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Vodafone darf Kunden nicht mehr mit SCHUFA-Eintrag drohen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.08.2013
Inhalt
  • Verbraucherzentrale Hamburg entschieden. Dem Rechtstreit lag der nicht untypische Sachverhalt zugrunde

Wettbewerbsrecht: Drohung mit Schufa-Eintrag kann wettbewerbswidrig sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.08.2013
Inhalt
  • kann es aber auch gut gehen – das OLG Hamburg (5 U 174/11) hat jedenfalls angedeutet, mit der
  • Formulierung, dass es zu einem Schufa-Eintrag kommen “könnte” wenig Probleme zu haben. Beim OLG Hamburg

Fachkräfte in der Kinderbetreuung und -erziehung gesucht

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 31.07.2013
Inhalt
  • Beschäftigten je einhundert Kindern in Hamburg bis hin zu mehr als vierzehn in Berlin und Brandenburg

Werden Datenschutzerklärungen und der Facebook-Like-Button zur Abmahnfalle?

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 29.07.2013
Inhalt
  • Anders entschied dies kürzlich das OLG Hamburg (Urteil v. 27.06.2013, Az.: 3 U 26/12). Das Gericht

Bei Heilmittelwerbung müssen Zitate aus der Fachliteratur deutlich als solche kenntlich gemacht werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.07.2013
Inhalt
  • zugeordnet werden. Zu diesem Ergebnis kam das OLG Hamburg am 18.04.2013. Der zugrunde liegende
  • Hamburg mit diesem Fall beschäftigt hatte, ging die Klägerin in Berufung. Das Oberlandesgericht erachtete
  • Antimykotikum der Beklagten. Schließlich weist das OLG Hamburg darauf hin, dass die Werbung für
  • geltend gemachten vorgerichtlichen Abmahnkosten zu erstatten.  OLG Hamburg, Urteil vom 18.04.2013, Az.: 3 U 142/11 

Filesharing Abmahnung: Klage durch Kanzlei .rka für Topware Entertainment GmbH

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2013
Inhalt
  • ) vor, die für die dortige Mandantschaft “Topware Entertainment GmbH” beim Amtsgericht Hamburg

Spielerecht: Anbieter eines Online-Spiels hat wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen Bot-Anbieter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2013
Inhalt
  • Das Landgericht Hamburg (312 O 322/12) hat festgestellt, dass der Anbieter eines Online-Spiels
  • Kaufinteressenten abschreckend wirken kann und den Betrieb des Spiels damit stören kann (vgl. LG Hamburg, Urt

HANSA ARENDAL: Anleger werden unter Druck gesetzt, Ausschüttungen zurück zu zahlen

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 25.07.2013
Inhalt
  • , München, Berlin, Hamburg und Leipzig für Bankrecht und Kapitalanlagerecht

UWG Verstoß - Ausfüllen einer Teilnahmekarte gegen Zuwendungen von einigem Wert

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.07.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 27.06.2013 unter dem Aktenzeichen 3 U 26
  • .  Das Landgericht in Hamburg gab dem Antrag mit einem Beschluss statt. Hiergegen legte die
  •  Antragsgegnerin bestehe nicht. Dieser Auffassung schloss sich das OLG Hamburg nicht an und wies die
  • liegen hier nicht vor. OLG Hamburg, Urteil vom 27.06.2013, Aktenzeichen 3 U 26/12 

OLG Hamburg hält Datenschutzverletzungen auch für das UWG relevant

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.07.2013
Titel
  • OLG Hamburg hält Datenschutzverletzungen auch für das UWG relevant
Inhalt
  • .  Verstoß gegen HWG Das Oberlandesgericht Hamburg, das über den Fall zu entscheiden hatte, gab dem Kläger
  • Hamburg dagegen erklärte erstmals, dass Datenschutzverstöße sehr wohl für das UWG relevant seien. Nach
  • , gegen den der Beklagte verstoßen hatte, um eine Marktreglungsnorm. OLG Hamburg, Urteil vom 27.6.13, Az. 3 U 26/12

OLG Hamburg verbietet Fördermodell beim Bücherkauf

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.07.2013
Titel
  • OLG Hamburg verbietet Fördermodell beim Bücherkauf
Inhalt
  • Hamburg - einen Onlinehändler, Bücher durch sein "Fördermodell" vergünstigt anzubieten. Die
  • angerufene Landgericht Hamburg erließ auf Antrag des Preisbindungstreuhänders eine einstweilige
  • Verfügung, um deren Bestand es nun im vorliegenden Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Hamburg geht
  • einen Teil des Kaufpreises trägt. Das Oberlandesgericht Hamburg stellte die Erlaubnis, dass ein
  • anderer einen Teil der Zahlungspflicht übernimmt, nicht in Abrede.  OLG Hamburg: Entscheidend ist nicht

Die Welt: "Hartz-IV-Empfänger sollen Vegetarier werden"

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 18.07.2013
Inhalt
  • Das Jobcenter Pinneberg gibt Hartz-IV-Empfängern Spartipps...http://www.welt.de/regionales/hamburg

Fehlende Datenschutzerklärung auf Webseite wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.07.2013
Inhalt
  • Online-Auftritt und Datenschutzerklärung – das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg entschied mit

XING-Geschäftskontakte als Betriebsgeheimnis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2013
Inhalt
  • verschafft hat. Das Arbeitsgericht (ArbG) in Hamburg hat nunmehr mit einem ersten anlässlich so
  • Firmenkontakte weiterhin geschäftlich für sich zu nutzen. Urteil des ArbG Hamburg vom 24.01.2013 29 Ga 2/13 jurisPR-ITR 8/2013, Anm. 6

Datenschutzerklärung und Wettwebersberecht

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 15.07.2013
Inhalt
  • Tweet Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Hamburg vom