzahl

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012
Inhalt
  • Handeln bei Filesharing-Abmahnungen auszugehen, nur weil diese in extrem hoher Zahl, mit einer gewissen
  • Ich verweise schon seit langem darauf: Es ist nicht alleine von einem rechtsmissbräuchlichem
  • rechtfertigt – aber das ist ein anderes Thema). Nun sehe ich, dass sich das Landgericht Köln (28 O
  • 770/10) mit sehr deutlichen Worten ebenfalls dieser Thematik gewidmet hat, das wenig überraschend
  • genauso sieht und verkünden lässt: Die Rechtsverfolgung durch die Klägerin ist auch nicht gemäß § 242